Beschluss: Kenntnis genommen.

Herr Sprengelmeyer erläutert das Schreiben der Nds. Kultusministerin Frauke Heiligenstadt v. 21.09.2017 (Anlage der Vorlage 17/0486). Er zeigt sich erfreut, dass vom Land Niedersachsen zwei weitere Vollzeitstellen für die Arbeit in sozialen Brennpunkten zur Verfügung gestellt würden, bezweifle allerdings, dass diese Anzahl für die Stadt Emden ausreichen werde.

 

Kritisch sei, dass das Land Niedersachsen selber die Schulen ausgewählt habe, an denen die Vollzeitkräfte zukünftig tätig sein sollten. Die Stadt Emden wäre hier gerne miteinbezogen worden, um in gemeinsamer Abstimmung mit den Schulen die Bedarfe festzulegen. Er verweist auf Schwerpunktschulen, wie z. B. die GS Westerburg, an denen schon vor einiger Zeit soziale Pilotprojekte eingerichtet worden seien. Diese könnten hierüber nicht finanziert werden.

 

Anschließend geht er näher auf den Runderlass des MK v. 01.08.2017 ein. Dieser wird dem Protokoll der heutigen Sitzung als Anlage 1 angehängt. Er weist darauf hin, dass für die Zurverfügungstellung von Räumlichkeiten und Ausstattungen der Schulträger, hier die Stadt Emden, zuständig sei. Herr Böckmann zeigt sich erfreut über den o. g. Runderlass, der eine klassische Stellenbeschreibung für die sozialpädagogischen Fachkräfte, die jetzt eingestellt würden, beinhalte. Er begrüße, dass die Ausstattung der Büroräume in den Bereich der sächlichen Ausstattung durch den Schulträger falle.

 

Herrn Götze fällt auf, dass die Schule Grüner Weg nicht mit ausgewählt worden sei. Herr Sprengelmeyer weist Herrn Götze darauf hin, dass es sich hier um zwei zusätzliche Stellen handele. Die GS Grüner Weg sei vorher schon berücksichtigt worden. Frau Stüber ergänzt, die GS Am Wall teile sich eine Stelle mit der GS Grüner Weg. Die andere Stelle würden sich die GS Cirksena und die Westerburgschule teilen. D. h., diese Schulen seien bereits bedient worden, allerdings sei die wöchentliche Arbeitszeit für diese Schulen viel zu niedrig angesetzt. Hinzu käme, dass es sich größtenteils um weibliche soziale Fachkräfte handele, die nicht besonders viel auf ihren Stellen verdienten. Herr Böckmann begrüßt die Forderung, eine ganze Stelle zu schaffen. Die Tatsache, dass die Frauen durch ihre Halbtagsstellen weniger verdienten, sei bedauerlich. Er erkundigt sich, ob es möglich sei, dass zumindest eine Stelle eine Vollzeitstelle werde.

 

Frau E. Meyer möchte wissen, ob die SchulsozialarbeiterInnen von einer Schule zur anderen „wanderten“. Frau Stüber erwidert, um dies zu vermeiden, hätte man sich seinerzeit dafür entschieden, jeweils ½ Stelle an der GS Am Wall und der GS Grüner Weg einzurichten. Alles andere sei für die Kinder, aber auch für die Eltern nicht vorteilhaft, denn die Schulsozialarbeiterin integriere sich in die Schule. Sie müsse mit Eltern und Kindern in Kontakt treten und Netzwerke aufbauen. Es gäbe in Ostfriesland SchulsozialarbeiterInnen, die sogar im Wechsel an fünf Schulen arbeiteten.

 

Herr Sprengelmeyer ergänzt, die Stadt Emden hätte im Rahmen der Inklusion an jeder Schule verschiedene Projekte eingerichtet. Zusätzlich seien – aufgrund der gestiegenen Anforderungen -  im Grundschulbereich weitere Stellen für junge Erwachsene, die ein „Freiwilliges Soziales Jahr“ absolvierten, eingerichtet worden.

 

Herr Buisker möchte wissen, ob es eine Priorisierung im eigenen Hause gäbe und wann die nächsten Stellen finanziert würden. Herr Sprengelmeyer geht näher auf die einzelnen Projekte ein, die für Teilzeitkräfte an den verschiedenen Schulen (GS Cirksena, Schule am Wall, GS Grüner Weg usw.) eingerichtet worden seien. Die meisten Projekte würde an der GS Grüner Weg laufen. Der Runde Tisch „Inklusion“ tage alle zwei Wochen.

 

Frau Meinen ergänzt, der Rat hätte sich immer für die Sozialarbeit an den verschiedenen Emder Schulen eingesetzt. Die Stellen seien viele Jahre von der Stadt Emden finanziert worden. Jetzt „justiere“ das Land nach. Sie bittet um eine Liste, in der aufgeführt sei, welche Schulen über welche Stellen verfügten. Herr Sprengelmeyer korrigiert, bisher sei keine Schulsozialarbeitsstelle von der Stadt Emden allein finanziert worden. Das Land Niedersachsen habe auch in der Vergangenheit Teilzeitstellen, z. B. an der Schule Wybelsum, finanziert. Die Hauptschulen hätten – im Gegensatz zu den Realschulen und den Gesamtschulen – hiervon profitiert. Seinerzeit hätte der Rat dafür plädiert, an den Gesamtschulen ebenfalls Schulsozialarbeit anzubieten und hätte hierfür Gelder zur Verfügung gestellt.

 

Er betont, für die Schulsozialarbeit sei das Land Niedersachsen zuständig – und nicht die Stadt. Im anderen Fall würde die Stadt Emden dem Land signalisieren, dass es die Schulsozialarbeit nicht finanzieren müsste. Er weist darauf hin, dass von 446 SchülerInnen, die in diesem Jahr eingeschult worden seien, weit über 100 SchülerInnen Förderbedarfe hätten.

 

Frau Stüber erklärt, an der GS Am Wall habe sich die Einstellung „einer FSJ-lerin“ sehr bewährt. Sie freue sich, dass die Stadt Emden den Schulen diese Arbeitskräfte zukommen lasse.

 

Herr Sprengelmeyer geht anschließend auf die Finanzierung der Inklusion an den Emder Schulen näher ein.

 

Haushaltsansatz                                                                                              400.000 €

Zustimmung zu einer über- und außerplanmäßigen Aufwendung

und Auszahlung (für die Inklusion) in der Ratssitzung am 21.06.2017         350.000 €

Gesamt                                                                                                           750.000 €

 

Er gehe davon aus, dass der FB 600 mit der o. g. Gesamtsumme auskommen werde.