TOP Ö 7: Sachstand Sanierung Freibad Borssum

Beschluss: Kenntnis genommen.

Herr Sprengelmeyer führt aus, über die Sanierung des Freibades Borssum sei schon oft im Ausschuss, am „Runden Tisch“ und auch in der Öffentlichkeit diskutiert worden. Im letzten Jahr habe man sich nach langer Diskussion darauf geeinigt, das Bad mit eigenen Mitteln im kleineren Rahmen sanieren zu wollen. Dann sei das Programm „Sanierung kommunaler Sportstätten – insbesondere zur Sanierung von Freibädern“ angeboten worden. An diesem Programm habe sich die Stadt Emden beteiligt. In einem engen Zeitfenster sei der Antrag beim zuständigen Bundesinstitut für Bau, Stadt- und Raumforschung gestellt worden. Vor dem Hintergrund, dass es sehr viele Maßnahmenanträge gegeben habe, sei dieser Zeitplan von zentraler Stelle verändert worden. Nunmehr sei klar, dass man vor März 2019 nicht mit einer Entscheidung rechnen könne. Der „Runde Tisch“ habe darüber Anfang November diskutiert und wolle am Antrag festhalten, da dieser die einmalige Möglichkeit biete, eine umfangreichere Sanierung vorzunehmen.

 

Herr Sprengelmeyer geht auf die Situation im städtischen Haushalt ein und stellt heraus, dass unter Berücksichtigung der Fördereinnahmen eine Sanierung für rund 2 Mio. € möglich sei. Wenn ab März 2019 eine positive Entscheidung kommen würde, rechne er aber nicht mit einer Wiedereröffnung von dem Jahr 2020. 

 

Herr Hoofdmann stellt heraus, aufgrund der Haushaltssituation habe man sich zunächst für die kleine Lösung entschieden. Wenn man jedoch die Förderung bekäme, könne man die große Lösung durchführen. Seine Fraktion sei der Meinung, dass man hieran festhalten und sich aufgrund der Haushaltslage diese Förderung nicht entgehen lassen sollte.

 

Frau Winter erklärt, die SPD-Fraktion sei froh, dass mit diesem Förderprogramm die Möglichkeit gegeben werde, das Freibad längerfristig instand zu setzen. Aufgrund der Haushaltssituation hätte ihre Fraktion jedoch auch mit einer kleineren Lösung leben können. Sie bedauert es jedoch hinsichtlich der Wiedereröffnung des Bades, dass das Ministerium die Antragszeit noch einmal verlängert habe. Wichtig wäre es ihrer Ansicht nach auch, dass für den Winter Maßnahmen getroffen würden, damit der Zustand des Freibades sich nicht noch weiter verschlechtere. 

 

Herr Kronshagen bemerkt, aufgrund der Verlängerung der Antragszeit käme es auch zu mehr Anträgen. Er fragt an, ob auch mehr Fördermittel zur Verfügung gestellt würden.

 

Herr Renken stellt heraus, dass es die Empfehlung des „Runden Tisches“ gewesen sei, dieses Förderprojekt weiter zu verfolgen. Seiner Meinung nach sei dieses auch der richtige Weg. Doch man befinde sich jetzt in einem Schwebezustand, der nicht gefallen kann. Er sei sehr verwundert darüber, dass es auf den Internetseiten des Innenministeriums bzw. des Bundesinstituts für Raumordnung und Städtebau keine neuen Informationen geben würde.  Er hoffe, dass sich die Verwaltung regelmäßig beim Ministerium über den Sachstand informiere und auch die Fraktionen darüber unterrichte.

 

Bezüglich des Förderprogramms bemerkt Herr Renken, dieses sei damit verbunden, dass zusätzliche Mittel aus dem städtischen Haushalt generiert werden müssten. Es bestehe der Plan, für das nächste Jahr noch einmal mehr als 500.000 € in das Investitionsprogramm einzustellen, um auch die große Lösung verwirklichen zu können. Insofern sei dieses kein Sparprogramm im finanziellen Sinn, sondern im Hinblick auf die Pläne und das Projekt als Ganzes ein Gewinn für die ganze Stadt Emden im Rahmen eines sozialen Zusammenhaltens. Dieses sei auch der ausschlaggebende Punkt für diesen Antrag. 

 

 

Herr Janssen fragt an, ob die Anzahl der beim Ministerium liegenden Anträge der Verwaltung bekannt und wie die Höhe der Fördersumme sei.

 

Herr Sprengelmeyer erklärt, er habe keine näheren Informationen hinsichtlich der Fördersumme. Da das Programm weit überzeichnet sei, habe dieses dazu geführt, dass es zu den Verzögerungen gekommen sei. Die Anzahl der Anträge sei ihm jedoch nicht bekannt. Er werde sich jedoch in regelmäßigen Abständen nach dem Sachstand erkundigen. Auch er bedauert es, dass es keine Rückmeldung an die beteiligten Kommunen geben würde.

 

Herr Wehmhörner zeigt sich besorgt darum, dass die Stadt Emden aus den Förderprogrammen lediglich das Geld für Borssum bekommen würde. Der Sport mit seinen anderen Bereichen, die saniert werden sollten, würden wieder hintenanstehen.

 

Frau Risius bedankt sich für den Sachstand und stellt heraus, dass es schön wäre, wenn man mit den Fördermöglichkeiten die große Lösung realisieren könne. Abschließend bedankt sie sich auch bei dem „Runden Tisch“, der sich sehr intensiv eingebracht und nach Lösungen gesucht habe.

 

Herr Hoofdmann fragt an, ob die Sorgen von Herrn Wehmhörner berechtigt seien.

 

Herr Harms entgegnet, es handele sich um zwei Fördertöpfe und zwar um ein Landesprogramm in Höhe von 100 Mio. € für die Förderung der Sportanlagen und es würde auch Bundesmittel geben.