TOP Ö 12: Haushaltsplan mit Investitionsprogramm des Gebäudemanagements für 2017

Beschluss: einstimmig

Der Rat der Stadt Emden beschließt den im Betriebsausschuss des GME am 13.12.2016 verteilten Entwurf des Haushaltsplans des Eigenbetriebes ‚Gebäudemanagement Emden’ mit dem Investitionsprogramm für das Jahr 2017.

 

Zur zwischenzeitlichen Sicherstellung der Liquidität wird ein Kassenkredit in Höhe von 1.900.000 € festgesetzt.

 

 

 


Herr Baumann erklärt, dass das Gebäudemanagement wie auch in den vergangenen Jahren einen Haushaltsplan für 2017 erstellt habe. Dieser wurde mit Herrn Docter und Herrn Jahnke abgestimmt. Herr Baumann weist darauf hin, dass aufgrund der Haushaltsituation, die sich im letzten Jahr verschlechtert habe, Herr Jahnke den Haushalt des Gebäudemanagement bereits im letzten Jahr um 1 Mio. € gekürzt habe und beginnt den Haushaltsplan anhand einer Präsentation zu erläutern.

 

Herr Koerth trägt anhand der Präsentation den Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie das Investitionsprogramm für 2017 vor.

 

Herr Docter ergänzt, dass der Maßnahmeplan dem Ausschuss vorgestellt werde, sobald der Haushalt genehmigt sei.

 

Herr Janssen möchte geklärt wissen, wie es zu den gestiegenen Personalkosten gekommen sei.

 

Herr Baumann antwortet, dass man diese Zahlen vom Fachdienst Personal bekomme. Hier habe man am Vormittag versucht, Rücksprache zu halten, wie sich die Erhöhung im Einzelnen zusammensetze.

 

Herr Docter erwähnt, dass sich die Kosten u. a. aus den zu erwartenden tariflichen Steigerungen und den Rückstellungen der Versorgungskassen zusammensetze.

 

Herr Mansholt unterrichtet die Anwesenden, dass die Personalkosten personenbezogen hochgerechnet werden. Dies könne man mit dem Lohnabrechnungsprogramm herstellen unter der Berücksichtigung der zu erwartenden tariflichen Lohnsteigerungen (ca.2%- 2,5 %). Weiter sei zu berücksichtigen, dass jetzt besetzte Stellen mehrere Jahre  nicht besetzt gewesen seien.

 

Herr Buisker erwähnt, dass das Gebäudemanagement von Herrn Jahnke angehalten worden sei,  1 Mio. € einzusparen und möchte wissen, wie es zu der Tilgung von 1,2 Mio. € gekommen sei.

 

Herr Koerth teilt mit, dass die planmäßige Tilgung 1,1 Mio. € betrage und erwähnt, dass Überschüsse zur Tilgung genutzt worden seien. (Einen Liquiditätsüberschuss; kein Gewinnüberschuss.)

 

Herr Mansholt fügt hinzu, dass es regelmäßig Gespräche zwischen Herrn Jahnke und Herrn Sommer geben würde, um festzustellen, wie die gesamte finanzielle Situation der Stadt sei. Hinzu sei man immer im Dialog mit den Banken, um zu klären, wie die zu erwartende Zinssituation sich darstelle, um ggf. zu finanzieren.

 

Herr Koerth erwähnt, dass man nicht als Gebäudemanagement zur Bank gehe, sondern man sei ein Teil des großen Ganzen.

 

Herr Mansholt teilt mit, dass es sich hierbei um Größenordnungen handle. Bei einem großen Gesamtvolumen seien die Konditionen besser.