TOP Ö 10: Vorstellung des Budgets des Kulturbüros, der Nordseehalle und des Ostfriesischen Landesmuseums für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen.

Frau Rogge-Mönchmeyer stellt anhand einer Power-Point-Präsentation das Budget des Kulturbüros, der Nordseehalle und des Neuen Theaters vor. Die Präsentation ist im Internet unter www.emden.de einsehbar.

 

Anschließend stellt Herr Dr. Jahn anhand einer Power-Point-Präsentation das Budget des Ostfriesischen Landesmuseums Emden vor. Diese Präsentation ist im Internet unter www.emden.de einsehbar.

 

Herr Strelow bedankt sich für die Präsentationen. Die Bezeichnung „KULTURevents Emden“ gefalle ihm gut. Durch die Zusammenführung der Einrichtungen würden sinnvolle Synergien erzielt.

 

Ebenso befürworte er, dass die Nordseehalle im nächsten Jahr Ostfrieslands größte Eisbahn beherberge. Diese Bahn werden seines Erachtens sicherlich viele Besucher nutzen.

 

Das Stadtarchiv habe derzeit nur begrenzte Kapazitäten. Im Bunker gebe es kaum noch Möglichkeiten der Unterbringung. Die Ansätze seitens der Verwaltung bezüglich eines Umzugs hätten nicht umgesetzt werden können. Aus diesem Grund bittet er um Überprüfung, ob möglicherweise Büros in den Pelzerhäusern bezogen werden könnten.

 

Beim Ostfriesischen Landesmuseum sollen in den nächsten Jahren die Personalkosten drastisch reduziert werden. Er möchte wissen, inwieweit die tariflichen Steigerungen bei der Reduzierung der Personalkosten abgebildet worden seien. Ebenso bittet er um Auskunft, ob die Leistungsfähigkeit zukünftig eingeschränkt werde.

 

Herr Dr. Jahn gibt an, es sei bereits ein Stellenabbau durch die Streichung der Stelle von Herrn Dr. Jöhnk vollzogen worden. Diese Aufgaben seien von den Kolleginnen und Kollegen übernommen worden, die mittlerweile jedoch an ihre Grenzen stoßen. Es sei äußert wichtig, Synergieeffekte zu nutzen. Die Öffnungszeiten des Ostfriesischen Landesmuseum würden ab dem 27.11.2016 verändert, um eine gewisse Entlastung zu erzielen. Er weist darauf hin, dass keine Entlassungen erfolgen werden.

 

Frau Eilers bedankt sich für die Vorträge. Die Bezeichnung „KULTURevents Emden“ sei ihres Erachtens Geschmackssache. Kultur dürfe nicht nur als Event verstanden werden. Der Ausschuss für Kultur und Erwachsenenbildung dürfe nicht vergessen, dass die Kultur in Emden belebt und Ideen entwickelt werden sollten, um etwas für die Einrichtungen zu erreichen. Der Kulturentwicklungsplan sei zwar auf den Weg gebracht aber nicht weitergeführt worden. Ihres Erachtens seien gute Ergebnisse erzielt worden, auf die man weiter aufbauen könne. Der Prozess sollte weiter geführt werden. Sie bittet die Verwaltung darum, einen Fahrplan zu entwickeln und die Ergebnisse den neuen Ratsherren und Ratsfrauen darzulegen.

 

Beim Budget des Ostfriesischen Landesmuseums seien ca. 112.000,00 € variable Kosten. Sie fragt, welcher Anteil für Öffentlichkeitsarbeit aufgewendet werde. Die „Emder Kunstausstellung“ habe für viele eine große Bedeutung. Es müsse eine Alternative angeboten werden. Es sei äußerst wichtig, den Emder Kulturschaffenden ein Forum zu bieten, um die eigenen Werke auszustellen. In diesem Zusammenhang bittet sie um Auskunft, ob die „Emder Kunstausstellung“ eventuell mit anderen Veranstaltungen verbunden werden könnte.

 

Herr Dr. Jahn erörtert, das Marketing umfasse ca. 10 % der variablen Kosten. Die „Emder Kunstausstellung“ gehöre selbstverständlich zum Emder Kulturleben dazu. Die inhaltliche Betreuung werde weiterhin durch das Ostfriesische Landesmuseum durchgeführt. Es müssten geeignete Räumlichkeiten gefunden werden. Die „Emder Kunstausstellung“ werde auf jeden Fall weiterhin angeboten.

