Beschluss: einstimmig

Der beigefügten Vergütungsvereinbarung zwischen der Stadt Emden und dem Verein Frühförderung Emden e.V. über die Durchführung von heilpädagogischen Maßnahmen (Frühförderung) ab dem 01.01.2020 wird zugestimmt.

 


Frau Snakker erklärt, bereits vor zwei Jahren sei im Ausschuss über die Frühförderung berichtet worden. Heute wolle man über die neue Vergütungsvereinbarung für die nächsten drei Jahre informieren, da die Frühförderstelle im Frühjahr 2019 aufgrund von Kostensteigerungen die Vereinbarung gekündigt habe.

 

Frau Hilbers führt aus, seit Mitte 2019 befinde man sich in den Verhandlungen. Es sei zu dem Zeitpunkt ein jährlicher Zuschuss von 300.779,54 € beantragt worden. Dieses würde einem Mehraufwand im Vergleich zum Jahr 2018 in Höhe von 24.126,40 € entsprechen. Obwohl dieses zunächst sehr viel erscheine, sei man beim Durchrechnen zu dem Ergebnis gekommen, dass die Betriebskosten über die Jahre relativ stabil geblieben seien. Jedoch seien die Personalkosten angestiegen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Frühförderstellen würden tariflich bezahlt, sodass tarifliche und personelle Anpassungen finanzielle Auswirkungen hätten.

 

Frau Hilbers erläutert dann die Situation der Förderförderstelle bezüglich der Dienstwagen und der technischen Ausstattung und stellt abschließend fest, die Stadt Emden wolle nunmehr eine Anpassungsklausel in den Vertrag aufnehmen, um nicht jährlich bei Lohnsteigerungen nachbessern zu müssen. Nach Beendigung der Laufzeit werde frühzeitig mit der Verhandlung für die Vereinbarung ab 2023 angefangen.

 

Frau E. Meyer bedankt sich für die Ausführungen.