Der Rat der Stadt Emden beschließt den im Betriebsausschuss des GME am 13.12.2016 verteilten Entwurf des Haushaltsplans des Eigenbetriebes ‚Gebäudemanagement Emden’ mit dem Investitionsprogramm für das Jahr 2017.
Zur zwischenzeitlichen Sicherstellung der Liquidität wird ein Kassenkredit in Höhe von 1.900.000 € festgesetzt.
Herr Baumann erklärt, dass das Gebäudemanagement wie
auch in den vergangenen Jahren einen Haushaltsplan für 2017 erstellt habe.
Dieser wurde mit Herrn Docter und Herrn Jahnke abgestimmt. Herr Baumann weist
darauf hin, dass aufgrund der Haushaltsituation, die sich im letzten Jahr
verschlechtert habe, Herr Jahnke den Haushalt des Gebäudemanagement bereits im
letzten Jahr um 1 Mio. € gekürzt habe und beginnt den Haushaltsplan anhand
einer Präsentation zu erläutern.
Herr Koerth trägt anhand der Präsentation den Ergebnis-
und Finanzhaushalt sowie das Investitionsprogramm für 2017 vor.
Herr Docter ergänzt, dass der Maßnahmeplan dem
Ausschuss vorgestellt werde, sobald der Haushalt genehmigt sei.
Herr Janssen möchte geklärt wissen, wie es zu den gestiegenen
Personalkosten gekommen sei.
Herr Baumann antwortet, dass man diese Zahlen vom
Fachdienst Personal bekomme. Hier habe man am Vormittag versucht, Rücksprache
zu halten, wie sich die Erhöhung im Einzelnen zusammensetze.
Herr Docter erwähnt, dass sich die Kosten u. a. aus den
zu erwartenden tariflichen Steigerungen und den Rückstellungen der
Versorgungskassen zusammensetze.
Herr Mansholt unterrichtet die Anwesenden, dass die
Personalkosten personenbezogen hochgerechnet werden. Dies könne man mit dem Lohnabrechnungsprogramm
herstellen unter der Berücksichtigung der zu erwartenden tariflichen
Lohnsteigerungen (ca.2%- 2,5 %). Weiter sei zu berücksichtigen, dass jetzt
besetzte Stellen mehrere Jahre nicht
besetzt gewesen seien.
Herr Buisker erwähnt, dass das Gebäudemanagement von
Herrn Jahnke angehalten worden sei, 1
Mio. € einzusparen und möchte wissen, wie es zu der Tilgung von 1,2 Mio. € gekommen
sei.
Herr Koerth teilt mit, dass die planmäßige Tilgung 1,1
Mio. € betrage und erwähnt, dass Überschüsse zur Tilgung genutzt worden seien.
(Einen Liquiditätsüberschuss; kein Gewinnüberschuss.)
Herr Mansholt fügt hinzu, dass es regelmäßig Gespräche
zwischen Herrn Jahnke und Herrn Sommer geben würde, um festzustellen, wie die
gesamte finanzielle Situation der Stadt sei. Hinzu sei man immer im Dialog mit
den Banken, um zu klären, wie die zu erwartende Zinssituation sich darstelle,
um ggf. zu finanzieren.
Herr Koerth erwähnt, dass man nicht als
Gebäudemanagement zur Bank gehe, sondern man sei ein Teil des großen Ganzen.
Herr Mansholt teilt mit, dass es sich hierbei um
Größenordnungen handle. Bei einem großen Gesamtvolumen seien die Konditionen
besser.