Beschluss: einstimmig

1.      Der Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des rechtskräftigen Bebauungsplans D 140, Uphusen wird gefasst. Der Geltungsbereich des Plangebiets ergibt sich aus der Anlage 1 der Vorlage 17/1131/1.

2.      Der Vorentwurf und die Vorentwurfsbegründung zur Aufhebung des Bebauungsplans D 140, Uphusen werden gemäß § 3 (1) BauGB im Rahmen einer Informationsveranstaltung erläutert. Die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB wird parallel durchgeführt. (Stadium I)

 

 

 

 


Herr Malzahn führt in die Vorlage ein und informiert darüber, dass der Bebauungsplan D 140, Uphusen seit dem 02.04.2004 rechtskräftig sei. Die Entwicklung des Baugebiets wurde vom Investor nicht vollzogen, da nachgelagerte Bodengutachten ergeben haben, dass eine Erschließung des Baugebiets aufgrund des sehr schlechten Baugrunds wirtschaftlich nicht durchführbar sei. Ebenfalls haben sich die Gesetze in den letzten 17 Jahren verändert, weshalb der Bebauungsplan jetzt aufgehoben werden solle. Die zu der Umsetzung der Planung gesicherten externen Kompensationsflächen in den Gemarkungen Twixlum und Larrelt würden dann wieder zur Verfügung stehen. Weiterführend weist Herr Malzahn darauf hin, dass durch eine Aufhebung ein neuer Bebauungsplan aufgestellt werden kann, der aktuellere und nachhaltigere Festsetzungen beinhaltet.

 

Herr Buisker merkt an, dass es schade sei, dass die Fläche vom Investor nicht mehr entwickelt werde. Dennoch sei der Beschluss vernünftig. Weiterführend erkundigt sich Herr Buisker, ob es Planungen gibt, das Gebiet anderweitig zu nutzen und entwickeln.

 

Herr Malzahn entgegnet, dass das Gebiet teilweise entwickelt werden solle. Dennoch sei es sinnvoll, einen neuen Bebauungsplan aufzustellen. Darüber hinaus gäbe es die Möglichkeit, das Gebiet als eine Ausgleichsfläche festzusetzen.

 

Herr Henke erkundigt sich, ob die Fläche an die Landwirtschaft zurückgegeben werde und ob die Aufhebung des Bebauungsplanes Verluste mit sich ziehen würde.

 

Herr Docter entgegnet, dass die Fläche aktuell sogar noch landwirtschaftlich genutzt werde. Weiterführend merkt Herr Docter an, dass der Kaufpreis von damals nicht mehr mit den heutigen Preisen verglichen werden könne und somit keine Aussagen zum Verlust gemacht werden können.

 

Herr Verlee merkt an, dass es Vor- und Nachteile hat, den Bebauungsplan aufzuheben. