Herr
Sprengelmeyer erläutert das Schreiben
der Nds. Kultusministerin Frauke Heiligenstadt v. 21.09.2017 (Anlage der
Vorlage 17/0486). Er zeigt sich erfreut, dass vom Land Niedersachsen zwei
weitere Vollzeitstellen für die Arbeit in sozialen Brennpunkten zur Verfügung
gestellt würden, bezweifle allerdings, dass diese Anzahl für die Stadt Emden
ausreichen werde.
Kritisch sei, dass das Land Niedersachsen selber die
Schulen ausgewählt habe, an denen die Vollzeitkräfte zukünftig tätig sein
sollten. Die Stadt Emden wäre hier gerne miteinbezogen worden, um in
gemeinsamer Abstimmung mit den Schulen die Bedarfe festzulegen. Er verweist auf
Schwerpunktschulen, wie z. B. die GS Westerburg, an denen schon vor einiger
Zeit soziale Pilotprojekte eingerichtet worden seien. Diese könnten hierüber
nicht finanziert werden.
Anschließend geht er näher auf den Runderlass des MK
v. 01.08.2017 ein. Dieser wird dem Protokoll der heutigen Sitzung als Anlage
1 angehängt. Er weist darauf hin, dass für die Zurverfügungstellung von
Räumlichkeiten und Ausstattungen der Schulträger, hier die Stadt Emden,
zuständig sei. Herr Böckmann zeigt
sich erfreut über den o. g. Runderlass, der eine klassische Stellenbeschreibung
für die sozialpädagogischen Fachkräfte, die jetzt eingestellt würden,
beinhalte. Er begrüße, dass die Ausstattung der Büroräume in den Bereich der
sächlichen Ausstattung durch den Schulträger falle.
Herrn Götze fällt auf, dass die Schule Grüner Weg nicht mit
ausgewählt worden sei. Herr
Sprengelmeyer weist Herrn Götze darauf hin, dass es sich hier um zwei
zusätzliche Stellen handele. Die GS Grüner Weg sei vorher schon berücksichtigt
worden. Frau Stüber ergänzt, die GS
Am Wall teile sich eine Stelle mit der GS Grüner Weg. Die andere Stelle würden
sich die GS Cirksena und die Westerburgschule teilen. D. h., diese Schulen
seien bereits bedient worden, allerdings sei die wöchentliche Arbeitszeit für
diese Schulen viel zu niedrig angesetzt. Hinzu käme, dass es sich größtenteils
um weibliche soziale Fachkräfte handele, die nicht besonders viel auf ihren
Stellen verdienten. Herr Böckmann begrüßt
die Forderung, eine ganze Stelle zu schaffen. Die Tatsache, dass die Frauen
durch ihre Halbtagsstellen weniger verdienten, sei bedauerlich. Er erkundigt
sich, ob es möglich sei, dass zumindest eine Stelle eine Vollzeitstelle werde.
Frau E.
Meyer möchte wissen, ob die
SchulsozialarbeiterInnen von einer Schule zur anderen „wanderten“. Frau Stüber erwidert, um dies zu
vermeiden, hätte man sich seinerzeit dafür entschieden, jeweils ½ Stelle an der
GS Am Wall und der GS Grüner Weg einzurichten. Alles andere sei für die Kinder,
aber auch für die Eltern nicht vorteilhaft, denn die Schulsozialarbeiterin
integriere sich in die Schule. Sie müsse mit Eltern und Kindern in Kontakt
treten und Netzwerke aufbauen. Es gäbe in Ostfriesland
SchulsozialarbeiterInnen, die sogar im Wechsel an fünf Schulen arbeiteten.
Herr
Sprengelmeyer ergänzt, die Stadt
Emden hätte im Rahmen der Inklusion an jeder Schule verschiedene Projekte
eingerichtet. Zusätzlich seien – aufgrund der gestiegenen Anforderungen - im Grundschulbereich weitere Stellen für
junge Erwachsene, die ein „Freiwilliges Soziales Jahr“ absolvierten,
eingerichtet worden.
Herr Buisker möchte wissen, ob es eine Priorisierung im eigenen
Hause gäbe und wann die nächsten Stellen finanziert würden. Herr Sprengelmeyer geht näher auf die
einzelnen Projekte ein, die für Teilzeitkräfte an den verschiedenen Schulen (GS
Cirksena, Schule am Wall, GS Grüner Weg usw.) eingerichtet worden seien. Die
meisten Projekte würde an der GS Grüner Weg laufen. Der Runde Tisch „Inklusion“
tage alle zwei Wochen.
Frau Meinen ergänzt, der Rat hätte sich immer für die Sozialarbeit
an den verschiedenen Emder Schulen eingesetzt. Die Stellen seien viele Jahre
von der Stadt Emden finanziert worden. Jetzt „justiere“ das Land nach. Sie
bittet um eine Liste, in der aufgeführt sei, welche Schulen über welche Stellen
verfügten. Herr Sprengelmeyer korrigiert,
bisher sei keine Schulsozialarbeitsstelle von der Stadt Emden allein finanziert
worden. Das Land Niedersachsen habe auch in der Vergangenheit Teilzeitstellen,
z. B. an der Schule Wybelsum, finanziert. Die Hauptschulen hätten – im
Gegensatz zu den Realschulen und den Gesamtschulen – hiervon profitiert.
Seinerzeit hätte der Rat dafür plädiert, an den Gesamtschulen ebenfalls
Schulsozialarbeit anzubieten und hätte hierfür Gelder zur Verfügung gestellt.
Er betont, für die Schulsozialarbeit sei das Land
Niedersachsen zuständig – und nicht die Stadt. Im anderen Fall würde die Stadt
Emden dem Land signalisieren, dass es die Schulsozialarbeit nicht finanzieren
müsste. Er weist darauf hin, dass von 446 SchülerInnen, die in diesem Jahr
eingeschult worden seien, weit über 100 SchülerInnen Förderbedarfe hätten.
Frau Stüber erklärt, an der GS Am Wall habe sich die Einstellung
„einer FSJ-lerin“ sehr bewährt. Sie freue sich, dass die Stadt Emden den
Schulen diese Arbeitskräfte zukommen lasse.
Herr
Sprengelmeyer geht anschließend auf
die Finanzierung der Inklusion an den Emder Schulen näher ein.
Haushaltsansatz 400.000
€
Zustimmung zu einer über- und außerplanmäßigen
Aufwendung
und Auszahlung (für die Inklusion) in der Ratssitzung
am 21.06.2017 350.000 €
Gesamt 750.000
€
Er gehe davon aus, dass der FB 600 mit der o. g.
Gesamtsumme auskommen werde.