TOP Ö 13: Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2015, Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2015 und Entlastung der Betriebsleitung des Bau- und Entsorgungsbetriebes Emden (Eigenbetrieb) für das Geschäftsjahr 2015

1.         Der Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 werden festgestellt.

2.         Das Jahresergebnis 2015 in Höhe von 596.167,68 € wird auf neue Rechnung in das Folgejahr vorgetragen.

3.         Der Betriebsleitung wird für das Geschäftsjahr 2015 Entlastung erteilt.

Herr Rogga weist darauf hin, dass der Jahresabschluss bereits am 15.11.2016 im Betriebsausschuss des Bau- und Entsorgungsbetriebes vorgestellt worden sei. Es sei ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt und vom Rechnungsprüfungsamt keine ergänzenden Feststellungen getroffen worden. Durch die vom Rat der Stadt Emden getroffenen Maßnahmen wie beispielsweise die Gebührenanpassung seien im Bereich der Entwässerung und der Abfallentsorgung positive Jahresergebnisse erzielt worden.

Herr Strelow bedankt sich für die Ausführungen. In dem Bericht sei aufgeführt, dass für Nachsorgeaufwendungen der Deponie in den nächsten 30 Jahren jedes Jahr 3 Mio. € eingestellt würden. Er möchte wissen, ob die jährliche Summe von 3 Mio. € feststehe oder ob diese sich noch verringere. Im Zusammenhang mit den letzten Starkregen bedankt er sich beim Bau- und Entsorgungsbetrieb für die bisher umgesetzten Maßnahmen. Er hofft, dass in Kürze ebenso die Entwässerung des Schwanenteichs gelinge.

Herr Rogga bemerkt, dass über den gesamten Zeitraum von 30 Jahren 3 Mio. € eingestellt werden müssen. Für die Nachsorgeaufwendungen der Deponie müsse jedes Jahr ein gewisser Betrag aufgewendet werden, um nach 30 Jahren einen Betrag in Höhe von 3 Mio. € aufbringen zu können.