Beschluss: Kenntnis genommen.

Herr Sprengelmeyer begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Gäste. Erfreut sei er über die Anwesenheit der Schülervertreter. Einleitend stellt er die Fachdienstleiter des Fachbereiches Jugend, Schule und Sport namentlich vor. Anhand einer Power-Point-Präsentation gibt er einen Überblick über das Budget sowie die strategische Zielsetzung, die Aufbauorganisation und die Ausrichtung des Fachbereiches 600. Zudem geht er auf Risiken und Schwerpunkte ein. Die Gesamt-Präsentation des Fachbereiches 600 ist unter www.emden.de einsehbar.

 

Herr Bolinius erkundigt sich in diesem Zusammenhang nach geplanten Investitionen.

 

Herr Jahnke weist darauf hin, dass Investitionen des Fachbereiches 600 im Finanzausschuss thematisiert worden seien. Zusätzlich seien sie den Fraktionen vorgestellt worden.

 

Herr Bolinius bezweifelt, dass die von Herrn Sprengelmeyer ausgeführten Investitionen den anwesenden Zuschauern bekannt seien.

 

Herr Sprengelmeyer erklärt, dass eine Vorstellung der Investitionen in diesem Ausschuss nicht vorgesehen sei. Dennoch erläutert er kurz, dass im Finanzausschuss für die Schulentwicklungsplanung ein Gesamtpaket i. H. v. 13 Mio. € vorgestellt worden sei. Im Bereich der Kindertageseinrichtungen seien, wie auch im vergangenen Jahr, Investitionen i. H. v. 2 Mio. € geplant.

 

Herr Buß ergänzt, dass für die Sportanlagen im investiven Bereich vorerst 40.000,00 € eingestellt worden seien. Bei dieser Summe würde es sich insbesondere um entsprechende Ausgaben handeln, die im Rahmen der Verkehrssicherheit erforderlich seien.

 

Herr Sprengelmeyer schlägt vor, im Nachgang seiner Budgetvorstellungen weitere Fragen zu beantworten.

 

Frau Kruse bedankt sich für die ausführlichen Erläuterungen.

 

Herr Bolinius bedankt sich ebenfalls für die detaillierte Darstellung. In Bezug auf das Budget weist er auf die ursprünglich geplante Summe i. H. v. 44 Mio. € hin. Nunmehr würden die Kosten eine Summe von 50 Mio. € betragen. Diese Entwicklung sei seiner Ansicht nach erschreckend. Auch in den vergangenen Jahren seien die Kosten stetig gestiegen. Er plädiert für Überlegungen, um die Kostensteigerungen ins Halten zu bringen. Zudem bittet er, für zukünftige Budgetvorstellungen um eine Auflistung von Investitionen der einzelnen Fachbereiche.

 

Herr Sprengelmeyer teilt mit, dass eine Auflistung der Investitionen dem Protokoll beifügt werde.

 

Herr Kronshagen teilt zu der Aussage von Herrn Bolinius mit, dass alle Ratsmitglieder wissen würden, welche Investitionen bereits geleistet und welche zukünftig noch zu leisten seien. Diese Information erfolge über Fraktionssitzungen, Fachausschüsse und Protokolle.

 

Herr Jahnke ergänzt, dass alle wesentlichen Investitionen in den jeweiligen Fachausschüssen vorgetragen worden seien. In der Sitzung des Schulausschusses seien die notwendigen Ausbauten an den Grundschulen sowie die voraussichtlichen Auswirkungen auf das Budget des Gebäudemanagements aufgezeigt worden. Ebenso seien im Finanzausschuss dezidiert alle Investitionen vorgestellt worden. Zusätzlich seien nochmals alle Investitionen aus dem Bereich des Gebäudemanagements öffentlich vorgestellt worden. Zum Budget erklärt er, dass der Ansatz in 2019 im Vergleich mit der Planung in 2020 eine Kostensteigerung darstelle. Durch Hochrechnungen, zuletzt am 30.09.2019, sei das Budget 2020 an die Entwicklung, die in 2019 aufgrund der überplanmäßigen Ausgaben zu sehen gewesen sei, angepasst worden. Dieses sei gemacht worden, um überplanmäßigen Ausgabeverfahren, die möglicherweise im 1. Halbjahr 2020 beantragt würden, vorzubeugen.

