TOP Ö 15.1: Wochenmarktordnung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Der Rat der Stadt Emden beschließt die der Vorlage 17/1560 beigefügte Wochenmarktordnung der Stadt Emden.


Frau Winter erläutert, vor der Corona-Zeit sei über die zusätzliche Einrichtung eines „Feierabend-Wochenmarktes“ diskutiert worden. Sie möchte wissen, ob hierfür eine Sonder-Genehmigung erforderlich sei. Herr Kruithoff erwidert, der Wochenmarkt finde dienstags, freitags und samstags statt. Hierfür würde die Wochenmarktordnung erlassen.

 

Der „Feierabend-Wochenmarkt“ habe Corona bedingt in diesem Jahr leider noch nicht stattfinden können. Dieser sei kein Wochenmarkt im klassischen Sinne, sondern eine Veranstaltung, die somit nicht der Wochenmarktordnung unterliege. Er hoffe, den Feierabend-Wochenmarkt evtl. ab April 2021 mittwochabends im Stadtgarten stattfinden lassen zu können.

 

Herr Strelow möchte wissen, welche Änderungen die Strichvorlage 15/1560/1 zur Vorlage 15/1560 beinhalte. Herr Verlee erwidert, es seien keine inhaltlichen, sondern redaktionelle Änderungen zu § 14 der Wochenmarktordnung vorgenommen worden. Herr Greiber verweist als Beispiel für die vom FD Öffentliche Sicherheit und Ordnung vorgenommenen Änderungen auf § 14, in welchem sich, wie sich aus der Altvorlage ergebe, unter m) noch ein Verweis auf einen § 11 Ziff. 1 a befunden habe. Dieser Paragraph sei aber vom FD Öffentliche Sicherheit und Ordnung gestrichen worden.

 

Herr Mälzer möchte wissen, ob die Zeit bis 13.00 Uhr mit den Marktbeschickern so abgesprochen worden sei. Seines Erachtens seien einzelne Marktbeschicker durchaus bereit gewesen seien, ihre Stände bis 14.00 Uhr geöffnet zu halten. Herr Kruithoff bejaht dies. Es gäbe hierzu allerdings unterschiedliche Meinungen. Einige könnten sich durchaus vorstellen, den Wochenmarkt den ganzen Tag über stattfinden zu lassen (wie es z. B in Groningen gehandhabt werde). Andere Marktbeschicker, die z. B. auch frische Produkte veräußerten, hätten sich für ein Ende des Wochenmarktes um 13.00 Uhr ausgesprochen. Aufgrund dessen sollte - z. B. auch für Berufstätige - „der Feierabend-Wochenmarkt“ einmal wöchentlich mittwochs eingerichtet werden.

 

Herr Renken findet die Anregung von Herrn Mälzer verfolgungswert. Zumindest am Samstag sollte überlegt werden, ob es möglich sei, den Wochenmarkt erst um 14.00 Uhr oder 14.30 Uhr zu schließen. Die frische Ware (Blumen, Fisch, o. ä.) werde durchaus auch noch eine Stunde länger frisch sein. Dies ginge natürlich nur, wenn die Marktbeschicker sich insgesamt hierauf verständigen könnten.

 

Herr Verlee bemerkt, er hätte es begrüßt, wenn diese Ideen bereits im Fachausschuss geäußert worden wären. Herr Hemken schließt sich der Meinung von Herrn Verlee an.

 

Er möchte wissen, ob die Stadt Emden sich überhaupt „ein zeitliches Korsett“ geben müsse; vielleicht könne Herr Greiber hierzu etwas sagen.

 

Herr Greiber antwortet, er könne, da er nicht an Gesprächen, z. B. mit den Marktbeschickern, beteiligt gewesen sei, zu Meinungen oder Intentionen wenig sagen, zuständig sei der Fachdienst Öffentliche Sicherheit und Ordnung. Er könne nur der Vorlage des zuständigen Fachdienstes entnehmen, dass die Wochenmarktordnung bereits zum 01.10.2020 in Kraft treten solle. Wenn also aus Sicht des Fachdienstes Öffentliche Sicherheit und Ordnung – auch vor dem Hintergrund der Neugestaltung des Neuen Marktes und eine bevorstehende Rückkehr des Wochenmarktes dorthin – eine zügige Neuregelung beabsichtigt sei, sei es vermutlich aus dessen Sicht eher schwierig, die o. g. Vorlage auf die Ratssitzung am 05.11.2020 zu vertagen.

 

Herr Bongartz erinnert, die Marktbeschicker hätten sich in der seinerzeitigen Diskussion gegen die Verlängerung der Öffnungszeiten ausgesprochen. Im Übrigen brächte es eine große Unruhe, wenn die Öffnungszeiten offen gehandhabt würden. Er weist darauf hin, dass die Marktbeschicker morgens nacheinander den Neuen Markt befahren würden. In gleicher Reihenfolge würden sie den Neuen Markt auch wieder verlassen. Er könne sich daher nicht vorstellen, dass die Marktbeschicker ihre Meinung hierzu zwischenzeitlich geändert hätten.