Herr Sprengelmeyer erläutert, seit vielen Jahren werde das Thema Integrierte Sozialplanung im Rahmen der Demografie besprochen. Die Stadt müsse sich auf den gesellschaftlichen Wandel einstellen. Vor 2 ½ Jahren sei die Stabsstelle Sozialplanung geschaffen worden. Diese sei derzeit personell durch Herrn Schabler und Frau Sperling besetzt. Herr Schabler habe viele Jahre in Barenburg das Quartiersmanagement begleitet und Frau Sperling sei Sozialwissenschaftlerin. Die Stabsstelle werde durch die Fachbereichsleitung des Fachbereiches Stadtentwicklung und Umwelt, des Fachbereiches Gesundheit und Soziales und des Fachbereiches Jugend, Schule und Sport gesteuert. Die Stadt Emden solle datenbasiert weiterentwickelt werden. Nach Bewertung des Berichtes könnten gemeinsam abgestimmte Maßnahmen zur Weiterentwicklung getroffen werden. Es handele sich ausschließlich um einen beschreibenden und nicht um einen bewertenden Bericht.

 

Frau Sperling und Herr Schabler stellen anhand einer Power-Point-Präsentation den Basisbericht Integrierte Sozialplanung vor. Diese Präsentation ist im Internet unter www.emden.de einsehbar.

 

Herr Buisker stellt fest, das 39 verschiedene Sozialräume in Emden betrachtet würden. Die Statistiken seien jedoch jeweils in fünf Bereiche aufgeteilt. Er bittet um nähere Erläuterung. Beim Beschäftigungsverhältnis sei der geringe Anteil der Frauen in Emden auffällig. Er möchte wissen, ob dies regional bedingt auffällig sei oder ob es spezielle Gründe in Emden gebe.

 

Frau Sperling erörtert, es gebe bezüglich der Beschäftigungsquote von Frauen statistisch gesehen generell ein Ost-West-Gefälle. Für Ostfriesland liegen generell im Vergleich relativ hohe Werte vor. Es würden weitere Untersuchungen folgen, um diesbezüglich Erklärungsansätze zu finden.

 

Die fünf einzelnen Balken und Farben seien eine spezielle Art der Darstellung, die eine Differenzierung erlaubt und eine Stigmatisierung vermeidet. Die Sozialräume würden je Indikator in fünf in ihrer Anzahl gleich große Gruppen über die Spanne der ermittelten Werte aufgeteilt. Die hellen Gebiete haben dabei einen niedrigen Wert und je dunkler die Darstellungsfarbe desto höher ist der Wert. Dies sei unabhängig davon, ob der höhere oder der niedrigere Wert eine positive oder beabsichtigte Entwicklung darstellt. Die Darstellungsweise sei bewusst gewählt worden.

 

Herr Schabler ergänzt, der komplette Bericht habe einen Statistikanhang, in dem für jeden Sozialraum die wesentlichen Indikatoren und Kennzahlen aufgelistet worden seien.

 

Herr Grendel fügt hinzu, in jeder Farbgruppe sei dieselbe Anzahl von Sozialräumen. Daraus errechne sich die Skala. Um die Gruppen gleich stark zu besetzen, sei diese Darstellungsoption gewählt worden.

 

Frau Sperling und Herr Schabler setzen die Präsentation weiter fort.

 

Herr Gosciniak bedankt sich für den umfangreichen Vortrag und bittet um Wortmeldungen.

 

Herr Götze stellt bezüglich der Zu- und Abwanderung fest, dass viele Studenten und Studentinnen beim Einwohnermeldeamt gemeldet seien. In jedem Jahr gebe es einen nicht unerheblichen Wechsel. Er möchte wissen, ob diese Personen berücksichtigt worden seien.

 

Herr Schabler erklärt, die Studenten und Studentinnen seien zum Teil in der Statistik enthalten. Im Einwohnermeldewesen werde nach Erstwohnsitz und Zweitwohnsitz unterschieden. Die Kennzahlen zu den Zu- und Fortzügen berücksichtigen die gemeldeten Personen aus dem Erstwohnsitz. Zweitwohnsitze seien aus verschiedenen methodischen Gründen nicht berücksichtigt worden. Daher sei ein Teil der Studenten und Studentinnen, die in Emden nur einen Zweitwohnsitz angemeldet haben, nicht berücksichtigt. Die Motive zu den Zu- und Fortzügen sollten untersucht werden.

