TOP Ö 9: Fertigstellung von sanierungsbedürftigen Fahrradwegen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 31.07.2020 -

 

 

Da die Verwaltung in ihrer Stellungnahme auf einen mündlichen Sachstandsbericht in der Ausschusssitzung hinweise, übergibt Herr Buisker das Wort an Herrn Buß.

 

Mithilfe eines Luftbildes und Fotos der Situation vor Ort nimmt Herr Buß zum vorliegenden Antrag Stellung. Die dazu gehörigen Unterlagen sind unter www.emden.de einzusehen.

In guter Zusammenarbeit mit dem Entwässerungsverband betreibe der BEE bereits Arbeiten zur Ufersicherung entlang des Fahrradweges an der Deponie, da es an dieser Stelle bereits Ausspülungen gegeben habe und die Böschung immer weiter abbreche. Diese Maßnahme sei dringend erforderlich, um ein Abrutschen des Weges in Richtung des Larrelter Tiefs zu verhindern. Der Handlungsbedarf hinsichtlich der Sicherung des Ufers sei bei dem Fahrradweg vom Kanu-Club nach Larrelt nicht ganz so akut, aber auch hier werde die Böschung seit längerem regelmäßig abgesichert. Aus Gründen der Verkehrssicherheit habe der BEE entlang dieser Strecke in der Vergangenheit bereits stellenweise Gefahrenstellen reguliert. Um eine vollständige Sanierung in Angriff nehmen zu können, sei zuvor eine Neubefestigung des Weges aufgrund der Nähe zum Wasser notwendig.

Die Erneuerung des Fahrradweges am Klärwerk werde derzeit hintenangestellt, da die Fällungen der umliegenden Pappeln in diesem Herbst fortgesetzt werden. Über den schlechten Zustand dieser Bäume sei bereits umfassend berichtet worden. Während der Fällungen müsse der Weg für den Abtransport des Holzes in Anspruch genommen werden. Erst nach Abschluss dieser Tätigkeiten könne eine Sanierung dieses Weges in Betracht gezogen werden.

Die Kosten für die Sanierungen in Asphaltbauweise belaufen sich bei den Fahrradwegen an der Deponie und am Klärwerk auf jeweils ca. 130.000 €, während die Kalkulation des Fahrradweges am Kanu-Club bei ca. 210.000 € liege. Die Umsetzung der drei Projekte sei aufgrund des geringen Haushaltsansatzes in Höhe von 35.000 € in diesem Jahr nicht zu realisieren. In diesem Zusammenhang betont Herr Buß, dass der BEE derzeit noch an anderen Projekten zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit im Radverkehr beteiligt sei. Dazu gehöre die Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen der roten Fahrradwege in der Larrelter Straße, Neutorstraße und Geibelstraße, insbesondere in Kreuzungsbereichen. Weiterhin wirke der BEE auch an der Wiederherstellung des Fahrradweges auf Höhe der Score-Tankstelle in der Petkumer Straße mit.

Aufgrund seines hohen Verkehrsaufkommens und der bereits abgeschlossenen Ufersicherung erachte der BEE den Fahrradweg an der Deponie als die wichtigste der drei vorgeschlagenen Maßnahmen. Da sich die anderen beiden Fahrradwege ebenfalls in einem sanierungsbedürftigen Zustand befinden, werde der BEE versuchen, für die Realisierung dieser Projekte Fördermittel einzutreiben. Herr Buß bittet um Verständnis, dass dieser Prozess noch einige Zeit in Anspruch nehme. Zwischenzeitlich werde der BEE die Verkehrssicherheit durch den Einsatz geringer Eigenmittel aufrechterhalten. Sobald neue Erkenntnisse vorliegen, werden die Ausschussmitglieder darüber informiert.

 

Herr Buisker erkundigt sich nach dem Zeitfenster, wann mit dem Zugang eines möglichen Förderbescheids zu rechnen sei. Herr Buß gehe derzeit davon aus, bis zum Herbst die notwendigen Informationen über mögliche Förderprojekte zu erhalten, um letztlich die Förderanträge in die Wege leiten zu können. Dazu stehe die Verwaltung bereits in Kontakt mit der Projektgruppe Mittleres Ostfriesland, die ein großes Know-how in Bezug auf die Voraussetzungen und Kriterien einer Förderung mitbringe.

 

Herr Kettner fragt, ob es sich aus der Sanierung des Fahrradweges an der Deponie in Asphaltbauweise eine Streupflicht für die Stadt Emden ergebe, da es sich dann um einen festen Untergrund handele. Herr Buß erwidert, eine Pflicht ergebe sich daraus nicht, da alternative Ausweichstrecken vorhanden seien. Herr Andersson ergänzt, dass der beleuchtete Fahrradweg auf Höhe des RSV-Platzes im Winter gestreut werde und dieser sich daher als alternative Strecke anbieten würde. Beim Fahrradweg entlang des Larrelter Tiefs müssten dann entsprechende Beschilderungen darauf hinweisen, dass auf dieser Strecke kein Winterdienst erfolge.