TOP Ö 6: 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Emden zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht

Beschluss: einstimmig

Der Rat beschließt die der Vorlage 17/1537 als Anlage beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Emden zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht.

 


Herr Andersson erklärt kurz, dass es sich bei dieser Satzungsänderung – analog zu TOP 5 – ebenfalls um eine Anpassung rein redaktioneller Art handele. Der Titel der beigefügten Karte bedurfte aufgrund neuer gesetzlicher Gegebenheiten einer Änderung.