TOP Ö 16: Anfragen

1.    Parkplatz Hammerstraße

 

Herr Janssen teilt mit, bei einer Ortsbesichtigung der Hammerstraße seien ihm Baumaterialien, welche im Bereich des Parkplatzes liegen, aufgefallen. Er fragt nach, ob diese seitens der Stadt dort liegen würden. Weiter seien ihm mehrere abgemeldete Fahrzeuge aufgefallen. An einem Fahrzeug war ein gelber Zettel vom Ordnungsamt angebracht. Er gehe davon aus, dass es sich bei dem Parkplatz um einen öffentlichen Raum handele. Deshalb bittet er zu recherchieren, wer die Fahrzeughalter seien. Insgesamt mache der Parkplatzbereich einen unsauberen Eindruck.

 

Herr Ubben antwortet, hinsichtlich der Baumaterialien könne er spontan keine Auskunft geben. In Bezug auf die abgemeldeten Fahrzeuge teilt er mit, würde es sich um eine unerlaubte Sondernutzung handeln. Diese gelben Zettel würden vom FD Öffentliche Sicherheit und Ordnung angebracht, um dem Fahrzeughalter darauf hinzuweisen, er müsse innerhalb einer Frist von zwei Wochen sein Fahrzeug dort wegfahren, ansonsten würde die Stadt es abschleppen lassen. Er gehe davon aus, dass dieses auch mit den anderen Fahrzeugen passieren werde. Dieser Parkplatz sei bedauerlicherweise ein Ort, an dem immer wieder Fahrzeuge ohne Kenneichen abgestellt würden. Da es sich häufig um Fahrzeughalter handele, die nicht aus Deutschland kämen, sei die Recherche u. U. schwierig. Häufig seien diese Personen nicht ausfindig zu machen, sodass die Stadt dann letztendlich auch noch die Entsorgungskosten tragen müsse.