TOP Ö 11: Anfrage wegen Masern-Impfungen;
- Antrag der FDP-Fraktion vom 24.02.2020

Beschluss: Kenntnis genommen.

Herr Mälzer erläutert den Anfrage der FDP-Fraktion.

 

Herr Dr. Obes informiert anhand einer Power-Point-Präsentation über den Hintergrund des am 01.03.2020 in Kraft getretenen Masernschutzgesetzes. Er geht auf die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die Etappen der Umsetzung, die Masernimpfquote in Emden und auf mögliche Nachweise über eine erfolgte Impfung ein. Diese Präsentation ist im Internet unter www.emden.de einsehbar.

 

Frau Meyer bedankt sich für den Vortrag und bittet um Wortmeldungen.

 

Herr Dr. Ringena erkundigt sich nach dem Impfschutz von Kindern und dem Personal in den Emder Betreuungseinrichtungen. Auch möchte er wissen, ob Eltern über die Folgen einer Nichtimpfung aufgeklärt seien.

 

Herr Grendel weist auf die gesetzliche Verpflichtung hin. Die Stadt sei nicht Träger aller Betreuungseinrichtungen. Für die Sicherstellung des Impfschutzes seien die Träger der Einrichtungen verantwortlich. Bei Problemen erfolge eine Meldung an das Gesundheitsamt.

 

Herr Dr. Obes ergänzt, es werde auf keinen Fall Zwangsimpfungen geben. Sollte das Gesundheitsamt eine entsprechende Meldung erhalten, würden zunächst die Eltern zu einem Beratungsgespräch eingeladen mit dem Ziel, durch Aufklärung eine Änderung zu bewirken. Erfahrungsgemäß gebe es allerdings Impfgegner, die auch mit guten Argumenten nicht zugänglich seien.