Beschluss: Kenntnis genommen.

Herr Bolinius erläutert den Antrag der FDP-Fraktion. Gegenstand ist der aktuelle Sachstand bezgl. des Masterplans Ems 2050.

Herr Post, Leiter der Betriebsstelle NLWKN, Aurich gibt einen Sachstandsbericht und erläutert diesen mit einer Präsentation. Diese wird dem Protokoll angefügt.

 

Herr Bolinius stellt im Anschluss die Frage, ob es hierdurch jetzt mehr Schlick im Emder Hafen bzw. in Höhe Jemgum geben werde. Herr Post erläutert, dass es vermehrt zu Ablagerungen im Bereich des Emder Hafens und im unteren Bereich der Ems kommen werde.

 

In Bezug auf den Klimawandel stellt Herr Haase die Frage, ob erstens das Steigen des Wasserspiegels mit einberechnet worden ist und zweitens ob in Bezug auf die Stauungen/Tidesteuerung die bestehenden Genehmigungen (Schiffsverkehr) erneuert werden müssen. Herr Post führt zur ersten Frage aus, dass zurzeit die Berechnungen unter Realbedingungen, d.h. aufgrund des IST-Standes erfolgen. Im nächsten Schritt werde aber der Aspekt des steigenden Wasserspiegels berücksichtigt. Die Genehmigungen bezgl. der zweiten Frage, würden hierdurch nicht beeinträchtigt.

 

Herr Bornemann hebt die Bedeutung des Wirtschaftsfaktors der Wasserstraße Ems für Emden hervor. Ein Hauptthema ist und bleibt die ungehinderte Schifffahrt und die Hafenwirtschaft.

Daher müsste so wenig Eingriffe in die Schifffahrt wie möglich das Ziel sein. Deshalb sei die Frage, in welchen Zeiten die Schließungen des Sperrwerks erfolgen, sehr wichtig. Herr Post erläutert, dass zurzeit unterschiedliche Zeitfenster in Zusammenarbeit mit allen Beteiligten geprüft und berechnet würden. Geplant ist eine Schließungsdauer von 4-5 Stunden und das in der Nacht, z.B. von 20:00 – 06:00 Uhr. Verkehrsarme Zeiten sollen hierbei bevorzugt werden. Es würden aber weitere Gespräche geführt.

 

Zur Frage wie groß die Beeinträchtigung des Hafens und der Wirtschaft sei und was rechtlich zu berücksichtigen sei im Hinblick auf die Sperrungen, der Bundeswasserstraße antwortet Herr Post, dass der Zustand und die Nutzbarkeit der Bundeswasserstraße durch den Masterplan Ems/Tidesteuerung sogar verbessert würden. Am Ende benötige man weniger Baggerungen im oberen Teil und auch eine bessere Nutzung der Infrastruktur, u.a. der Schleusen werde möglich.

 

Herr Janssen fragt inwieweit Nachteile und welche Auswirkungen aufgrund der vermehrten Verschlickung, u.a. am Großschiffsliegeplatz für die Wirtschaft entstünden. Herr Post stellt fest, dass es aufgrund der erhöhten Sedimentmengen in den Bereichen natürlich auch zu einem erhöhten Aufkommen von Baggerungen kommen werde.

 

Herr Ulrichs, IHK, fragt nach weiteren Daten und Fakten zur Solesicherung und nach den Kosten beim Sperrwerk. Herr Post informierte den Ausschuss, dass aufgrund von Schätzungen ca. 30 ha Fläche gesichert werden müssen, die Kosten der Gesamttidesteuerung belaufen sich auf ca. 46 Mio. € nach jetzigem Stand.

 

Herr Ulrichs führt weiter aus, dass Bedenken der Hafenwirtschaft beachtet werden müssen. Bund und Land müssen sich unbedingt koordinieren und u.a. die wichtigen Baggerungen absprechen. Seitens der Hafenwirtschaft werden Umschlagseinbußen durch die Schlickverlagerung befürchtet.

 

Herr Mälzer fragt nach der Tidesteuerung und nach der Nutzung des Ems-Seiten-Kanals (Dortmund-Ems-Kanals). Herr Post bestätigt, dass nicht jede Tide genutzt werden könne und nur die Nachttiden genutzt würden. Herr Rohe führt aus, dass der Seitenkanal weiter genutzt werden könne.

 

Herr Bornemann fasst zum Abschluss zusammen, dass die Stadt Emden und die Landkreise Leer und Emsland im Lenkungsausschuss bzgl. des Masterplans Ems vertreten seien. Es muss ein einvernehmliches Ergebnis erreicht werden, da sonst die notwendige Einstimmigkeit nicht erreicht werden kann.