TOP Ö 7: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2019

Der Rat der Stadt Emden stimmt den in der Begründung zur Vorlage näher beschriebenen außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlung für das Haushaltsjahr 2019 zu:

 

Zugänge sonstige Anteilsrechte (Stammkapitalerhöhung bei den Stadtwerken Emden GmbH)

550.000,00 €

 

Deckungsvorschlag:

 

Die Deckung erfolgt durch den Teilhaushalt 323 aus den Ansätzen, die ehemals für die Sanierung des Apollos geplant waren. Mit der Beschlussvorlage 17/0893/1 hat der Rat der Stadt Emden beschlossen, dass die Stadt Emden ihr Engagement für das Apollo-Projekt beendet. Die für dieses Projekt bereitgestellten HH-Mittel sind für andere Maßnahmen bereitgestellt worden.

Herr Bolinius begrüßt die Stammkapitalerhöhung bei den Stadtwerken Emden GmbH. Die anderen Ratsmitglieder schließen sich der Meinung von Herrn Bolinius an.