1. Musikalischer Sommer

 

Herr Kronshagen erläutert, Herr König habe im letzten Jahr das Projekt „Musikalischer Sommer in Ostfriesland“ vorgestellt und den Antrag auf eine mögliche Förderung erläutert. Seines Erachtens sollte diesbezüglich ein Treffen stattfinden. Er bittet um Auskunft, ob dieses bereits stattgefunden habe.

 

Frau Rogge-Mönchmeyer gibt an, bisher sein kein Treffen durchgeführt worden. Die neuen Veranstaltungen würden derzeit geplant. Herr König habe bisher keinen Kontakt mit dem Betrieb Kulturevents Emden bezüglich einer möglichen Unterstützung aufgenommen.

 

2. Veranstaltungen Apollo-Theater

 

Frau Eilers stellt fest, die Presse habe kürzlich von geplanten Veranstaltungen im Apollo-Theater berichtet. Sie möchte wissen, ob tatsächlich in absehbarer Zeit in dem Gebäude Veranstaltungen stattfinden.

 

Herrn Jahnke seien keine geplanten Veranstaltungen bekannt. Herr Meyering habe angekündigt, Teile des „Winterfolk Festivals“ im nächsten Jahr dort stattfinden zu lassen, wenn die Räumlichkeiten hergerichtet seien. In nächster Zeit könne dort seines Erachtens keine Veranstaltung stattfinden.

 

3. Flohmarkt in der Nordseehalle Emden

 

Frau L. Meyer möchte wissen, ob der Flohmarkt in der Nordseehalle nur noch zwei Mal stattfinde.

 

Frau Rogge-Mönchmeyer schildert, sie beschäftige sich zurzeit mit dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes. Ein Flohmarktbetreiber in der Nähe von Friesoythe habe auf einem 20.000 qm großen Flohmarkt regelmäßig sonntags gewerblich Flohmärkte veranstaltet. Es hätten dort gewerbliche Aussteller verkauft. Der Flohmarktbetreiber habe von der Gemeinde eine langfristige Zusage mit dem Zusatz erhalten, dass in jedem Jahr eine Festsetzung beantragt werden müsse. Im Vorgriff auf eine Absage habe er Klage eingereicht. Das Gericht habe daraufhin entschieden, dass die Veranstaltungen kommerziell seien und werktäglichen Charakter haben. Werktäglicher Charakter bedeute ein Verkauf wie beispielsweise auf dem Wochenmarkt. Der Betreiber habe in seiner Begründung geschrieben, dass er von den Veranstaltungen lebe und dies seine Einkünfte seien. Die Veranstaltungen habe das Gericht somit als werktäglich und gewerblich eingestuft. Dies widerspreche dem Feiertagsgesetz. In der Präambel des Beschlusses sei aufgeführt, dass gewerbliche Flohmärkte an Feiertagen nicht zugelassen seien. Im Absatz 22 sei den Gemeinden jedoch ein Ermessensspielraum eingeräumt worden. Das Verbot betreffe hauptsächlich Flohmärkte, die von Unternehmen veranstaltet werden. Die Flohmärkte in Emden seien nicht gewerblich. Die Nordseehallte stelle die Halle zur Verfügung. Die beiden Personen, die die Flohmärkte organisieren, erhalten dadurch nicht ihr Haupterwerbseinkommen. Durch die Eintrittspreise werde kein hoher Gewinn erwirtschaftet. Mit den Eintrittspreisen würden die Aufwendungen bezahlt. Urteile seien meist nicht allgemeinverbindlich, sondern beurteilen einen ganz speziellen Fall. Es gebe ihres Erachtens in Emden keinen Grund die Flohmärkte zu versagen. Die Veranstaltungen würden immer einzeln beantragt. Bei den vom Lions Club veranstalteten Flohmärkten sei der gesamte Erlös für einen guten Zweck. Diese seien daher ebenfalls keineswegs gewerblich.

 

4. Sonderausstellung des Ostfriesischen Landesmuseums

 

Herr Strelow weist auf die Eröffnung der Sonderausstellung „Landschaft – Zeitgeschichte. Werke ´77 – ´17“ von Herbert Müller hin. Der Künstler werde am 04.03.2018 um 11:30 Uhr anwesend sein.