TOP Ö 12: Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse für die Geschäftsjahre 2014, 2015 und 2016 für den Aufgabenbereich Rettungsdienst Emden des Vereins für Rettungsdienst, Krankentransport und soziale Hilfsdienste e. V. (RKSH)

Beschluss: Kenntnis genommen.

Herr Fleßner berichtet anhand einer Power-Point-Präsentation über die Prüfung der Jahresabschlüsse für die Geschäftsjahre 2014, 2015 und 2016 für den Aufgabenbereich Rettungsdienst Emden des Vereins für Rettungsdienst, Krankentransport und soziale Hilfsdienste e. V. (RKSH). Diese Präsentation ist im Internet unter www.emden.de einsehbar.

 

Herr Rodiek fügt hinzu, die Gesamtkosten im Jahr 2016 beliefen sich auf ca. 790.000 €. Die Lohnkosten betrugen 575.000 € und die Sachkosten somit nur 215.000 €. Es sei ein äußerst personalintensiver Tätigkeitsbereich. Dies gelte für alle Bereiche des Gesundheitswesens. In diesem Zusammenhang bedankt er sich bei den Kolleginnen und Kollegen der Rettungsdienstbetriebe in Emden, die tagtäglich für die Sicherheit und für die Versorgung der Bevölkerung arbeiten.

 

Frau Marsal bedankt sich für den Vortrag und bittet um Wortmeldungen.

 

Herr Hoofdmann bedankt sich ebenfalls für den Vortrag. Im Rechnungsprüfungsausschuss seien die Pläne für eine neue Rettungswache an der Petkumer Straße vorgestellt worden. Aus der Presse habe er vor einiger Zeit entnommen, dass die Förderungen nicht bewilligt worden seien. Er bittet diesbezüglich um einen Sachstandsbericht.

 

Herr Rodiek bestätigt die Ausführungen von Herrn Hoofdmann. Anhand eines Bildes verdeutlicht er, welche Fahrzeuge der RKSH tatsächlich unterbringen müsse. Der Platz in dem Gebäude an der Wolthuser Straße reiche nicht aus. An der Petkumer Straße sollte ein neues Gebäude errichtet werden, das ein Leuchtturmprojekt für die gesamte Region geworden wäre. Es wäre eine innovative Einrichtung geschaffen worden, die Energieüberschuss produziere. Eine entsprechende Förderung sei jedoch weder auf Landesebene noch auf Bundesebene bewilligt worden. Dies habe zu einer Menge Frust geführt. Die Pläne mussten anschließend verändert werden. Der Bauantrag sei am 16.11.2018 eingereicht worden. Anschließend zeigt er anhand eines Bildes die geplanten Ansichten der neuen Rettungswache. Er hofft auf eine zügige Realisierung, sodass das Gebäude im nächsten Jahr errichtet werden könne. Die beiden Bilder werden dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Herr Haase möchte wissen, inwieweit das Gebäude nun energiemäßig betrieben werde.

 

Herr Rodiek teilt mit, dass die Refinanzierung in erster Linie über die Krankenkassen erfolge. Die Krankenkassen seien nicht gewillt, mehr als das gesetzlich Vorgeschriebene zu finanzieren. Die offizielle Energieeinsparverordnung gelte auch für den RKSH. Diese werde selbstverständlich eingehalten. Mehr könne aufgrund der fehlenden Mittel nicht umgesetzt werden.