TOP Ö 17: Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Herr Kruithoff erteilt zunächst Herrn Kinzel und anschließend Herrn Dr. Federolf das Wort.

Herr Kinzel macht Angaben zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn im Sanierungsverfahren der Althusiusstraße. Der zeitliche Ablauf sehe einen Baubeginn nach dem Sommer 2020 vor. Eine Beteiligung der Anlieger werde vorher erfolgen.

Herr Dr. Federolf verkündet, dass die Auslegung des Verordnungsentwurfes im Unterschutzstellungsverfahren – Vogelschutzgebiet V09, Ostfriesische Meere- aufgrund der Corona Krise nicht beendet werden konnte. Zudem habe es eine generelle Überarbeitung durch den Landwirtschaftlichen Hauptverein gegeben. Dies führe zu einer erheblichen Vereinfachung und zur Kürzung der Verordnung. Das Verfahren verschiebe sich unter den genannten Umständen.