TOP Ö 2: Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen festgestellt.


Herr Verlee erklärt, TOP 15, Vorlage 17/1560 „Wochenmarktordnung“ werden durch die Vorlage 17/1560/1 ersetzt.

 

TOP 17, Vorlage 17/1536 „2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emden (Abfallsatzung) werde von der Tagesordnung zurückgezogen.

 

Herr Renken erklärt, seine Fraktion hätte den Antrag gestellt, TOP 9, Vorlage 17/1581 „Vorschlag für die Berufung einer ehrenamtlichen Richterin oder eines Richters bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit“ aufgrund weiteren Beratungsbedarfs auf die Ratssitzung am 05.11.2020 zu vertagen. Dies sei auch der Wunsch der CDU-, der FDP und der GfE-Fraktion. Herr Verlee lässt über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abstimmen:

 

Ergebnis:       Vertagt

 

Dafür: 25

Dagegen: 12

Enthaltungen: 1