TOP Ö 8: Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird festgestellt.

Herr Hegewald moniert, dass die heutige Sitzung an einem Montag stattfinde, da die CDU-Fraktion regelmäßig montags um 19:00 Uhr ihre Fraktionssitzungen durchführe. Seines Wissens gelte dies ebenfalls für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie für die FDP-Fraktion. Aus diesem Grund bittet er darum, für den genannten Wochentag keine langen Ausschusssitzungen im Sitzungskalender einzuplanen.

Herr Jahnke bemerkt, selbstverständlich könne bei der Planung des Sitzungskalenders auf die Fraktionssitzungen Rücksicht genommen werden. Bis Mitte Dezember seien jedoch nur noch wenige Termine im Sitzungskalender frei. Es würden ebenso am Dienstag Sitzungen stattfinden, wenn die SPD-Fraktion ihre Fraktionssitzungen durchführe. Der Rat der Stadt Emden habe sich ebenfalls erst am 03.11.2016 konstituiert. Grundsätzlich sollten die Ausschusssitzungen zeitlich so geplant werden, dass die Mitglieder an den Fraktionssitzungen teilnehmen können.