Herr Sprengelmeyer erläutert, seit vielen Jahren werde das Thema
Integrierte Sozialplanung im Rahmen der Demografie besprochen. Die Stadt müsse
sich auf den gesellschaftlichen Wandel einstellen. Vor 2 ½ Jahren sei die
Stabsstelle Sozialplanung geschaffen worden. Diese sei derzeit personell durch
Herrn Schabler und Frau Sperling besetzt. Herr Schabler habe viele Jahre in
Barenburg das Quartiersmanagement begleitet und Frau Sperling sei
Sozialwissenschaftlerin. Die Stabsstelle werde durch die Fachbereichsleitung
des Fachbereiches Stadtentwicklung und Umwelt, des Fachbereiches Gesundheit und
Soziales und des Fachbereiches Jugend, Schule und Sport gesteuert. Die Stadt
Emden solle datenbasiert weiterentwickelt werden. Nach Bewertung des Berichtes
könnten gemeinsam abgestimmte Maßnahmen zur Weiterentwicklung getroffen werden.
Es handele sich ausschließlich um einen beschreibenden und nicht um einen
bewertenden Bericht.
Frau Sperling und Herr Schabler
stellen anhand einer Power-Point-Präsentation den Basisbericht Integrierte
Sozialplanung vor. Diese Präsentation ist im Internet unter www.emden.de
einsehbar.
Herr Buisker stellt fest, das 39 verschiedene Sozialräume in Emden
betrachtet würden. Die Statistiken seien jedoch jeweils in fünf Bereiche
aufgeteilt. Er bittet um nähere Erläuterung. Beim Beschäftigungsverhältnis sei
der geringe Anteil der Frauen in Emden auffällig. Er möchte wissen, ob dies
regional bedingt auffällig sei oder ob es spezielle Gründe in Emden gebe.
Frau Sperling erörtert, es gebe bezüglich der Beschäftigungsquote
von Frauen statistisch gesehen generell ein Ost-West-Gefälle. Für Ostfriesland
liegen generell im Vergleich relativ hohe Werte vor. Es würden weitere
Untersuchungen folgen, um diesbezüglich Erklärungsansätze zu finden.
Die
fünf einzelnen Balken und Farben seien eine spezielle Art der Darstellung, die
eine Differenzierung erlaubt und eine Stigmatisierung vermeidet. Die
Sozialräume würden je Indikator in fünf in ihrer Anzahl gleich große Gruppen über
die Spanne der ermittelten Werte aufgeteilt. Die hellen Gebiete haben dabei
einen niedrigen Wert und je dunkler die Darstellungsfarbe desto höher ist der
Wert. Dies sei unabhängig davon, ob der höhere oder der niedrigere Wert eine
positive oder beabsichtigte Entwicklung darstellt. Die Darstellungsweise sei
bewusst gewählt worden.
Herr Schabler ergänzt, der komplette Bericht habe einen
Statistikanhang, in dem für jeden Sozialraum die wesentlichen Indikatoren und
Kennzahlen aufgelistet worden seien.
Herr Grendel fügt hinzu, in jeder Farbgruppe sei dieselbe Anzahl
von Sozialräumen. Daraus errechne sich die Skala. Um die Gruppen gleich stark
zu besetzen, sei diese Darstellungsoption gewählt worden.
Frau Sperling und Herr
Schabler setzen die Präsentation weiter fort.
Herr Gosciniak bedankt sich für den umfangreichen Vortrag und bittet
um Wortmeldungen.
Herr Götze stellt bezüglich der Zu- und Abwanderung fest, dass
viele Studenten und Studentinnen beim Einwohnermeldeamt gemeldet seien. In
jedem Jahr gebe es einen nicht unerheblichen Wechsel. Er möchte wissen, ob
diese Personen berücksichtigt worden seien.
Herr Schabler erklärt, die Studenten und Studentinnen seien zum
Teil in der Statistik enthalten. Im Einwohnermeldewesen werde nach Erstwohnsitz
und Zweitwohnsitz unterschieden. Die Kennzahlen zu den Zu- und Fortzügen
berücksichtigen die gemeldeten Personen aus dem Erstwohnsitz. Zweitwohnsitze
seien aus verschiedenen methodischen Gründen nicht berücksichtigt worden. Daher
sei ein Teil der Studenten und Studentinnen, die in Emden nur einen
Zweitwohnsitz angemeldet haben, nicht berücksichtigt. Die Motive zu den Zu- und
Fortzügen sollten untersucht werden.