 

Herr Buisker bittet um einen Vergleich der Daten für Emden mit den Daten aus dem Umland. In vielen Stadtteilen gebe es bereits seit vielen Jahrzehnten unterstützende Projekte. Er fragt, inwieweit die Projekte betrachtet und einbezogen worden seien.

 

Herr Strelow bedankt sich für die umfangreichen Daten und die Arbeit. Die Sammlung der Zahlen und Daten sei grundsätzlich wichtig. Dies sei eine wichtige Basis für die weitere Arbeit. Das Stadtentwicklungskonzept sei beispielsweise nicht berücksichtigt worden. Dies sollte die Abwanderung verhindern und Zuwanderung generieren. Er würde es begrüßen, wenn diese Maßnahmen positiv herausgestellt werden. In diesem Zusammenhang weist er auf das geplante Baugebiet Conrebbersweg West hin. Ebenso fehle die Verantwortung seitens der Agentur für Arbeit und des Jobcenters in Bezug auf Qualifizierung und Schulung. Die Stadt könne nicht die Aufgabe der Agentur für Arbeit übernehmen. Diese Schnittstellen seien wichtig. Weiterhin müssen Gespräche mit den verschiedenen Akteuren geführt werden. Aus den dargestellten Problemen und Handlungsfeldern müssten Maßnahmen für die Zukunft generiert werden. Ein weiteres wichtiges Thema für die Zukunft seien die Fachkräfte. Gemeinsam mit den anderen Städten aus der Region müsse die „Marke Ostfriesland“ überwiegend regional vermarktet werden, um Fachkräfte nach Ostfriesland zu bekommen. Das Thema Fachkräfte sei im Rahmen der Demografie schwierig.

 

Herr Züchner stellt fest, dass die vorhandene Datenbasis erweitert werden solle. Er möchte wissen, ob auch Gesundheitsdaten einbezogen werden. 10 % der Menschen in Niedersachsen würden als schwerbehindert gelten. Möglicherweise lassen sich Verteilungsstrukturen erkennen, wo schwerbehinderte Menschen in Emden wohnen. Dies hätte Auswirkungen auf den sozialen Wohnungsbau und auf den ÖPNV.

 

Frau Sperling erklärt, die Stadt Emden sei bewusst nicht mit den Umlandgebieten verglichen worden. Es arbeiten sehr viele Personen in Emden, die allerdings im Umland wohnen. In Emden werde die ganze Bandbreite an sozialen Milieus abgedeckt. Das Umland sei anders strukturiert und eher ländlicher geprägt. Eine Vergleichbarkeit sei daher schwierig.

 

Herr Grendel ergänzt, die Arbeitslosenquote in Emden steige und die des Landkreises Aurich sinke, wenn eine Person einen Arbeitsplatz in Emden habe, aber beispielsweise in der Gemeinde Hinte wohne. Viele Personen, die Transferleistungen erhalten, ziehen in die Nähe der Stadt. Es gebe dort eher Mehrfamilienhausbebauung und somit günstigeren Wohnraum. Ebenso seien diese Personen dann nicht auf ein Auto angewiesen, da die regelmäßig zu erreichenden Behörden zentral gelegen seien. Die Vergleichbarkeit mit dem Umland sei daher schwierig. Vergleichbar wären Kommunen mit ähnlichen Strukturen.

 

Herr Sprengelmeyer weist darauf hin, das diesem Basisbericht noch viele Einzelberichte folgen werden. Es werde ein Gesundheitsbericht sowie ein Bildungsbericht erstellt. Auch der vorgelegte Basisbericht werde jährlich fortgeschrieben. In der Folge könnten Teilbereiche also näher untersucht werden. Darüber hinaus seien selbstverständlich bereits viele Maßnahmen umgesetzt worden. Als Beispiel nennt er das Sanierungskonzept, das Bildungsmanagement sowie die Jugendberufsagentur.

