Sitzung: 01.12.2016 Ausschuss für Wirtschaft, Hafen, Tourismus und Digitales
Beschluss: Kenntnis genommen.
Vorlage: 17/0066/5
Herr Kinzel erläutert anhand des
Organisationsmodells der Stadt Emden den Zusammenhang der Teilhaushalte
Liegenschaften und Wirtschaftsförderung aufgrund des Kontraktes bzw. der
Betrauung zum Fachbereich. Er stellt die Ziele und Produkte der einzelnen
Fachdienste bzw. Teilhaushalte vor. Er betont die Baugenehmigungsgebühren und
Erbbauzinsen als Haupteinnahmequellen und erläutert anhand der Zuschussliste
die vom Rat der Stadt vergebenen Zuschüsse des Fachbereichs.
Herr Verlee merkt an, dass die Personalkosten für
den Teilhaushalt Wirtschaftsförderung zwar aus dem verbliebenen städtischen
Budget herausgenommen, aber nicht bei der Zukunft eingestellt wurden. Dies war
jedoch eine der Voraussetzungen unter denen der Abspaltung der Wirtschaftsförderung
aus dem städtischen Haushalt und eine Übertragung auf die Zukunft Emden GmbH
zugestimmt wurde.
Herr Mansholt gibt zu bedenken, dass die Höhe der
Beträge der für die Stadt arbeitenden Mitarbeiter nicht gänzlich bekannt ist.
Da die Zukunft ebenfalls Wirtschaftsförderung betreibt, muss dieser Punkt
zwischen Herrn Bureck und der Verwaltung noch geklärt werden.
Frau Eilers bemängelt, dass der Rat dahingehend
nicht genügend aufgeklärt worden sei. Auch hatte sie angenommen, dass die
Differenz der Sach- und Dienstleistungen von 2016 zu 2017 durch den Wegfall der
Wirtschaftsförderung aus dem städtischen Budget größer wäre.
Herr Hencke möchte wissen, in welchen
Größenordnungen externe Gutachten vergeben werden.
Herr Kinzel verweist auf das Controlling, wo Grund
und Höhe externer Gutachten an die Ratsmitglieder regelmäßig mitgeteilt werden.
Herr Bolinius möchte wissen zu welchen Zuschüssen es
Verträge gibt.
Herr Mansholt verweist auf die Vorlage des
Finanzausschusses. Es gibt eine Liste über die freiwilligen Leistungen und über
die, zu denen die Stadt verpflichtet ist.
Herr Wildeboer merkt an, dass auch die Ehrenamtlichen
weiterhin unterstützt werden sollen.