TOP Ö 4: Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Emden
- Aufstellungsbeschluss
- öffentliche Auslegung und Beteiligung Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig

Das Verfahren zur Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes nach § 5 Niedersächsisches Abfallgesetz für die Stadt Emden wird durchgeführt.

 

Der Entwurf des Abfallwirtschaftskonzeptes wird öffentlich ausgelegt und es erfolgt eine Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.

 


Herr Andersson erläutert, dass die Stadt Emden als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger dazu verpflichtet sei, in einem fünfjährigen Turnus ein Abfallwirtschaftskonzept auszustellen und dieses der Öffentlichkeit zu präsentieren. Wie bereits in den Jahren zuvor habe die Fa. ATUS GmbH das Abfallwirtschaftskonzept erstellt. Heute solle der Aufstellungsbeschluss zur Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange auf den Weg gebracht werden. Nach Auswertung der Ergebnisse folge letztlich der eigentliche Beschluss des Abfallwirtschaftskonzeptes.

 

Frau Gabske, Fa. ATUS GmbH, stellt die wesentlichen Inhalte des Abfallwirtschaftskonzeptes anhand einer PowerPoint-Präsentation vor. Diese ist einzusehen unter www.emden.de.

 

Herr Davids bedankt sich für den Vortrag. Die Stadt Emden stehe erfreulicherweise bereits gut dar und in diesem Zusammenhang richtet er seinen Dank an die Betriebsleitung und Mitarbeiter des Bau- und Entsorgungsbetriebes Emden.

 

Herr Hoofdmann pflichtet Herrn Davids Aussagen bei und erfreut sich über das großzügige Entsorgungsangebot der Stadt Emden zu günstigen Konditionen. Er erkundigt sich, ob es seitens der Betriebsleitung bereits konkrete Überlegungen hinsichtlich der Weiterentwicklung des Entsorgungszentrums in der Eichstraße gebe. Herr Andersson erwidert, der derzeitige Zustand des Entsorgungszentrums sei durchaus verbesserungsfähig, vor allem im Hinblick auf den Bürgerservice und die Sicherheit. Die Betriebsleitung werde sich mit der Umgestaltung des Entsorgungszentrums während des fünfjährigen Zeitraum des Abfallwirtschaftskonzeptes intensiv befassen, um eine Verbesserung der derzeitigen Situation herbeizuführen.

 

Herr Kiepe fragt, ob die Betriebsleitung der Bewertung von ATUS GmbH, dass es hinsichtlich des demografischen Wandels aktuell keinen unmittelbaren Handlungsbedarf gebe, zustimme. Herr Andersson erläutert, dass derzeit tatsächlich noch keine Nachfrage vorhanden sei, aber der Handlungsbedarf hinsichtlich des demografischen Wandels in den nächsten Jahren tendenziell steigen werde. Daher werde der BEE als kommunaler Entsorgungsträger zu gegebener Zeit entsprechend reagieren und sich Gedanken über eine mögliche Ausweitung des bestehenden Angebots machen.

 

Herr Buisker merkt an, dass laut PowerPoint-Präsentation auf Seite 5 das spezifische Restabfallaufkommen in Emden im Durchschnitt geringer sei als in anderen kreisfreien Städten, aber dies werde seiner Ansicht nach im dazu gehörigen Diagramm nicht deutlich. Frau Gabske erklärt, man müsse für den Vergleich die rechte Säule des Diagramms heranziehen. Das durchschnittliche Restabfallaufkommen in den anderen kreisfreien Städten liege bei ca. 170 kg/(E*a), während die Menge in Emden mit ca. 150 kg/(E*a) etwa 12 % unter dem Durchschnitt liege. Herr Andersson fügt hinzu, dass sich die angegebene Menge sowohl aus den 14-tägigen Tonnenleerungen durch die Müllabfuhr zusammensetze als auch aus den Mengen, die im Entsorgungszentrum abgegeben werden. Das Aufkommen sei dort vergleichsweise sehr hoch.

 

Herr Buisker bedankt sich für den Vortrag und verabschiedet Frau Gabske.