Die Tagesordnung wird mit den vorgelegten Änderungen genehmigt.

 


Herr Gosciniak weist darauf hin, dass aufgrund einer Anschlussveranstaltung die heutige Ausschusssitzung pünktlich um 18.00 geschlossen wird. Da viele Bürgerinnen und Bürger zum TOP 14 erschienen sind, stellt Herr Gosciniak den Antrag, den TOP 14 vorzuziehen und im Anschluss an die Einwohnerfragestunde zu diskutieren und zu beschließen.

 

Herr Haase gibt an, dass die SPD Fraktion dem Antrag von Herrn Gosciniak zustimmen werde. Zudem stellt Herr Haase den Antrag, dass die TOP 13 und 14 vertagt werden.

 

Herr Buisker plädiert dafür, den TOP 13 in der heutigen Ausschusssitzung zu behandeln, da hierfür externe Fachleute anwesend seien. Weiterhin fragt er, warum das Protokoll Nr. 30 noch nicht zur Genehmigung vorlege und bittet darum, das Protokoll schnellstmöglich vorzulegen.

 

Herr Verlee stellt den Antrag, den TOP 15 zu vertagen und bittet gleichzeitig darum, aktuelle Sachstandsinformationen zum Thema alternative Kraftstoffe, die er von einem Emder Tankstellenbetreiber erhalten habe in die Vorlage zu TOP 15 einzuarbeiten.

 

Nach kurzer Diskussion einigen sich die Ausschussmitglieder darüber, dass der TOP 14 vorgezogen wird und dass die TOP 13 und 15 vertagt werden.

 

 

 


Einstimmig.