Herr Buisker bittet um einen Vergleich der Daten für Emden mit den
Daten aus dem Umland. In vielen Stadtteilen gebe es bereits seit vielen
Jahrzehnten unterstützende Projekte. Er fragt, inwieweit die Projekte
betrachtet und einbezogen worden seien.
Herr Strelow bedankt sich für die umfangreichen Daten und die
Arbeit. Die Sammlung der Zahlen und Daten sei grundsätzlich wichtig. Dies sei
eine wichtige Basis für die weitere Arbeit. Das Stadtentwicklungskonzept sei beispielsweise
nicht berücksichtigt worden. Dies sollte die Abwanderung verhindern und
Zuwanderung generieren. Er würde es begrüßen, wenn diese Maßnahmen positiv
herausgestellt werden. In diesem Zusammenhang weist er auf das geplante
Baugebiet Conrebbersweg West hin. Ebenso fehle die Verantwortung seitens der
Agentur für Arbeit und des Jobcenters in Bezug auf Qualifizierung und Schulung.
Die Stadt könne nicht die Aufgabe der Agentur für Arbeit übernehmen. Diese
Schnittstellen seien wichtig. Weiterhin müssen Gespräche mit den verschiedenen Akteuren
geführt werden. Aus den dargestellten Problemen und Handlungsfeldern müssten
Maßnahmen für die Zukunft generiert werden. Ein weiteres wichtiges Thema für
die Zukunft seien die Fachkräfte. Gemeinsam mit den anderen Städten aus der
Region müsse die „Marke Ostfriesland“ überwiegend regional vermarktet werden,
um Fachkräfte nach Ostfriesland zu bekommen. Das Thema Fachkräfte sei im Rahmen
der Demografie schwierig.
Herr Züchner stellt fest, dass die vorhandene Datenbasis erweitert
werden solle. Er möchte wissen, ob auch Gesundheitsdaten einbezogen werden. 10
% der Menschen in Niedersachsen würden als schwerbehindert gelten.
Möglicherweise lassen sich Verteilungsstrukturen erkennen, wo schwerbehinderte
Menschen in Emden wohnen. Dies hätte Auswirkungen auf den sozialen Wohnungsbau
und auf den ÖPNV.
Frau Sperling erklärt, die Stadt Emden sei bewusst nicht mit den
Umlandgebieten verglichen worden. Es arbeiten sehr viele Personen in Emden, die
allerdings im Umland wohnen. In Emden werde die ganze Bandbreite an sozialen
Milieus abgedeckt. Das Umland sei anders strukturiert und eher ländlicher
geprägt. Eine Vergleichbarkeit sei daher schwierig.
Herr Grendel ergänzt, die Arbeitslosenquote in Emden steige und
die des Landkreises Aurich sinke, wenn eine Person einen Arbeitsplatz in Emden
habe, aber beispielsweise in der Gemeinde Hinte wohne. Viele Personen, die
Transferleistungen erhalten, ziehen in die Nähe der Stadt. Es gebe dort eher
Mehrfamilienhausbebauung und somit günstigeren Wohnraum. Ebenso seien diese
Personen dann nicht auf ein Auto angewiesen, da die regelmäßig zu erreichenden
Behörden zentral gelegen seien. Die Vergleichbarkeit mit dem Umland sei daher
schwierig. Vergleichbar wären Kommunen mit ähnlichen Strukturen.
Herr Sprengelmeyer weist darauf hin, das diesem Basisbericht noch viele
Einzelberichte folgen werden. Es werde ein Gesundheitsbericht sowie ein
Bildungsbericht erstellt. Auch der vorgelegte Basisbericht werde jährlich fortgeschrieben.
In der Folge könnten Teilbereiche also näher untersucht werden. Darüber hinaus seien
selbstverständlich bereits viele Maßnahmen umgesetzt worden. Als Beispiel nennt
er das Sanierungskonzept, das Bildungsmanagement sowie die Jugendberufsagentur.
Herr Schabler führt aus, er habe vor zwei Jahren das Grundsystem
des Monitorings vorgestellt. Dies werde um die Berichtsfelder Bildung und
Gesundheit erweitert. Der Bereich Bildung lasse sich kleinräumig darstellen.