 

Herr Jahnke meint, der Ausschuss für Kultur und Erwachsenenbildung müsse sich insbesondere mit dem Thema auseinandersetzen, wie die kulturelle Vielfalt in Emden in Zeiten knapper werdender Ressourcen erhalten werden könne. Dieser Aspekt sei bereits bei der Konsolidierung betrachtet worden. In dem Bereich der Veranstaltungen seien kaum noch Einsparmöglichkeiten vorhanden, sodass die Reduzierung des Budgets über Personalabbau erfolgen müsse. Es sei mit dem Rat vereinbart worden, die Gesamtkosten beim Ostfriesischen Landesmuseum zu senken. Im Direktorium habe man über die Möglichkeiten diskutiert, sodass selbstverständlich auch die Besucherzahlen der Pelzerhäuser betrachtet worden seien. Die Pelzerhäuser sollten selbstverständlich weiterhin adäquat bespielt werden. Es werde derzeit geprüft, inwieweit dort entsprechende Büroräume installiert werden könnten. In dem weiteren Finanzplanungszeitraum seien die Tarifsteigerungen mit 2,5 % eingerechnet worden.

 

Das Ergebnis des Kulturentwicklungsplans sei von der Verwaltung vorgestellt und an die Fraktionen verwiesen worden. Vor dem Hintergrund der neuen Wahlperiode begrüße er den Vorschlag, das Thema Kulturentwicklungsplanung dem Ausschuss nochmals vorzustellen, um im nächsten Jahr ein gemeinschaftliches Ergebnis zu erzielen.

 

Frau Marsal gefalle die Bezeichnung „KULTURevents Emden“ ebenfalls gut. Dies sei jedoch selbstverständlich Geschmackssache. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen habe bezüglich der Zuschussgewährung an „Das letzte Kleinod“ eine Anfrage gestellt. Den Fraktionen sei daraufhin eine Liste der über das Kulturbüro gezahlten Transferaufwendungen seit 2012 zugesandt worden. Einige Vereine würden jedes Jahr dieselbe Summe erhalten. Das Kulturbüro verfüge über 25.000,00 €. Sie bittet um Auskunft, nach welchen Förderrichtlinien die Zuschussverteilung erfolge.

 

Frau Rogge-Mönchmeyer gibt an, dem Kulturbüro stehe für die Unterstützung von künstlerischen Projekten von Vereinen insgesamt für das Jahr 2016 ein Budget in Höhe von 25.000,00 € zur freien Verfügung. In erster Linie sollten die Mittel den Emder Kulturschaffenden zur Verfügung stehen. Die Schiffdorfer Theatergruppe „Das letzte Kleinod“ erhalte seit einigen Jahren Zuwendungen des Kulturbüros. Die Summe in Höhe von 6.000,00 € sei ihres Erachtens in Relation zu den zur Verfügung stehenden Mittel sehr hoch. Das letzte Kleinod führe häufig besondere Inszenierungen durch. Beispielsweise sei das Stück „Fliegeralarm“ bezuschusst worden. Das Projekt habe jedoch eine sehr geringe Besuchernachfrage gehabt, sodass drei Vorstellungen nach Wilhelmshaven verlegt worden seien. Die Theatergruppe habe auf ihren Antrag vom 16.10.2015 einen Bewilligungsbescheid in Höhe von 3.000,00 € erhalten. Der Antrag wurde somit nicht in voller Höhe bewilligt. Sie weist darauf hin, dass die Zuwendungen erst ausgezahlt werden können, wenn der Haushalt genehmigt sei. Daher würden die Antragsteller einen vorläufigen Bescheid erhalten. Nach Durchführung der jeweiligen Veranstaltung müssten die Vereine zur Überprüfung einen Verwendungsnachweis vorweisen.

 

Aufgrund nochmaliger Nachfrage von Frau Marsal erläutert Frau Rogge-Mönchmeyer, dass es keine Förderrichtlinien gebe. Die Förderanträge würden nach formeller Antragstellung bewilligt. Diese Anträge müssten ebenso die Veranstaltungskalkulation enthalten. Beispielsweise seien Konzerte in der Martin-Luther-Kirche förderungswürdig, wenn diese sich nicht über den Eintritt finanzieren können. Durch die Fördersumme sollen diejenigen unterstützt werden, die regelmäßig in ihrer Freizeit Kultur ausüben.

 

Herr Hegewald weist darauf hin, dass PwC die Kulturausgaben auf Einwohner umgerechnet und Städten vergleichbarer Größenordnung gegenübergestellt habe. Die Kulturausgaben pro Einwohner seien in Emden um das Dreifache höher. Er möchte wissen, was mit den Ergebnissen dieses Gutachtens passiere.

