Beschluss: Kenntnis genommen.

Herr Kruse erläutert den Antrag. Bekannt sei, die Große Straße sei eine Fußgängerzone, in der das Fahrradfahren erlaubt sei. Darauf weisen Hinweisschilder am Anfang und am Ende der Fußgängerzone hin. Durch eine entsprechende Pflasterung sei der Fahrradfahrerbereich markiert. Er beklagt, dass sich Radfahrer nicht an die Beschilderung bzw. vorgeschriebene Nutzung halten. Insbesondere der Durchgang zwischen den Häusern der Großen Straße zum Discounter Parkplatz werde häufig als Fahrradweg missbraucht. Möglicherweise wirke die unterschiedliche Pflasterung der Straße sowie des Durchganges verwirrend. Durch eine zusätzliche Beschilderung könne eine Missachtung nicht ganz verhindert werden, seiner Ansicht nach aber erheblich vermindert werden. Ihm sei auch bekannt, dass es sich hierbei um ein Privatgrundstück des Discounters handele. Die Fa. Aldi sei nach seiner Recherche ein großzügiger Verhandlungspartner. Einen entsprechenden Kontakt könne er bei Bedarf zur Verfügung stellen. Die Stellungnahme der Stadt sei ihm zu einfach. Er bittet, hier ein Hinweis für Radfahrer zu installieren. Die Fraktionen bittet er um positive Zustimmung, damit die Verwaltung beauftragt würde, sich mit der Fa. Aldi ins Benehmen zu setzen.

 

Herr Docter macht deutlich, die Große Straße sei auf der gesamten Breite als Fußgängerzone ausgewiesen. Das in den 1980er Jahren diese Gestaltung zu dem Zeitpunkt des damaligen Verkehrsrechts gewählt worden sei, könne heute nicht mehr nachvollzogen werden. Er betont, in der Mitte gäbe es keinen ausgewiesenen Fahrradweg, das Radfahren sei freigestellt. Zum Ausdruck bringt er, jeder Radfahrer habe die Verpflichtung, auf den Fußgängerverkehr Rücksicht zu nehmen. In Emden habe sich ein anderer Gebrauch eingebürgert, sodass sich am Rand mehr die Fußgänger aufhalten und der Mittelstreifen von Radfahrern genutzt werde. In Bezug auf das Grundstück des Discounters Aldi handele es sich um eine Privatfläche. Das rote Pflaster habe der Privateigentümer seinerzeit verlegt. Ebenso sei der Durchgang Teil des Privatgrundstückes. Verkehrsrecht sei seitens der Verwaltung nicht auszuüben. Er sichert eine Kontaktaufnahme zur Fa. Aldi wegen einem Hinweisschild zu.

 

Herr Kruse wiederspricht, er habe zu Beginn seiner Ausführungen gesagt, dass die Große Straße eine Fußgängerzone sei. Allerdings weisen die Schilder am Anfang und Ende der Großen Straße darauf hin, Fahrradfahrern sei die Durchfahrt erlaubt. Dies habe er zum Ausdruck bringen wollen. Er begrüße es, das die Verwaltung sich mit der Fa. Aldi ins Benehmen setzen wolle. Es sei davon auszugehen, dass die Fa. Aldi eine Genehmigung für ein Hinweisschild oder den Aufbau einer Barriere geben werde. Dadurch würden dann sicherlich einige Radfahrer sensibilisiert, dort auch abzusteigen.