TOP Ö 11: Anfragen

1. Schulverpflegung

 

Herr Buisker bittet nochmals um Auskunft, ob ein Beschluss über eine mögliche Vertragsverlängerung mit dem Caterer gefasst werden müsse. Weiterhin stellt er nochmals fest, dass bisher keine Mittel für einen Umbau oder Neubau einer zentralen Küche im Haushalt eingestellt worden seien. Der Haushalt solle am 06.12.2018 beschlossen werden. Es könne dann somit im nächsten Jahr nicht umgebaut werden. Er fragt, ob ein Vorratsbeschluss gefasst werden müsse.

 

Herr Bornemann weist darauf hin, dass in der Vorlage 17/0514/1 Mittel für den Umbau der Küche der Förderschule aufgeführt seien. Diese Vorlage sei jedoch an die Fraktionen verwiesen worden.

 

Herr Sprengelmeyer ergänzt, dass aufgrund der Verweisung der Vorlage an die Fraktionen die Zwischenlösung erarbeitet worden sei. Es habe eine Ausschreibung stattgefunden. Für eine endgültige Vergabe müsste die Leistung neu ausgeschrieben werden. Der jetzige Vertrag könne vier Mal verlängert werden. Für den Umbau der Förderschule wären Investitionen notwendig. Die Mittel müssten im Haushalt eingestellt werden.

 

Herr Bornemann fügt hinzu, aus diesem Grund sei eine endgültige Entscheidung notwendig. Diese sei in den Fraktionsberatungen bisher aufgeschoben worden. Es sei problematisch, eine längerfristige Genehmigung für die Küche am JAG zu erhalten.

 

Herr Sprengelmeyer schlägt vor, die Thematik im Steuerkreis zu besprechen. Es sollte noch in diesem Jahr ein Termin stattfinden.

 

Herr Engelberts meint, dass vom Rat seinerzeit eine zentrale Großküche beschlossen worden sei. Möglicherweise stehen in diesem Zusammenhang noch Mittel im Haushalt zur Verfügung.

 

Herr Bornemann erläutert, dass die Finanzierung damals über die Zukunft Emden geplant worden sei. Das Konzept sei jedoch definitiv verabschiedet worden, sodass keine Mittel in den Haushalt gestellt worden seien. Der Beschluss sei obsolet. Für die Zukunft Emden wäre die Großküche unwirtschaftlich.

 

2. Schülerverkehr / Busverkehr

 

Herr Passe verweist auf einen Beschwerdebrief zum Schülerverkehr. Laut Antwortschreiben solle ein neuer Fahrplan erstellt werden. Er bittet um nähere Auskünfte. Teilweise seien einige Busse mit Anhänger komplett leer. Ebenso würden einige Busse gar nicht in der Buslinie stehen. Dies sei nicht zufriedenstellend.

 

Herr Sprengelmeyer bittet Frau Frerichs von den Stadtwerken um Stellungnahme.

 

Frau Frerichs teilt mit, dass der Fahrplan für den Schülerverkehr zum 26.11.2018 angepasst werde. Der Schülerverkehr sei nochmal untersucht worden. Es seien mit Herrn Engelberts Gespräche geführt worden. In Abstimmung mit dem Schulverwaltungsamt hätten Termine mit den Schulleitungen stattgefunden, um mögliche Verbesserungen abzustimmen. Insbesondere ging es um die Pünktlichkeit und Anschlusssicherung. Beispielsweise werden die Fahrten von der Schule Wybelsum mittags und nachmittags direkt über Constantia laufen und nicht mehr über den Bahnhof. Die wesentlichen Änderungen würden selbstverständlich nochmal öffentlich bekannt gegeben. Eine weitere große Verbesserung sei ein individueller Schülerfahrplan. Dieser sei in Zusammenarbeit mit Herrn Engelberts erarbeitet worden. Dieser Schülerfahrplan sei abgestimmt auf alle Schulen. Im September seien zwei Wochen Schülerscouts eingesetzt worden, die den Schülerverkehr beobachtet hätten.

 

Herr Passe fragt, ob es in Constantia ebenfalls eine Änderung geben werde. Für die Schülerinnen und Schüler gebe es nur eine Bussammelstelle.

 

Frau Frerichs bestätigt, dass diese Änderung ebenfalls eingearbeitet worden sei. Die Anregung sei aufgenommen und umgesetzt.

 

Herr Verlee ist der Ansicht, dass das Thema Buskonzept nochmal im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vorgestellt werde. In einer Matrix sollten die Probleme und Abstellmaßnahmen aufgeführt werden.

 

Frau Frerichs entgegnet, dass es dabei um den gesamten Fahrplan ginge. Es war zunächst wichtig, den Schülerverkehr schnellstmöglich zu untersuchen. Die Schülerzahlen seien ebenso nochmal mit den Schulen abgestimmt worden. Die Änderungen können zum 26.11.2018 umgesetzt werden.

 

Frau Kruse bedankt sich für die Informationen.

 

Herr Bornemann unterstreicht, dass möglichst für jedes Problem eine Lösung erarbeitet werde. Dies sei nicht in allen Fällen möglich. Im Rahmen der Möglichkeiten werde die Stadtverkehr Emden das neue System bestmöglich verbessern.

 

Frau Kruse schließt den öffentlichen Teil der Sitzung.