TOP Ö 5: Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig

Die Vertreter der Stadt Emden in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH werden beauftragt,

 

1.         sich dem Bericht der Geschäftsführung anzuschließen und den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2017 anzunehmen,

2.         der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat für das Geschäftsjahr 2017 Entlastung zu erteilen.

3.         den Jahresüberschuss der Gesellschaft in Höhe von 1.444.162,88 € in das Jahr 2018 vorzutragen.


Herr Fleßner führt einleitend aus, das Rechnungsprüfungsamt sei gemäß § 158 NKomVG für die Jahresabschlussprüfung zuständig. Die WIBERA Wirtschaftsberatung AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft sei mit der Prüfung beauftragt worden. Mit dem Abschlussprüfer sei am 04.09.2018 ein Abschlussgespräch geführt worden. Das Rechnungsprüfungsamt schließe sich dem Prüfungsergebnis an und habe dem Prüfbericht einen Feststellungsvermerk beigefügt.

 

Herr Ackermann erläutert, die Wirtschaftsbetriebe Emden sei die Muttergesellschaft der Stadtwerke, in der der steuerliche Querverbund stattfinde. Er berichtet über die Bilanzsumme 2017, die grundsätzlich solide sei. Das gesamte Anlagevermögen werde durch Eigenkapital finanziert. Die Eigenkapitalquote sei zwar ausreichend, aber nicht besonders hoch. Die Umsatzerlöse in der Gesellschaft liegen bei 1,4 Mio. €. Die Besucherzahlen seien gegenüber dem Vorjahr um 15,2 % gestiegen. Dies sei insbesondere dadurch begründet, dass einige auswärtige Schulen das Bad besucht haben. In Leer war seinerzeit das Bad geschlossen. Ebenso sei im Jahr 2017 in den Sommermonaten das Frühschwimmen angeboten worden. Die Saunabesuche seien um 1,9 % gestiegen. Insgesamt hätten über 150.000 Besucher die Friesentherme besucht. Die Wirtschaftsbetriebe seien immer davon abhängig, wie viele Mittel von den Stadtwerken abgeführt werden. Es werde in den nächsten Jahren immer schwieriger, das Verlustergebnis aus den Wirtschaftsbetrieben auszugleichen.

 

Frau Marsal bedankt sich für die Ausführungen und bittet um Wortmeldungen.

 

Herr Haase bedankt sich ebenfalls. Er habe eine Frage bezüglich des steuerlichen Querverbundes. Es habe seinerzeit eine Betriebsprüfung stattgefunden. Er fragt, wie sich dies entwickelt habe.

 

Herr Ackermann gibt an, es würden Gespräche mit dem Altberater geführt, um eine Einigung herbeizuführen. Es bestehe eine gute Rechtsposition. Die Schwierigkeiten beim steuerlichen Querverbund seien dadurch geheilt, dass die Allwetterbad Emden GmbH von den Wirtschaftsbetrieben erworben worden sei. Der Verlust dieser Gesellschaft in Höhe von ca. 400.000 € werde von den Wirtschaftsbetrieben ausgeglichen. Es seien somit steuerrechtlich alle nötigen Voraussetzungen für die Zukunft getroffen worden.