TOP Ö 12: ÖPNV in Coronazeiten; Antrag der FDP vom 30.07.2020

Beschluss: Kenntnis genommen.

 

Herr Schmidt, Stadtverkehr Emden, erläutert anhand einer Präsentation die aktuelle Situation des ÖPNV in Emden vor dem Hintergrund der Corona- Pandemie.

 

Herr Bolinius teilt mit, dass er seinerzeit bereits den Vorschlag gemacht habe, in den Bussen bargeldlos bezahlen zu können.

 

Herr Schmidt teilt dazu mit, dass dieses Thema derzeit geprüft werde, jedoch nicht so schnell umsetzbar sei. Außerdem gebe es dieses Thema bereits als Projekt „Teilhabe“ in Verbindung mit „Emden Digital“.

 

Herr Göring wünscht sich durch Einsatz zusätzlicher Busse eine Entzerrung des Busverkehrs an den Schulen, damit auch die Schülerinnen und Schüler die Mindestabstände einhalten können.

 

Herr Buisker möchte dazu wissen, ob das Personal der Buslinien dahingehend für den Schutz verantwortlich sei.

 

Herr Verlee bedankt sich für den Sachstandsbericht von Herrn Schmidt und teilt mit, dass hinsichtlich der Verantwortlichkeiten der Busbetreiber „Reiters Reisen“ in der Verpflichtung stehe.

 

Herr Strelow sieht Corona als neue gesellschaftliche Erfahrung und Herausforderung und hinterfragt die finanziellen Auswirkungen, sofern sich in 2021 die Situation nicht verändern werde.

 

Herr Schmidt erläutert dazu, dass eine Entscheidung zum weiteren Vorgehen des Emder Rates und des Stadtverkehrs Emden notwendig sei, sofern die Zahlen so niedrig bleiben sollten. Hinsichtlich der Fragestellung zur Arbeitssicherheit erklärt Herr Schmidt, dass dafür grundsätzlich der Arbeitgeber zuständig sei. Der Stadtverkehr Emden sei aber hier nicht der Arbeitgeber. Es werde hierzu noch einige Diskussionen geben.