TOP Ö 6: Einwohnerfragestunde

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Einwohnerfragestunde am 18.09.2018:

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Frau Pohlmann weist darauf hin, dass die Sitzungsordnung nur Fragen zu Punkten auf der Tagesordnung zulasse und dass nur Emder Bürgerinnen und Bürger berechtigt seien, Fragen zu stellen.

 

Frau Kosmalnak fragt, warum die Erschließung des geplanten Neubaugebietes Conrebbersweg über den Früchteburger Weg erfolgen solle und ob keine Alternativen bestünden. Sie sehe eine erhöhte Verkehrs- und Lärmbelästigung des im Früchteburger Weg ansässigen Sportvereins und dessen Mitglieder.

 

Herr Scheffer fragt, welche immissionstechnischen Rechtsnormen beim Entwurf der geplanten Erschließungsstraßen zum Neubaugebiet Conrebbersweg gelten bzw. berücksichtigt wurden. Weiterhin möchte Herr Scheffer wissen, ob Lärmschutzwände o.ä. vorgesehen seien.

 

Herr Kinzel antwortet, dass die Erschließung des geplanten Neubaugebietes noch nicht abschließend feststehe und dass sich noch Änderungen des Zuwegungsverlaufes ergeben könnten. In jedem Fall würden alle ausgehenden Emissionen gutachtlich untersucht und anschließend abgewogen.

 

Herr Kinzel erläutert, dass einige Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner bzgl. des geplanten Neubaugebietes Conrebbersweg, wie z.B. zur Erschließung, in der folgenden Präsentation zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten beantwortet würden.

 

Herr Kinzel fügt an, dass die Tagesordnung es vorsehe, dass die Ratsmitglieder nach der Einwohnerfragestunde über das Vorhaben diskutieren und dass in der heutigen Sitzung darüber abgestimmt würde, dem Verwaltungsausschuss zu empfehlen, die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zu beschließen.

 

Sofern heute die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung beschlossen werde, würden die Entwürfe des Bebauungsplans D 156 und die dazugehörigen textlichen Begründungen und sonstigen Unterlagen für die Öffentlichkeit zugänglich ausliegen, so dass von jedermann Stellungnahmen zu den Entwürfen abgegeben werden könnten. Anschließend würde eine Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen erfolgen. Weiterhin würde am 25. Oktober eine Bürgerversammlung stattfinden, bei der die Bürgerinnen und Bürger erneut Gelegenheit hätten sich zum geplanten Vorhaben zu äußern. Die geäußerten Sorgen seien berechtigt, daher hoffe Herr Kinzel auf eine rege Beteiligung am Verfahren.

 

Frau Büttner fragt, welcher Grundschulschulstandort für die Kinder, welche in dem geplanten Neubaugebiet Conrebbersweg wohnen werden, vorgesehen sei und wie der Schulweg gestaltet werden solle.

 

Herr Kinzel gibt an, dass es sich bei den heute diskutierten Plänen um Entwürfe handele. Die Planreife werde voraussichtlich Ende 2019 bestehen, mit dem Baubeginn sei nach heutigem Stand 2021 zu rechnen. Daher sei die Planung der Schulstandorte und –wege, in die der Fachdienst Schule und Sport eng eingebunden sei, noch nicht abgeschlossen. Denkbar sei jedoch, dass das geplante Neubaugebiet mittels Radfahrbrücke an das Wohngebiet bzw. den Grundschulstandort Constantia angebunden werde.

 

Herr Rademacher fragt, warum die Erschließung nicht aus südlicher Richtung über die Ubierstraße geplant werde und wie weit die geplante Erschließung an die rekultivierte Mülldeponie heranreiche.

 

Herr Kinzel verweist bzgl. der Frage zum Verlauf der Erschließungsstraße auf die folgende Präsentation der Planung. Darin werde der Verlauf vorgestellt.

 

Frau Pohlmann bittet aufgrund der fortgeschrittenen Zeit darum, dass die Fragen der Bürgerinnen und Bürger zum geplanten Neubaugebiet Conrebbersweg ab jetzt hintereinander gestellt und dann gesammelt von der Verwaltung beantwortet werden sollten.

 

Frau Gross-Meinert möchte wissen, warum die Baustraße ursprünglich über die Westumgehung geplant worden sei und nun durch das bestehende Wohngebiet verlaufe und wie es zu der Änderung gekommen sei.

 

Herr Brüggemann fragt, ob der gesamte Schwerlastverkehr über die vorgestellte Baustraße erfolgen solle bzw. ob noch zusätzliche Entlastungsstraßen für den abfließenden Schwerlastverkehr geplant seien.

 

Frau Engelbert fragt, warum eine ebenerdige Überquerung der Bahngleise und keine Unter- bzw. Überführung vorgesehen sei und ob das hohe Aufkommen von Rangierverkehr auf dem Gleisabschnitt nicht eine Gefahr für den Verkehr bedeute.

 

Frau Hausmann fragt, wer für mögliche Schäden an den Wohnhäusern aufkomme, die durch den Schwerlasttransport oder die Rammarbeiten im Zuge der Bauarbeiten entstünden.

 

Herr Engelbert möchte wissen, ob der Auftrag für die Entwicklung des Neubaugebietes durch den Rat der Stadt Emden erteilt worden sei. Weiterhin fragt er, ob Fördermittel genutzt würden.

 

Herr Werker fragt, wie die zukünftige Verkehrssituation aussehe.