Die kleinräumige Betrachtung sei im Gesundheitswesen oftmals ein Problem, da
man die datenschutzrechtlichen Bestimmungen berücksichtigen müsse. Aus der
amtlichen Statistik stehe der Kommune eine Fülle von Daten für die
verschiedenen Bereiche von Gesundheit und Pflege zur Verfügung. Bislang habe
kein Programm ausschließlich datengestützt messen können, wie sich ein
integriertes städtebauliches Förderprogramm auf die Situation in einem Gebiet
insgesamt auswirke.
Herr Grendel erörtert, die dargestellten Indikatoren können mit
geringem Aufwand jährlich statistisch erhoben werden. Der Datenbestand für
einen Gesundheitsbericht könne nur mit erheblichem Aufwand anonymisiert und ausgewertet
werden. Dies könne nicht regelmäßig vorgehalten werden. Es solle eine
Möglichkeit eingeführt werden, per Software die Daten vor Betrachtung zu
anonymisieren. Er berichtet weiter aus einem Forschungsvorhaben aus der Stadt
Bremen, in dessen Rahmen untersucht worden sei, warum sich die
Sozialindikatoren trotz erheblicher langjähriger Investition in den örtlichen
Bildungsbereich nicht verbessert hätten. Dabei sei festgestellt worden, dass
die Bildungsmaßnahmen tatsächlich gegriffen hätten, jedoch die Personen die
durch höhere Bildungsabschlüsse hiervon profitiert hätten, aus dem Gebiet
abgewandert seien und sich hierdurch die Sozialindikatoren gebietsbezogen nicht
nachhaltig verändert haben. Um eine solche Verbesserung zu erreichen, müssten
solche Sozialräume bzw. Stadtgebiete ganzheitlich entwickelt werden, um einen
Verbleib im Stadtgebiet auch für sozial Bessergestellte attraktiv zu machen.
Herr Haase stellt fest, auch in Emden werden durch neue
Wohngebiete Personen aus Stadtteilen wegziehen. Natürlich ziehen dort wieder
diejenigen hin, die günstigen Wohnraum benötigen. Selbstverständlich werde es
zu diesem Basisbericht noch Ergänzungen geben. Er möchte wissen, ob die
Verwaltung einen Zusammenhang zwischen Sozialraum und Bildungsabschlüssen
herstelle. Bildungsniveaus würden sich tatsächlich in Stadtteilen aufgrund des sozialen
Umfeldes verfestigen. Der soziale Stand sei bedauerlicherweise häufig
ausschlaggebend, welche Abschlüsse erreicht werden. Die Auswirkungen für Emden
sollten im Bildungsbericht betrachtet werden. Ebenso wichtig sei im
Zusammenhang mit der Jugendarbeitslosigkeit die Betrachtung der Chancen der
Jugendlichen aus unterschiedlichen Stadtteilen. Diesbezüglich gebe es
möglicherweise eklatante Unterschiede. Er fragt, ob tatsächlich zwei
Mitarbeiter ausreichend seien, um den Basisbericht jährlich fortzuschreiben und
Detailberichte zu erarbeiten.
Herr Grendel erklärt, die weitere Datenermittlung und Auswertung
erfolge gemeinsam mit den Fachämtern. Dies sei nicht alleinige Sache der
Sozialplanung. Dadurch verteile sich die Arbeitsleistung. Das Monitoringsystem
sei so aufgebaut, dass die Daten verlässlich jährlich in einer gleichbleibenden
Qualität aufgestellt werden können. Es werden jedoch nicht alle Berichte in 1 ½
Jahren vorliegen. Diese würden nacheinander erstellt. Parallel werde
selbstverständlich das Monitoringsystem jährlich weitergeführt.
Herr Docter erörtert, Stadtentwicklung und Umwelt sei ein
weiterer wichtiger Träger der Lenkungsgruppe Sozialplanung. Die Bereiche seien
bewusst zusammengefügt worden. Die Zuarbeit müsse aus den Fachbereichen
erfolgen, um Verknüpfungen herzustellen. Natürlich müssten nach der
Datenerfassung Handlungsfelder benannt werden.
Herr Sprengelmeyer glaubt, nach dem Vorstellen dieses umfangreichen
Basisberichtes werden sicherlich im Laufe der nächsten Wochen seitens der
Mitglieder der Fraktionen sowie der beratenden Mitglieder weitere Fragen
gestellt. Über das Bildungsmanagement werde der Bildungsbericht weitestgehend
vorbereitet. Es seien somit weitere Personen federführend involviert. Es gebe
verschiedene Planungs- und Datenebenen. Die Prioritäten müssten politisch festgelegt
werden.
