Beschluss: einstimmig

Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen festgestellt.


Herr Verlee informiert, TOP 15, Vorlage 17/1091 „Kommunales Förderprogramm des GKV-Bündnisses für Gesundheit“ sei im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und innere Organisation am 26.06.2019 an die Fraktionen verwiesen worden. Dieser TOP werde daher von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.

 

Auf Anfrage von Herrn Renken bezüglich TOP 3 „Genehmigung des Protokolls Nr. 28 über die Sitzung des Rates am 28.05.2019 – öffentlicher Teil“ informiert Herr Verlee, dieser TOP müsse ebenfalls abgesetzt werden.