Beschluss: einstimmig

Der Rat der Stadt Emden beschließt die der Vorlage 17/1560 beigefügte Wochenmarktordnung der Stadt Emden.

 

 

 


Frau Knochenhauer stellt sich als neue Fachbereichsleiterin des Fachbereiches 400 sowie ihre Assistentin, Frau Susanne Schlitt-Schulz, vor.

 

Sie regt an, aufgrund der ähnlichen Thematik den TOP 5 „Wochenmarktordnung“ und TOP 6 „Wochenmarktgebührensatzung“ zusammen zu behandeln. Sie teilt mit, dass Herr Wegbünder am heutigen Ausschuss nicht teilnehmen könne und entschuldigt ihn.

 

Weiter erläutert sie die Vorlage 17/1560 „Wochenmarktordnung“ und die Vorlage 17/1561 „Wochenmarktgebührensatzung“. Sie informiert, dass die Neufassung der jeweiligen Satzung der Vorlage als Anlage beigefügt sei. Ebenso sei eine Gegenüberstellung angefügt, in der die Änderungen kenntlich gemacht worden seien.

 

Herr Haase bedankt sich für die Erläuterungen und gratuliert Frau Knochenhauer zur neuen Stelle als Fachbereichsleiterin. Beide Vorlagen begrüße er und signalisiert Zustimmung seitens der SPD-Fraktion. Die Wochenmarktordnung sowie auch die -gebührensatzung sei seit 1999 nicht verändert worden. Dies zeige eine gute und beständige Erarbeitung dieser beiden Ordnungen auf. Hinsichtlich der Gebührensatzung sei für 2021 eine Neukalkulation in Aussicht gestellt worden. Er möchte wissen, welche Vorgaben und Ziele dafür vorgesehen seien.

 

Herr Dr. Ringena teilt mit, auch die CDU-Fraktion stimme beiden Vorlagen zu. Seine Fraktion sei verwundert, dass es die letzte Erhöhung vor 20 Jahren gegeben habe. Seiner Ansicht nach sei eine kontinuierliche Fortschreibung üblich. Dennoch spreche die Geringfügigkeit der Gebührenerhöhung und die Tatsache, dass sie seit 20 Jahren stabil sei, für den Markt und für die Verwaltung. Auch er gratuliert Frau Knochenhauer zur neuen Stelle.

 

Herr Frerichs gibt an, nach über 20 Jahren könnten die Gebühren durchaus angepasst werden. Insofern stimme die FDP-Fraktion den beiden Vorlagen zu.

 

Herr Göring macht den Vorschlag, für die Zukunft einen Index zu vereinbaren, wie es beispielsweise bei Mietverträgen gemacht werde. Es könne ein Gebührensatz festgelegt und dann automatisch, je nach Index, angepasst werden. Dadurch würden nicht zu starke Änderungen auf die Betreiber zukommen, wie das jetzt vielleicht der Fall sei und möglicherweise als Belastung wahrgenommen werde.

 

Herr Janssen macht deutlich, dass die Wochenmarktgebührensatzung symbolische Beträge aufweise, da sie seiner Ansicht nach nicht kostendeckend seien. Da es lediglich eine geringfügige Gebührenerhöhung sei, begrüße die GfE-Fraktion diese.

 

Herr Docter erklärt, die Anpassung der Wochenmarktgebührensatzung habe nicht zum Ziel, andere Investitionen, wie beispielsweise Straßensanierungen, zu finanzieren. Die Gebühren seien Aufwandspositionen, die in dem Betrieb des Marktes wiederzufinden seien. Eine lange Zeit sei keine Gebührenanpassung notwendig gewesen. Er unterstreicht, mit Gebührenanpassungen sei achtsam umzugehen, da die Besetzung von Wochenmärkten nicht leichter geworden sei. Die Wochenmarktbetreiber stünden im Wettbewerb mit anderen Städten. Auch die Bereitschaft, als Marktbeschicker*in aufzutreten, habe nicht zugenommen. Durch die aktuelle Aufwertung der Innenstadt sowie des Marktplatzes selbst, werde die Attraktivität des Wochenmarkts gesteigert. Möglicherweise finde eine Symbiose zwischen den Anliegern des Neuen Marktes und den Marktbeschicker*innen statt. Er macht darauf aufmerksam, dass sich auch das Kaufverhalten verändert habe. Er plädiere nicht für einen Index. Vielmehr unterstreicht er, es müsse eine Regelung gefunden werden, die für alle verträglich sei und nicht zu abschreckenden Gebühren führe. Er denke, die Verwaltung werde diesbezüglich im nächsten Jahr einen Diskussionsvorschlag machen. Letztlich solle gemeinsam mit dem Rat ein ausgewogenes Ergebnis erzielt werden.