Herr Kinzel ergänzt, dass das Stadtentwicklungskonzept Wohnen
fortgeschrieben werde. Die Ergebnisse würden selbstverständlich vorgestellt.
Das Thema soziale Wohnraumentwicklung würde natürlich mit einfließen. Des
Weiteren weist er auf die Fach- und Führungskräfteinitiative „Ems-Achse“ hin.
Es würden bereits Fach- und Führungskräfte in der Region gebündelt.
Herr Strelow begrüßt grundsätzlich den Sozialbericht. Aus den
erhobenen und ausgewerteten Daten sollten Maßnahmen abgeleitet werden können.
Die Daten sollten nicht nur gesammelt werden.
Herr Busch zeigt sich überrascht, dass es einen solchen Bericht
noch nicht gegeben habe. Die soziale Verantwortung einer Kommune war schon
immer vorhanden. Ein solches Zahlenwerk sei notwendig, um die genaue Situation
analysieren zu können. Er wolle auf die Gefahr der Stigmatisierung hinweisen.
Diese sollte vermieden werden. Es seien in einigen Bereichen bereits viele
tolle soziale Projekte initiiert worden.
Herr Götze schildert, er habe am heutigen Tage die OBW besucht.
Ein weiteres wichtiges soziales Thema sei die Inklusion und Bildung von
Menschen mit Teilhabeeinschränkungen. Er möchte wissen, ob dies ebenfalls
berücksichtigt werde. Die Entwicklung zum ersten Arbeitsmarkt sei äußerst
wichtig.
Frau E. Meyer bemerkt, in den letzten Jahren sei mehrmals ein
Sozialplan vorgestellt worden. Bedauerlicherweise hätten sich daraus keine
Maßnahmen entwickelt.
Herr Grendel informiert, Sozialplanung gebe es bereits viele
Jahre. Herr Engels habe diese allerdings anlassbezogen durchgeführt, konnte die
Daten damals jedoch nur auf Stadtteilebene darstellen. Die Arbeit habe
natürlich zu Maßnahmen geführt. Die Ergebnisse seien in der laufenden Arbeit
berücksichtigt worden. Die Auswertung über Software sei zu dem Zeitpunkt noch
nicht möglich gewesen. Die Sozialräume mussten zugeschnitten und die
Indikatoren ausgewählt werden. Der erste Bericht sei nun erstellt, sodass mit
dem Monitoring fortgefahren werden könne. Stigmatisierung solle natürlich
vermeiden werden. Aus diesem Grund seien die statistischen Gruppen gleich groß
gewählt worden. Auch sei der Begriff sozialintegrativer Entwicklungsbedarf eben
nicht überwiegend negativ zu verstehen. Die Wilhelm-Leuschner-Straße weise z.
B. den höchsten Jugendquotienten auf. Dies sei ein Potenzial und erfordere im
positiven Sinne Engagement.
Herr Sprengelmeyer verweist darauf, dass im Rahmen der integrierten
Sozialplanung alles darauf abziele, die Menschen größtmöglich eigenständig zu
beteiligen und teilhaben zu lassen. Dies sei insgesamt der Ansatz von
Gemeinwesenarbeit, Sozialplanung und Bildungsplanung. Zur Thematik Inklusion
werde im morgigen Jugendhilfeausschuss ein Sachstandsbericht erfolgen.
Herr Schabler unterstreicht, das Bildungsmanagement sei mit der
Stabsstelle Sozialplanung verbunden worden, um Synergieeffekte zu erzielen. Die
Erstellung der Daten aus der Bildung auf kleinere Einheiten sei ein großes
Thema in vielen Kommunen. Die Daten würden zunächst über das Kultusministerium
an die Landesstatistikstelle gemeldet. Der Austausch und Kontakt mit den
zuständigen Stellen sei bereits aufgenommen, damit die Daten auf einer anderen
Art und Weise zur Verfügung gestellt werden. Die Bundesagentur für Arbeit
stelle bereits kleinräumige Daten zur Verfügung. Ansonsten würden Datensätze
zusammengestellt, die wirkungslos bleiben und woraus keine sozialräumlichen Maßnahmen
abgeleitet werden können. Dies gelte insbesondere für die beiden
Schwerpunktthemen Bildung und Gesundheit.