TOP Ö 15: Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Herr Docter weist darauf hin, dass die großen Baumaßnahmen des Schulentwicklungsplanes soweit alle abgeschlossen seien. Insofern werde man sich sicherlich hauptsächlich mit der Instandhaltung beschäftigen. Herr Docter berichtet, dass der Bund noch einmal KIP-Gelder verteilen werde, allerdings wisse man noch nicht, ob die Stadt Emden begünstigt sei. Die Haushaltsjahre, die für die Zuteilung als Grundlage vorgesehen seien, seien für die Stadt Emden noch gute Jahre gewesen. Deshalb könnte es sein, dass Emden davon nicht profitieren würde, anders wie es vor drei Jahren der Fall gewesen sei. Herr Docter betont aber, dass Herr Sommer „am Ball“ sei.

 

Herr Mansholt bestätigt, dass die letzten Haushaltsjahre nicht so schlecht gewesen seien. Zudem verteile der Bund nur nach Bedürftigkeit. Es wäre unseriös, zum jetzigen Zeitpunkt zu spekulieren. Man müsse abwarten.

 

Herr Baumann gibt bekannt, dass sich das Landesmuseum aus den Pelzerhäusern zurückziehe. D. h. sie hätten die Gebäude an das Gebäudemanagement zurückgegeben. Man werde mit der Agilo Gespräche führen, inwieweit diese die Räume weiter nutzen wollten. Zudem habe man dort Probleme mit dem Brandschutz gehabt. In den Pelzerhäusern gäbe es einiges nachzurüsten. Hierzu könne er aber im nächsten Ausschuss mehr verkünden. Außerdem teilt Herr Baumann mit, dass der Bürgerverein Friesland die Schlüssel für die Räumlichkeiten zum 01.01.2017 abgeben werde. Man überlege derzeit, wie man das Gebäude anderweitig nutzen könne.

 

Herr Buisker fragt, ob die OBW eine Option wäre.

 

Herr Baumann vereint dies. So konkret seien die Überlegungen noch nicht vorangeschritten.

 

Herr Docter fügt hinzu, dass manches auch nicht so schnell umzusetzen sei und gibt zu bedenken, dass es auf den Nutzungsantrag ankomme. Man könne aus den Räumlichkeiten nicht einfach ein Wohnhaus machen.

 

Herr Buisker möchte wissen, mit welcher Begründung der Bürgerverein aufgegeben wurde.

 

Herr Docter antwortet, dass es schlichtweg keine Auslastung gab.

 

Herr Baumann fügt hinzu, dass es vorab mehrere Gespräche mit den Vorsitzenden gab.