 

Frau Ritzenthaler fragt, ob noch weiterhin nach alternativen Erschließungsvarianten gesucht werde, insbesondere um die Verkehrsbelastung des Immingaweges zu reduzieren.

 

Frau Dänekas fragt, warum ein Nahversorgungszentrum innerhalb des geplanten Neubaugebietes vorgesehen sei. Dadurch befürchtet Frau Dänekas ein erhöhtes Verkehrsaufkommen und damit verbunden ein erhöhtes Verkehrsrisiko und CO2 Ausstoß.

 

Herr Kinzel bedankt sich bei den Bürgerinnen und Bürgern für die zahlreichen Fragen. Für den Fall, dass nicht alle Fragen in der heutigen Sitzung ausreichend beantwortet werden sollten, bietet Herr Kinzel an, für telefonische Rücksprache zur Verfügung zu stehen.

 

Zur Frage nach dem Nahversorgungsstandort gibt Herr Kinzel an, dass integrierte Standorte nach den bisherigen Erfahrungen nicht zu einem erhöhten motorisierten Verkehrsaufkommen führen, sondern dass im Gegenteil viele Anwohner ihre Einkäufe per Fahrrad oder zu Fuß erledigen würden. Grundsätzlich würde im weiteren Verlauf der Planung und des Bauleitverfahrens das Verkehrsaufkommen und insbesondere der Schwerlastverkehr gutachtlich geprüft. Die Ergebnisse der Prüfung würden in die Abwägung mit einfließen, so dass keine unzulässigen Belastungen entstünden.

 

Zu den zahlreichen Fragen nach der Erschließung und möglichen Schäden durch Schwerlasttransporte führt Herr Kinzel aus, dass die Planung grundsätzlich noch nicht abgeschlossen sei und die Ergebnisse der Abwägung noch einbezogen würden. Die heute vorgestellten Erschließungsvarianten seien das Ergebnis des bisherigen Planungsprozesses, in dem Änderungen z.B. am Verlauf der Erschließung ganz normal seien. Weitere Erschließungsvarianten würden im weiteren Planungsprozess gutachtliche Untersuchungen durchlaufen, um die möglichen Belastungen für Mensch und Umwelt so gering wie möglich zu halten.

 

Eine Überführung über die Bahnlinie ist geprüft worden, sei aus technischen Gründen jedoch nicht möglich. Eine Unterführung unter der Bahnlinie ist ebenfalls geprüft und auch von der Verwaltung favorisiert worden. Jedoch sehen die Richtlinien der Deutschen Bahn AG vor, dass für jede neue Über- bzw. Unterführung eine bereits bestehende zurückgebaut werde. Dies sei in Emden nicht möglich. Zudem wären die Kosten für eine neue Unterführung sehr hoch.

 

Herr Kinzel hofft, dass er die Fragen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger beantwortet habe und weist gleichzeitig auf die Möglichkeit der Beteiligung im weiteren Verfahren hin.

 

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Fortsetzung der Einwohnerfragestunde am 19.09.2018:

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Herr Kinzel erläutert die Geschäftsordnung, nach der keine Diskussion vorgesehen ist, sondern jeder Bürger nur eine Frage stellen darf zu einem Punkt auf der Tagesordnung. Die Beantwortung der Frage erfolge dann im Laufe der Sitzung im Rahmen der Präsentation und Ratsdiskussion zu dem jeweiligen Tagesordnungspunkt. Nachfragen seien dann später nicht mehr gestattet. Allerdings bestünde die Möglichkeit Fragen zum ÖPNV auch im Anschluss an die Sitzung bilateral zu klären.

 

Frau Steinhoff berichtet, dass sie schon im Februar eine Anfrage gestellt habe, die unbeantwortet geblieben sei. Sie habe zwei autistische Kinder, für die das neue Bussystem eine besondere Herausforderung sei. Für ihre Tochter sei das neue System nicht mehr praktikabel aufgrund der Umstellung. Nicht oder nicht richtig ausgezeichnete Rufbusse würden die Nutzung unmöglich machen.

 

Herr Meyer hinterfragt, wieso die EU so weit in eigentlich kommunale Angelegenheiten eingreifen dürfe. Zudem frage er sich, ob es angesichts der vielen Probleme keine Testphase gegeben habe, wo diese hätten auffallen müssen.

 

Herr Kastner kritisiert, dass ein neuer „Busbahnhof“ an der Rabenstraße errichtet worden sei.

 

Frau Gerder-Hant ergänzt, dass die Rabenstraße vorher eine kleine Wohnstraße gewesen sei und nun ein Busbahnhof, wo den ganzen Tag Busse stehen würden. Zudem hätten die Busfahrer keine Sanitäranlagen zur Verfügung. Weiterhin seien aufgrund des erhöhten Verkehrsaufkommens Erschütterungsrisse an den Gebäuden zu befürchten.

 

Herr Standlack (?) berichtet, dass sein Kind in Pewsum zur Schule gehe und die Schüler mit dem Rufbussystem nicht zuverlässig nach Hause kommen würden.

 

(Hinweis: Der Busverkehr zwischen Pewsum und Emden wird von der VEJ organisiert; es geht um den Anschlussbus innerhalb Emdens nach Conrebbersweg).

 

Eine andere Frage sei, wieso es das „Inclusive-Ticket“ nur für das gesamte Jahr geben würde, weil die meisten Menschen das im Sommer nicht benötigen würden. Ein saisonales Ticket müsste dann auch günstiger sein.

 

Es bestehen keine weiteren Fragen. Frau Pohlmann leitet zum nächsten TOP über.