TOP Ö 2: Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

18.09.2018

Dem Vorschlag von Herrn Kinzel wird gefolgt.

Die Tagesordnung wird festgestellt.

 

19.09.2018

Die Tagesordnung wird festgestellt.

 

 


18.09.2018

 

Frau Pohlmann erläutert, dass jeweils die Tagesordnungspunkte 8 -10, die Tagesordnungspunkte 11 – 14 und die Tagesordnungspunkte 20 – 23 aufgrund ihrer thematischen Zusammengehörigkeit gemeinsam diskutiert, jedoch einzeln abgestimmt würden. Weiterhin gibt Frau Pohlmann an, dass aufgrund der hohen Anzahl an Tagesordnungspunkten eine Vertagung der Sitzung sehr wahrscheinlich sei. Daher wurde ein zweiter Termin zur Fortsetzung der Sitzung für morgen, Mittwoch den 19. September angesetzt. Gästen, die wegen der Tagesordnungspunkte 20 - 23 erschienen sind, würde daher empfohlen, die morgige Sitzung zu besuchen.

 

Herr Bolinius äußert Unverständnis darüber, dass erst heute und somit zu kurzfristig über den morgigen Zusatztermin informiert worden sei. Aus Sicht von Herrn Bolinius wäre es besser gewesen, von vornherein einen Termin für eine zweite Ausschusssitzung anzusetzen und die Tagesordnung auf zwei Termine aufzuteilen, da bei einer Vertagung morgen keine Einwohnerfragestunde vorgesehen sei.

 

Herr Kinzel gibt an, dass bei einer Vertagung der Sitzung eine Einwohnerfragestunde möglich sei, wenn der Rat diesem zustimmte.

 

Herr Strelow gibt an, dass die SPD-Fraktion einer zweiten Einwohnerfragestunde bei Vertagung der heutigen Sitzung zustimme. Weiterhin pflichtet Herr Strelow Herrn Bolinius bei und gibt an, dass die Ansetzung von zwei Terminen von vornherein besser gewesen wäre und bittet darum, dass in Zukunft bei ähnlich hoher Anzahl von Tagesordnungspunkten gleich zwei bzw. mehrere Termine angesetzt würden.

 

Herr Buisker fragt, bis zu welchem Tagesordnungspunkt heute diskutiert und abgestimmt werden solle.

 

Herr Kinzel schlägt vor, dass in der heutigen Sitzung, je nach Dauer, bis maximal einschließlich Tagesordnungspunkt 19 diskutiert und abgestimmt werden solle und die weiteren Tagesordnungspunkte in der morgigen Sitzung diskutiert und abgestimmt werden sollen. Herr Kinzel bittet den Rat hierüber abzustimmen.

 

Frau Kruse weist darauf hin, dass eine Vertagung der Sitzung unglücklich für die Bürger sei, die heute wegen der späteren Tagesordnungspunkte erschienen seien und dass die Ansetzung von zwei Sitzungsterminen günstiger gewesen wäre.

 

Herr Bornemann erläutert, dass die Tagesordnung auch aufgrund der teilweise sehr kurzfristig

eingereichten Anträge der Fraktionen sehr lang sei.

 

 

19.09.2018

Frau Pohlmann eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden, insbesondere die Gäste von der Presse.

 

 

 

 


18.09.2018

Einstimmig

 

19.09.2018

einstimmig