TOP Ö 5: Genehmigung der Kreditaufnahme in den Wirtschaftsplänen 2020 der Beteiligungsgesellschaften

Beschluss: einstimmig

Der Rat der Stadt Emden genehmigt die Kreditaufnahme der Zukunft Emden GmbH und der Stadtwerke Emden GmbH im Rahmen der beigefügten Wirtschaftspläne.

 

 

 


Herr Jahnke gibt einleitend an, dass es sich bei TOP 5 um die Umsetzung der Wirtschaftspläne 2020 der Beteiligungsgesellschaften handele, die anschließend noch formell vom Rat beschlossen würden.

 

Herr Bongartz stellt fest, dass in den Wirtschaftsplänen hohe Geldbeträge zur Kreditaufnahme aufgeführt seien. Auch sei benannt, für welche Beteiligungsgesellschaft sie vorgesehen seien. Dennoch wäre es interessant zu wissen, was genau darunter zu verstehen sei. Es wäre deshalb begrüßenswert gewesen, wenn es seitens der Zukunft Emden GmbH nähere Erläuterungen hierzu gegeben hätte.

 

Herr Renken schließt sich der Aussage von Herrn Bongartz an. Er selber sei aber erst seit kurzem Mitglied im Aufsichtsrat der Zukunft Emden GmbH und kenne daher möglicherweise auch nicht diese Hintergründe. Zudem verwundere es ihn, dass die Herkunft der Finanzmittel nicht benannt sei.

 

Herr Hemken zeigt sich verwundert über die Äußerung von Herrn Renken. Seiner Kenntnis nach wurde dieses bereits im Aufsichtsrat thematisiert.

 

Als Mitglied des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden teilt Herr Bolinius die Meinung von Herrn Renken. Auch er wünscht sich nähere Erläuterungen.

 

Herr Jahnke teilt mit, er wundere sich auch. Schließlich seien alle Fraktionen in den Aufsichtsräten vertreten, sodass Details bekannt sein sollten. Trotzdem werde er dem Wunsch nach mehr Information gerne nachgehen. Er schlägt deshalb vor, den Geschäftsführer der Zukunft Emden, Herrn Bureck, zum nächsten Ausschuss für Wirtschaft, Hafen, Tourismus und Digitales einzuladen.

 

Auch Herr Haase zeigt sich überrascht. Er weist darauf hin, dass der Geschäftsführer der Stadtwerke Emden schon im zuständigen Ausschuss über die Thematik einschließlich der Notwendigkeit der Kreditaufnahme berichtet habe. Die Anfrage von Herrn Renken verstehe er dahingehend, dass er die Finanzierung erklärt haben möchte und weniger die Aufgabe der Innovation Factory. Den Vorschlag von Herrn Jahnke begrüßt er. Da es aber seiner Meinung nach um die Herkunft und nicht um den Zweck der Mittel gehe, sollte darüber im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen berichtet werden.

 

Herr Jahnke merkt zusätzlich an, dass das Thema Innovation Factory, also die Darlehensaufnahme, auch zur Konzernfinanzierung angemeldet worden sei. Den Vorschlag von Herrn Haase nimmt er gerne auf.

 

Herr Bongartz unterstreicht, es sei ihm wichtig, dass Ausschussmitglieder, die nicht in Aufsichtsräten vertreten, seien detaillierte Kennnisse bekommen. Daher begrüßt er den Vorschlag von Herrn Jahnke.

 

Herr Jahnke sichert zu, das Thema als TOP für den nächsten Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen aufzunehmen. Für alle Ausschussmitglieder sollte dann ein Bericht der Geschäftsführung über die Investitionsvorhaben der Zukunft Emden GmbH mit den entsprechenden Unterlagen vorgestellt werden.