TOP Ö 6: Haushaltsplan mit Investitionsprogramm des Gebäudemanagements Emden für 2019

Beschluss: abweichender Beschluss

Der Rat der Stadt Emden beschließt den im Betriebsausschuss des GME am 12.11.2018 vorgestellten Entwurf des Haushaltsplans des Eigenbetriebes ‚Gebäudemanagement Emden’ mit dem Investitionsprogramm für das Jahr 2019.

 

Zur zwischenzeitlichen Sicherstellung der Liquidität wird ein Kassenkredit in Höhe von 1.900.000 € festgesetzt.

 

 

 


Herr Docter erläutert den Haushaltsplan und bittet, sich den Ansatz 2019 des Ertragshaushaltes genauer anzusehen.

 

Herr Buisker fragt an, ob die offen Stellen im Jahr 2018 auch schon mit eingeplant und finanziert wurden.

 

Herr Docter bestätigt dies. Hier handle es um die nicht besetzten Stellen im Gebäudemanagement und den geförderten Energiemanager. Er gehe davon aus, dass im kommenden Jahr die Stellen besetzt sein werden.

 

Herr Buisker hinterfragt, was mit den Personalkosten für die nicht besetzten Stellen sei. Er hätte gerne eine Aufschlüsselung der Personalkosten inklusive der Tarifsteigerungen.

 

Genaue Zahlen könne Herr Docter noch nicht angeben, da das Haushaltsjahr 2018 noch nicht abgeschlossen sei.

 

Herr Jahnke macht noch einmal deutlich, dass das Gebäudemanagement im Ergebnishaushalt Verluste aus den vorherigen Haushaltsjahren vor sich herschiebe. Es sei dringend notwendig, in den nächsten Jahren positive Ergebnisse zu erwirtschaften. Dies wurde zusammen mit der Betriebsleitung und Herrn Koerth erarbeitet.

 

Herr Docter fährt mit der Vorstellung des Haushaltsplanes und des Investitionsplanes fort.

 

Da es zum „Apollo Kino“ keinen Ratsbeschluss gäbe, schlägt Herr Docter vor, die Summe von 150.000 € im Ertragshaushalt und Investitionsplan erst einmal stehen zu lassen, da es sich um einen „durchlaufenden Posten“ handle.

 

Herr Buisker zieht es vor, die Position „Apollo Kino“ auf „Null“ zu setzen, da es eben keinen Ratsbeschluss gäbe.

 

Herr Docter begründet seinen Vorschlag damit, dass man noch nicht wisse, wie sich der Rat entscheiden werde. Und bietet an, die Position mit einem Euro zu versehen.

 

Herr Buisker stimmt diesem Vorschlag zu.

 

Herr Docter erläutert weiter den Investitionsplan.

 

Herr Jahnke hebt hervor, dass die Sanierung der BBS II, im Haushaltsjahr 2019, zu 90 % durch KIP II Mitteln finanziert werde.

 

Herr Docter erläutert die restlichen Maßnahmen des Investitionsprogrammes.

 

Herr Buisker bedankt sich für die Erläuterungen und trägt vor, dass bereits in der Vergangenheit darüber gesprochen wurde, dass die Zuständigkeit der Spielplätze in eine „Hand“ gelegt werden sollte. Hierzu möchte er wissen, wie der Sachstand sei. Des Weiteren möchte er geklärt wissen, wie weit die Instandhaltungen der Spielgeräte seien. Wie viel Geld wurde bereits dafür ausgegeben, was stehe noch zur Verfügung und werde noch mehr Geld benötigt.

 

Herr Docter erwidert, dass die Gespräche für eine Zusammenlegung noch nicht abgeschlossen seien. Es müsse einen Austausch zwischen der Jugendförderung und dem Gebäudemanagement geben.

 

Herr Buisker fordert einen zügigen Abschluss der Angelegenheit.

 

Herr Fischer-Joost berichtet, dass die Spielgeräte an den Schulen Petkum, Westerburg und Constantia mittlerweile aufgestellt wurden. Andere Spielgeräte, die bei der Wartung und der Jahreshauptuntersuchung bemängelt wurden, würden repariert werden. Herr Fischer-Joost bietet an, eine Aufstellung der Kosten und der noch zur Verfügung stehenden Mittel über das Protokoll zu beantworten.

 

Herrn Buisker wäre es lieber, wenn man diese Informationen schon vorab bekäme.