TOP Ö 9: Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2017; Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2017 und Entlastung der Betriebsleitung des Bau- und Entsorgungsbetriebes Emden (Eigenbetrieb) für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig

1.         Der Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2017 werden festgestellt.

2.         Das Jahresergebnis 2017 in Höhe von 644.158,88 € wird auf neue Rechnung in das Folgejahr vorgetragen.

3.         Der Betriebsleitung wird für das Geschäftsjahr 2017 Entlastung erteilt.


Herr Fleßner erläutert, das Rechnungsprüfungsamt sei gemäß § 157 NKomVG in Verbindung mit § 29 der Eigenbetriebsverordnung für die Jahresabschlussprüfung zuständig. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft FIDES Treuhand GmbH & Co. KG sei mit der Prüfung beauftragt worden. Mit dem Wirtschaftsprüfer und dem kaufmännischen Leiter, Herrn Rogga, sei am 16.07.2018 ein Abschlussgespräch geführt worden. Das Rechnungsprüfungsamt schließe sich dem Prüfungsergebnis an und habe dem Prüfbericht einen Feststellungsvermerk beigefügt.

 

Herr Rogga teilt mit, der Jahresabschluss 2017 des Bau- und Entsorgungsbetriebes sei am 12.09.2018 im Betriebsausschuss ausführlich von den Wirtschaftsprüfern vorgestellt worden.

 

Von den 12 Mio. € Gesamterlösen bleibe im Bereich der Entwässerung ein Jahresgewinn von 665.000 €. Dieser Gewinn sei notwendig, da die Gebührenkalkulation auf anderen Ansätzen basiere. Es sei insbesondere in Kanalbaumaßnahmen im Bereich der Geibelstraße und der Wolthuser Straße 1,5 Mio. € investiert worden. Es seien diverse Sanierungen im Inliner-Verfahren durchgeführt worden sowie große Baumaßnahmen beim Hauptpumpwerk auf dem Klärwerk. In 2018 werde vermutlich ebenfalls ein positives Ergebnis dargestellt werden können. Ein Risiko im Bereich der Entwässerung sei die zukünftige Behandlung des Klärschlamms. Momentan werde der Klärschlamm mit Hilfe der Nachlagerfläche getrocknet und anschließend auf den Feldern entsorgt. Es sei fraglich, ob der Gesetzgeber diese Form in Zukunft noch gestattet. Für das Jahr 2019 sei im Bereich der Stadtentwässerung keine Gebührenanpassung oder Gebührenerhöhung geplant.

 

Im Bereich der Abfallbeseitigung sei ein Jahresgewinn von 115.000 € erwirtschaftet worden. Die Einnahmen werden laut Hochrechnung auch im Jahr 2018 die Ausgaben decken. Die kostenfreie Grünschnittannahme bei Selbstanlieferung mit dem PKW werde hervorragend angenommen. In Höhe des Klärwerks sei eine neue Annahmestelle errichtet worden, die mehr Komfort für die Anlieferer biete.

 

Im Bereich der Straßenreinigung sei ein negatives Ergebnis von 74.000 € erzielt worden. Es seien speziell für das Jahr 2019 Gegenmaßnahmen eingestellt worden. Das Budget des Bau- und Entsorgungsbetriebes wurde um dieses Defizit erhöht. Im Jahr 2017 sei eine große Kehrmaschine im Wert von ca. 100.000 € angeschafft worden.

 

Im Bereich des Friedhof- und Bestattungswesen gebe es bei Gesamterlösen von 985.000 € eine Unterdeckung von 61.000 €. Der Zuschuss für die Pflege für den öffentlichen Bereich auf dem Friedhof sei daher erhöht worden, sodass zukünftig das Defizit gedeckt werden könne. Die Zuwegung zum Ehrenmal sei hergerichtet worden, sodass auch Personen mit dem Rollstuhl direkt an das Ehrenmal gelangen können. Weiterhin würden sechs neue Wege hergestellt, um die Problematik der Entwässerung auf dem Friedhof zu verbessern. Ebenso solle der Hauptweg fast komplett gepflastert werden. Die Grünabfallbehälter würden mit neuen Holzplanken versehen, um die Optik zu verbessern.

 

Bezüglich des am heutigen Tage erschienenen Artikels in der Presse weist er darauf hin, dass bereits Urnenwahlgräber auf dem Friedhof Tholenswehr angeboten werden, in denen mehrere Urnen eingelassen werden können.

 

Frau Marsal bedankt sich für die Ausführungen.