 

Herr Schabler führt aus, er habe vor zwei Jahren das Grundsystem des Monitorings vorgestellt. Dies werde um die Berichtsfelder Bildung und Gesundheit erweitert. Der Bereich Bildung lasse sich kleinräumig darstellen. Die kleinräumige Betrachtung sei im Gesundheitswesen oftmals ein Problem, da man die datenschutzrechtlichen Bestimmungen berücksichtigen müsse. Aus der amtlichen Statistik stehe der Kommune eine Fülle von Daten für die verschiedenen Bereiche von Gesundheit und Pflege zur Verfügung. Bislang habe kein Programm ausschließlich datengestützt messen können, wie sich ein integriertes städtebauliches Förderprogramm auf die Situation in einem Gebiet insgesamt auswirke.

 

Herr Grendel erörtert, die dargestellten Indikatoren können mit geringem Aufwand jährlich statistisch erhoben werden. Der Datenbestand für einen Gesundheitsbericht könne nur mit erheblichem Aufwand anonymisiert und ausgewertet werden. Dies könne nicht regelmäßig vorgehalten werden. Es solle eine Möglichkeit eingeführt werden, per Software die Daten vor Betrachtung zu anonymisieren. Er berichtet weiter aus einem Forschungsvorhaben aus der Stadt Bremen, in dessen Rahmen untersucht worden sei, warum sich die Sozialindikatoren trotz erheblicher langjähriger Investition in den örtlichen Bildungsbereich nicht verbessert hätten. Dabei sei festgestellt worden, dass die Bildungsmaßnahmen tatsächlich gegriffen hätten, jedoch die Personen die durch höhere Bildungsabschlüsse hiervon profitiert hätten, aus dem Gebiet abgewandert seien und sich hierdurch die Sozialindikatoren gebietsbezogen nicht nachhaltig verändert haben. Um eine solche Verbesserung zu erreichen, müssten solche Sozialräume bzw. Stadtgebiete ganzheitlich entwickelt werden, um einen Verbleib im Stadtgebiet auch für sozial Bessergestellte attraktiv zu machen.

 

Herr Haase stellt fest, auch in Emden werden durch neue Wohngebiete Personen aus Stadtteilen wegziehen. Natürlich ziehen dort wieder diejenigen hin, die günstigen Wohnraum benötigen. Selbstverständlich werde es zu diesem Basisbericht noch Ergänzungen geben. Er möchte wissen, ob die Verwaltung einen Zusammenhang zwischen Sozialraum und Bildungsabschlüssen herstelle. Bildungsniveaus würden sich tatsächlich in Stadtteilen aufgrund des sozialen Umfeldes verfestigen. Der soziale Stand sei bedauerlicherweise häufig ausschlaggebend, welche Abschlüsse erreicht werden. Die Auswirkungen für Emden sollten im Bildungsbericht betrachtet werden. Ebenso wichtig sei im Zusammenhang mit der Jugendarbeitslosigkeit die Betrachtung der Chancen der Jugendlichen aus unterschiedlichen Stadtteilen. Diesbezüglich gebe es möglicherweise eklatante Unterschiede. Er fragt, ob tatsächlich zwei Mitarbeiter ausreichend seien, um den Basisbericht jährlich fortzuschreiben und Detailberichte zu erarbeiten.

 

Herr Grendel erklärt, die weitere Datenermittlung und Auswertung erfolge gemeinsam mit den Fachämtern. Dies sei nicht alleinige Sache der Sozialplanung. Dadurch verteile sich die Arbeitsleistung. Das Monitoringsystem sei so aufgebaut, dass die Daten verlässlich jährlich in einer gleichbleibenden Qualität aufgestellt werden können. Es werden jedoch nicht alle Berichte in 1 ½ Jahren vorliegen. Diese würden nacheinander erstellt. Parallel werde selbstverständlich das Monitoringsystem jährlich weitergeführt.

 

Herr Docter erörtert, Stadtentwicklung und Umwelt sei ein weiterer wichtiger Träger der Lenkungsgruppe Sozialplanung. Die Bereiche seien bewusst zusammengefügt worden. Die Zuarbeit müsse aus den Fachbereichen erfolgen, um Verknüpfungen herzustellen. Natürlich müssten nach der Datenerfassung Handlungsfelder benannt werden.

 

Herr Sprengelmeyer glaubt, nach dem Vorstellen dieses umfangreichen Basisberichtes werden sicherlich im Laufe der nächsten Wochen seitens der Mitglieder der Fraktionen sowie der beratenden Mitglieder weitere Fragen gestellt. Über das Bildungsmanagement werde der Bildungsbericht weitestgehend vorbereitet. Es seien somit weitere Personen federführend involviert. Es gebe verschiedene Planungs- und Datenebenen. Die Prioritäten müssten politisch festgelegt werden.