 

Herr Götze spricht das Thema Kindeswohlgefährdung an. Er plädiert in Bezug auf Verhaltensauffälligkeiten von Kindern und Jugendlichen für eine Erforschung der Ursachen. Hierzu schlägt er vor, die Hochschule Emden-Leer einzubeziehen.

 

Herr Ohling nimmt Bezug auf den Begriff „Systemsprenger“, den Herr Sprengelmeyer in seinen Ausführungen genannt habe. Seiner Ansicht nach würde es sich hierbei um Kinder und Jugendliche handeln, welche in irgendeiner Form eingefangen werden müssten. Er plädiere dafür, bei den Eltern anzusetzen, um deren Erziehungsfähigkeit wiederherzustellen.

 

Herr Sprengelmeyer teilt mit, dass in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses eine Vorstellung über die Fallentwicklung im Sozialen Dienst geplant sei. Das Thema könnte dann intensiver besprochen werden. Zu den sogenannten „Systemsprengern“ führt er aus, dass tatsächlich jeden Tag Gespräche in diese Richtung stattfinden würden. Dabei würde es sich um Kinder und Jugendliche handeln, die in ihrem Verhalten emotional und sozial gestört seien. Aufgrund dessen könnten sie zurzeit in Einrichtungen, wie im Kindergarten oder in der Schule, nicht am normalen Alltag teilnehmen. In Emden seien deswegen einige interessante Projekte eingerichtet worden. Beispielsweise gebe es an der Grundschule Westerburg eine neue Jugendhilfemaßnahme, bei der auch Eltern beteiligt würden. Zurzeit werde mit der Schule und der Landesschulbehörde überlegt, für diese Gruppe weitere Maßnahmen zu entwickeln. Ziel sei es, diese Kinder wieder zurück in ihre abgestammte Klasse zu integrieren. Dieses könnte möglicherweise auch in Zusammenarbeit mit den Eltern geschehen. Allerdings seien der Jugendhilfe bei dieser Thematik teilweise die Hände gebunden. Deshalb würde seiner Ansicht nach eine durchgreifende Justiz an dieser Stelle wünschenswert sein. Ein permanenter gegenseitiger Austausch, um strategisch zu kooperieren, gebe es diesbezüglich bereits.

 

Herr Verlee ist der Ansicht, dass diese Thematik ein gesellschaftliches Problem sei. Er bittet, für die Zukunft einen Vergleich mit anderen ähnlichen Städten heranzuziehen.

 

Herr Sprengelmeyer teilt mit, dass es eine Berichterstattung für Niedersachsen geben würde, sodass man Vergleichszahlen tatsächlich habe. Bei Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen würde er sich bei solchen Vergleichen allerdings die Frage stellen, ob eine Stadt mit beispielsweise einer Anzahl von 10 aufgedeckten Fällen besser sei, als eine Stadt mit entsprechend mehr Fällen. Er macht deutlich, dass eine Stadt, die sich mit der Thematik intensiv beschäftige und zum Ziel habe, Kindeswohl zu sichern, durch ein gutes Verfahren demnach mehr Fälle aufdecke. Seiner Ansicht nach sei eine Bewertung an dieser Stelle deshalb vorsichtig zu betrachten. Auch Emden habe ein gutes Verfahren und biete neben den kostenintensiven auch viele kostenfreie Beratungen an.

 

Herr Ouedraogo bedankt sich für den interessanten Vortrag. Um bei dieser Thematik Erfolge zu erzielen, sei seiner Meinung nach eine gute Vorarbeit, durch beispielsweise Erstberatungen, richtig. Zum Thema Fachkräftemangel gibt er an, dass er die von Herrn Sprengelmeyer angedeutete Nachwuchsförderung begrüßenswert finden würde. Er könne sich vorstellen, dass auch Menschen mit Migrationshintergrund von einem solchen Programm profitieren würden.