Beschluss: einstimmig

Aufgrund der §§ 10 und 111 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und des § 4 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in der zurzeit gültigen Fassung beschließt der Rat der Stadt Emden die Satzung der Stadt Emden über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) mit Kostentarif gemäß Anlage zur Vorlage 17/0576.

 

Gleichzeitig tritt die Verwaltungskostensatzung vom 16.06.1977 mit Kostentarif in der Fassung vom 04.09.2002 außer Kraft.


Herr Jakobs erläutert anhand der Vorlage 17/0576 die Neufassung der Verwaltungskostensatzung.