TOP Ö 21: Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

21.1 Herr Kinzel informiert über den aktuell in der Presse diskutierten Sachstand zu Janssens Thuun. Die avisierten Maßnahmen seien in der Verantwortung des Landes Niedersachsen und nicht der Stadt Emden. Die bis dato in der Presse dargestellte Situation sei so nicht korrekt gewesen, eine Korrektur sei jedoch bereits erfolgt. Das grundsätzliche Ziel sei eine offene Optimierung des Gebietes für Wiesenvögel. Die Situation sei durch den Naturschutzbeauftragten nicht richtig dargestellt worden, was für eine große Aufregung gesorgt habe. Hinsichtlich des Wiesenvogelschutzprogramms gebe es eine große Arbeitsgruppe, welche auch weitergeführt werden solle. Die Darstellung dieser Thematik sei von Herrn Wildeboer nicht korrekt gewesen.

Herr Wildeboer teilt mit, dass die Thematik auch aus seiner Sicht nicht richtig dargestellt worden sei. Grundsätzlich sei eine Diversifikation der Tierarten zeitgemäß, nicht die Einteilung in „gut“ und „schlecht“.

Herr Kinzel erklärt, es gelte das Landesrecht.

Herr Buisker erwähnt seine seinerzeit geäußerten Bedenken in Bezug auf das TenneT- Planungsverfahren und fragt, ob die Stadt Emden hier nun eingreifen könne.

Frau Winter fragt, warum die Maßnahmen jetzt durchgeführt werden, da sie bereits 2012 beschlossen worden seien. Die Abholzungen würde sie nicht verstehen.

Herr Bolinius teilt mit, dass die Situation bedauerlich sei und er nicht daran glaube, dass das Land hier einlenken werde.

Herr Haase fragt, ob das Planfeststellungsverfahren eröffnet werden soll und sendet den Appell an den Rat der Stadt die Kompensation Marienwehr zu hinterfragen. Diesen Auftrag sendet er ebenfalls als Auftrag an die Stadt.

Herr Kinzel erklärt, dass das laufende Verfahren sinnvoll sei und auch funktionieren werde, dieses werde auch ein entsprechender Monitoring-Bericht zeigen. Es sei nicht richtig, die Maßnahmen nicht umzusetzen. Es werde aktuell an einem Sachstandsbericht gearbeitet, welcher in der Sitzung am 22.09.2020 vorgestellt werden soll.

21.2 Herr Malzahn informiert darüber, dass der Sachstandsbericht zur Dorferneuerung in den letzten Zügen der Bearbeitung sei, unter anderem seien bis voraussichtlich September 2021 ein kleiner Dorfplatz und ein Schwimmsteg geplant.

21.3 Herr Kinzel teilt mit, dass die Abbrucharbeiten auf dem ÜLTJE-Gelände begonnen haben. Durch Beschluss des Verwaltungsausschusses werde das Beweissicherungsverfahren gestartet.