Beschluss: einstimmig

Das Protokoll Nr.20 über die Sitzung des Rates am 28.06.2018 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.


Herr Mälzer erklärt, es werde in dem o. g. Protokoll auf den Seiten 3 und 5 auf den Bürgerentscheid v. 11.06.2018 hingewiesen. Dies sei nicht korrekt. Der Bürgerentscheid hätte am 11.06.2017 stattgefunden. Eine Korrektur wird zugesagt.

 

Herr Janssen beklagt das späte Eintreffen der Ratsprotokolle. Seines Erachtens sollten drei bis vier Wochen für die Fertigstellung eines Ratsprotokolls ausreichen. Herr Bornemann erwidert, grundsätzlich stimme er dem zu. Während der Urlaubszeit könne diese Frist allerdings nicht gewährleistet werden. Ein Ratsprotokoll ginge ohne die Unterschrift des Oberbürgermeisters nicht heraus. Herr Verlee ergänzt, und ohne seine Unterschrift als Ratsvorsitzender würde das Ratsprotokoll auch nicht herausgeschickt.