 

Herr Kinzel ergänzt, dass das Stadtentwicklungskonzept Wohnen fortgeschrieben werde. Die Ergebnisse würden selbstverständlich vorgestellt. Das Thema soziale Wohnraumentwicklung würde natürlich mit einfließen. Des Weiteren weist er auf die Fach- und Führungskräfteinitiative „Ems-Achse“ hin. Es würden bereits Fach- und Führungskräfte in der Region gebündelt.

 

Herr Strelow begrüßt grundsätzlich den Sozialbericht. Aus den erhobenen und ausgewerteten Daten sollten Maßnahmen abgeleitet werden können. Die Daten sollten nicht nur gesammelt werden.

 

Herr Busch zeigt sich überrascht, dass es einen solchen Bericht noch nicht gegeben habe. Die soziale Verantwortung einer Kommune war schon immer vorhanden. Ein solches Zahlenwerk sei notwendig, um die genaue Situation analysieren zu können. Er wolle auf die Gefahr der Stigmatisierung hinweisen. Diese sollte vermieden werden. Es seien in einigen Bereichen bereits viele tolle soziale Projekte initiiert worden.

 

Herr Götze schildert, er habe am heutigen Tage die OBW besucht. Ein weiteres wichtiges soziales Thema sei die Inklusion und Bildung von Menschen mit Teilhabeeinschränkungen. Er möchte wissen, ob dies ebenfalls berücksichtigt werde. Die Entwicklung zum ersten Arbeitsmarkt sei äußerst wichtig.

 

Frau E. Meyer bemerkt, in den letzten Jahren sei mehrmals ein Sozialplan vorgestellt worden. Bedauerlicherweise hätten sich daraus keine Maßnahmen entwickelt.

 

Herr Grendel informiert, Sozialplanung gebe es bereits viele Jahre. Herr Engels habe diese allerdings anlassbezogen durchgeführt, konnte die Daten damals jedoch nur auf Stadtteilebene darstellen. Die Arbeit habe natürlich zu Maßnahmen geführt. Die Ergebnisse seien in der laufenden Arbeit berücksichtigt worden. Die Auswertung über Software sei zu dem Zeitpunkt noch nicht möglich gewesen. Die Sozialräume mussten zugeschnitten und die Indikatoren ausgewählt werden. Der erste Bericht sei nun erstellt, sodass mit dem Monitoring fortgefahren werden könne. Stigmatisierung solle natürlich vermeiden werden. Aus diesem Grund seien die statistischen Gruppen gleich groß gewählt worden. Auch sei der Begriff sozialintegrativer Entwicklungsbedarf eben nicht überwiegend negativ zu verstehen. Die Wilhelm-Leuschner-Straße weise z. B. den höchsten Jugendquotienten auf. Dies sei ein Potenzial und erfordere im positiven Sinne Engagement.

 

Herr Sprengelmeyer verweist darauf, dass im Rahmen der integrierten Sozialplanung alles darauf abziele, die Menschen größtmöglich eigenständig zu beteiligen und teilhaben zu lassen. Dies sei insgesamt der Ansatz von Gemeinwesenarbeit, Sozialplanung und Bildungsplanung. Zur Thematik Inklusion werde im morgigen Jugendhilfeausschuss ein Sachstandsbericht erfolgen.

 

Herr Schabler unterstreicht, das Bildungsmanagement sei mit der Stabsstelle Sozialplanung verbunden worden, um Synergieeffekte zu erzielen. Die Erstellung der Daten aus der Bildung auf kleinere Einheiten sei ein großes Thema in vielen Kommunen. Die Daten würden zunächst über das Kultusministerium an die Landesstatistikstelle gemeldet. Der Austausch und Kontakt mit den zuständigen Stellen sei bereits aufgenommen, damit die Daten auf einer anderen Art und Weise zur Verfügung gestellt werden. Die Bundesagentur für Arbeit stelle bereits kleinräumige Daten zur Verfügung. Ansonsten würden Datensätze zusammengestellt, die wirkungslos bleiben und woraus keine sozialräumlichen Maßnahmen abgeleitet werden können. Dies gelte insbesondere für die beiden Schwerpunktthemen Bildung und Gesundheit.