Der einjährigen Verlängerung der anliegenden mit Vorlage Nr. 17/0707 beschlossenen Leistungs-, Vergütungs- und Prüfungsvereinbarung über die Sicherstellung der Psychosozialen Betreuung nach § 16a Nr. 3 SGB II zwischen der Stadt Emden und dem Verein „Das Boot e. V.“ einschließlich der sich daraus ergebenden Vergütungsanpassung wird zugestimmt. Die sich aus der Vereinbarung ergebenden finanziellen Verpflichtungen in Höhe von rund 41.500 € pro Jahr sind im Budget vorhanden und werden entsprechend übernommen.

 

 


Frau Knochenhauer erläutert die Vorlage.

 

Frau E. Meyer bedankt sich und bittet um Wortmeldungen.

 

Herr Kamer fragt an, aus welchem Grund die Teilnehmerzahl seitens der Stadt gedeckelt werde. Ihm sei bekannt, dass durchaus Bedarf vorhanden sei.

 

Frau Knochenhauer entgegnet, am 01.01.2016 sei erstmalig eine Vereinbarung geschlossen worden, die 2018 überarbeitet worden sei. Damals sei man von dieser sogenannten Deckelung ausgegangen, welches eine kostenmäßige Entscheidung gewesen sei. Nunmehr könne man Veränderungen feststellen, denen man gerecht werden müsse.

 

Herr Grendel ergänzt, es bestehe ein Haushaltserfordernis und die notwendigen Ausgaben müssten eingeplant werden. Wenn man nicht in irgendeiner Form Orientierungsgröße habe, könne man auch nicht planen. Insofern gäbe es immer eine Leistungsgröße. Das bedeute aber nicht, dass man diese nicht verändern könne. Gerade sei signalisiert worden, dass es im Moment bestätigte Annahmen geben würde, dass der Kreis ausgeweitet werden müsse. Die Verwaltung werde im nächsten Jahr mit der entsprechend angepassten Verlängerung wiederkommen.