Beschluss: Vertagt

Herr Göring erläutert den Antrag seiner Fraktion. Die Verwaltung sei beauftragt worden, im Dialog und in Zusammenarbeit mit Veranstalter*innen und Marktbeschicker*innen zeitnah ein Konzept für eine nachhaltige Ausrichtung der Märkte und Veranstaltungen in der Stadt Emden zu entwickeln. Es sei allerdings nicht beabsichtigt gewesen, auf das jetzt beschlossene Verbot für Einwegplastik vorzugreifen. Er möchte dafür werben, die Stadt diesbezüglich in eine richtige Richtung zu bringen, sodass auch die Attraktivität der Stadt für Touristen, Marktbeschicker*innen und Veranstalter*innen weiter gestärkt werde. Als Beispiel nennt er das Fairtrade Label oder andere Nachhaltigkeitsbestrebungen.

 

Frau Knochenhauer teilt mit, die Verwaltung würde einen abweichenden Beschlussentwurf vorlegen. Die Verwaltung habe aus dem Antrag vom 19.02.2020 herausgelesen, die Intention sei, die Stadt solle im Hinblick auf die beabsichtigte Änderung bezüglich der Verwendung dieser Materialien mit einem entsprechenden Konzept bereits in diesem Jahr eine Vorreiter-Rolle in der Region einnehmen. Aufgrund der Corona-Pandemie seien in diesem Jahr alle Veranstaltungen abgesagt worden. Wie sich diese Situation weiterentwickele, sei zum jetzigen Zeitpunkt nicht absehbar. Darüber hinaus würden die Innenstadtfeste, der Weihnachtsmarkt und das Schützenfest nicht als öffentliche Einrichtung der Stadt Emden betrieben. Insoweit bestehe für diese Veranstaltungen auch keine (Markt-)Satzung, über die entsprechende Vorgaben verbindlich festgelegt werden könnten. Zudem sei im Rahmen der vertraglichen Ausgestaltungen bereits vorgesehen, dass der Verkauf von Getränken ausschließlich in Mehrweggeschirr bzw. Gläsern erfolge. Als Einweggeschirr seien nur unbeschichtete Pappteller, Holzspieße und -gabeln zugelassen. Ergänzend merkt sie hinsichtlich des Wochenmarktes an, dass aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie die Verwendung von mitgebrachten Umverpackungen als problematisch anzusehen seien. Deshalb verzichte die Stadt darauf, dies derzeit verbindlich festzuschreiben. In der Regel würden die auf den Wochenmarkt erworbenen Artikel in Umverpackungen ausgehändigt, der Verbraucher habe die Möglichkeit, diese Verpackungen umweltgerecht über den Hausmüll zu entsorgen. Daher laute der abweichende Beschlussentwurf der Verwaltung, den Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen insbesondere unter den genannten Voraussetzungen abzulehnen. Zudem würde das zukünftige Verbot von bestimmten Kunststoffgegenständen entsprechende Regelungen enthalten.

 

Herr Haase findet, der abweichende Beschlussentwurf der Verwaltung sei hart formuliert und würde aussagen, dass die Verwaltung kein Konzept für eine nachhaltige Entwicklung für Veranstaltungen und Märkte in Emden haben wolle. Dies sei seitens der Verwaltung sicherlich nicht gemeint. Er sei der Auffassung, dass der Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen den richtigen Weg beschreibe. Zumal damit die Attraktivität der Innenstadt, insbesondere die Märkte und Veranstaltungen, welche die Stadt Emden selbst veranlasse, gestärkt werden solle. In der heutigen Zeit gehöre dazu auch das Kriterium der Nachhaltigkeit. Als Antwort der Verwaltung wünsche er sich eine andere Formulierung. Eine vernünftige Lösung sei seiner Ansicht nach, dass die Verwaltung den Antrag zurzeit ablehne, aber im Rahmen der Innenstadtentwicklung in 2021 gemeinschaftlich mit allen Akteuren ein solches Konzept erarbeite.

 

Herr Docter räumt ein, erst bei den Erläuterungen von Herrn Göring sei ihm die Intention des Antrages deutlich geworden. Diese sei seitens der Verwaltung anders verstanden worden. Deswegen sei seine Bitte, dass der Antrag vertagt werde. Die Verwaltung würde damit die Möglichkeit erhalten, den Beschlussentwurf nachzuarbeiten um diesen in einem späteren Ausschuss noch einmal neu zu thematisieren. Er hofft für diesen Vorschlag auf eine positive Zustimmung seitens des Ausschusses.

 

Herr Gröring antwortet, er nehme den Vorschlag von Herrn Docter an. Er weist darauf hin, bei der Antragstellung gehe es nicht explizit um Verbote und strenge Vorgaben, sondern darum, ein vernünftiges Konzept in eine positive Richtung zu bringen.

Herr Saurov hält fest, der Antrag werde vertagt.