Beschluss: einstimmig

Der Betriebsausschuss des Gebäudemanagements stimmt den in der Begründung zur Vorlage 17/1101 näher beschriebenen außerplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2019 zu:

 

Auszahlungen für die Investitionsmaßnahmen B806-29 „Max-Windmüller-Gymnasium – energetische Dachsanierung“ in Höhe von 140.000,00 €

 

Deckungsvorschlag:

 

Die Deckung erfolgt in Höhe von 100.000,00 € aus einem in 2018 zu bildenden Haushaltsrest für die Ausgabeermächtigung, die ursprünglich für die Investitionsmaßnahme B806-22 „Apollo Kino“ vorgesehen war. Außerdem in Höhe von 40.000,00 € aus dem Haushaltsansatz für die die allgemeinen Sanierungsmaßnahmen B806-01.

 

 


Herr Docter erläutert die Beschlussvorlage und ergänzt auf Nachfrage, dass von den ursprünglichen Apollo-Mitteln hier nur die 100.000 € Fördermittel aus dem Kommunalen Investitionsförderprogramm (KIP) zur Verfügung stünden. Weitere 400.000 € seien in die Innenstadtsanierung zurückgeflossen und 550.000 € seien zur Kapitaldeckung an die Stadtwerke gegangen.