 

Herr Jahnke erörtert, dass beim Budget des Ostfriesischen Landesmuseum bereits entsprechende Vorschläge umgesetzt worden seien. Das Ostfriesische Landesmuseum sowie das Stadtarchiv müssen in den nächsten Jahren weitere Einsparungen vornehmen. Es seien entsprechende Personalanpassungsmaßnahmen beschlossen worden. Der Rat könne selbstverständlich weitere Vorschläge einbringen. Die Kulturausgaben in Emden würden auch mit den Einsparungen im Vergleich zu anderen Städten höher liegen. Die Ergebnisse des Gutachtens würden selbstverständlich immer wieder kritisch betrachtet.

 

Herr Strelow unterstütze die Aussage von Herrn Jahnke. Es seien bereits nachweisliche Einsparungen getätigt worden. Als Beispiel nennt er die Streichung der Leitung des Kulturbüros, da dieses mit der Nordseehalle sowie dem Neuen Theater zusammengeführt werde. Es würden somit Synergien genutzt. Der Kulturhaushalt könne seines Erachtens nicht für die Rettung des städtischen Haushalts dienen. Es könnten Optimierungen angestrebt und Synergien überprüft werden. Die „Emder Kunstausstellung“ sei ein wichtiger Bestandteil der Emder Kulturszene. Daher begrüßt er, dass die wissenschaftliche Begleitung und Unterstützung seitens des Ostfriesischen Landesmuseums gewährleistet werde.

 

Frau Eilers meint, bei der Betrachtung der Kulturausgaben müsse auch die Kunsthalle berücksichtigt werden. Die Kunsthalle habe für die Region eine große Bedeutung.

 

Sie moniert, dass die Fraktionen aus der Zeitung erfahren hätten, dass die Pelzerhäuser nicht mehr bespielt werden sollen. Zunächst hätte der Ausschuss für Kultur und Erwachsenenbildung darüber unterrichtet werden müssen. Ebenso sei es äußerst wichtig, dass die Verwendung des Budgets für die Unterstützung von künstlerischen Projekten von Vereinen hinterfragt werde. Der Betrag, der der VHS zugeflossen sei, sei ebenfalls erstaunlich. Der Ausschuss sei über diese Beträge nicht informiert worden. Daher würde sie es begrüßen, wenn zukünftig über die Verwendung des Zuschussbudgets im Ausschuss für Kultur und Erwachsenenbildung berichtet werde.

 

Herr Jahnke entgegnet, der Zuschuss in Höhe von 6.000,00 € an die VHS werde für die Durchführung des Sommernachtskinos bezahlt. Es sei nicht das Interesse der Verwaltung gewesen, dass die Thematik Pelzerhäuser in der Presse veröffentlicht werde. Vor Veröffentlichung sollte eine vernünftige und adäquate Lösung erarbeitet und dem Ausschuss vorgestellt werden. Eine Person habe jedoch vermutlich bedauerlicherweise zuvor mit der Presse über die Thematik gesprochen.

 

Die hohen Kulturausgaben seien nicht originär auf die Kunsthalle zurückzuführen. Die Kunsthalle erhalte 550.000,00 € im Jahr. Bei über 7 Mio. € Ausgaben sei dies ein geringerer Anteil. Bei Abzug der Ausgaben für die Kunsthalle seien die Kulturausgaben pro Einwohner in Emden immer noch im Vergleich mit anderen Städten extrem hoch.

 

Frau Eilers entgegnet, selbstverständlich seien die Kulturausgaben nicht originär auf die Kunsthalle zurückzuführen. Dennoch müsse dieser Aspekt bei der Analyse der Ausgaben berücksichtigt werden.

 

Frau Voß bedankt sich für die Vorstellung der Budgets. Selbstverständlich liege der Fokus beim Ostfriesischen Landesmuseum aufgrund des Defizits bei den Einsparungen. Ihres Erachtens gebe es immer mehrere zu drehende „Rädchen“. Entweder könnten Einsparungen erfolgen oder mehr Geld erwirtschaftet werden. Ihres Erachtens würden nur wenige Mittel in Marketing und Öffentlichkeitsarbeit investiert. Diese Mittel müssten ausreichend und optimal genutzt werden. Des Weiteren hätten einige Touristen geäußert, dass beispielsweise das Bunkermuseum äußerst schlecht ausgeschildert sei. Eine bessere Wegbeschreibung für Auswärtige sei daher äußerst sinnvoll.

 

Herr Dr. Jahn bestätigt, dass das Budget für Marketing nicht auskömmlich und gekürzt worden sei. Die Mittel müssten daher optimal eingesetzt werden. Er ist ebenfalls der Meinung, dass die Ausschilderung vor Ort verbessert werden könnte.

 

Herr Feier erklärt, die genannte Fördersumme werde von der VHS Emden für die Durchführung des Internationalen Festes und des Sommernachtskinos genutzt.