Beschluss: Verweisung an die Fraktionen

 

 


Herr Jahnke erklärt, Herr Sommer werde nunmehr einige Erläuterungen zum Haushalt sowie Änderungen vorstellen.

 

Herr Sommer begrüßt die Mitglieder des Ausschusses. Anhand einer Power-Point-Präsentation gibt er einen Überblick zum Haushalt 2020 sowie zu den Änderungen zum Haushaltsentwurf. Hierbei geht er auf die Konzernfinanzierung, den Ergebnishaushalt und die Investitionen ein. Die Gesamt-Präsentation ist unter www.emden.de einsehbar.

 

Herr Jahnke ergänzt, während der Beratungen in den Fraktionen sei die Verwaltung beim Fördermittelbescheid für den Trog von einem niedrigeren Betrag i. H. v. 2 Mio. € ausgegangen. Tatsächlich betrage dieser jetzt 2,5 Mio. €. In Summe würde keine zusätzliche Belastung für das Investitionsprogramm hinzukommen, weil die Einnahmen i. H. v. 500.000,00 € und die Ausgaben auch i. H. v. 500.000,00 € erhöht worden seien. Somit gebe es keine Ausweitung mehr im Investitionsbereich.