Beschluss: Kenntnis genommen.

 

Herr Kinzel stellt anhand einer Power-Point-Präsentation das Budget des Fachbereiches 300 für das Jahr 2020 vor und geht dabei insbesondere auf die Änderungen zum Vorjahr ein. Im Bereich der ordentlichen Erträge ergebe sich ein Minderbetrag von rund 150.000 Euro bei den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen, was vor allem auf den Wegfall von Fördergeldern (Radschnellweg Emden-Papenburg, energetische Sanierung PAT) zurückzuführen sei. Bei den ordentlichen Aufwendungen seien aufgrund von Stellenneubesetzungen im vergangenen Jahr höhere Ausgaben zu erwarten. Die Zuschüsse des FB 300 seien im Wesentlichen unverändert. Bei den 65.000 Euro, die im Jahr 2020 für das Programm „Jung kauft alt“ eingeplant seien, handele es sich um Restzahlungen aus vorhergegangenen Verpflichtungen. Ab 2021 werde dann kein Geld mehr in das Programm fließen.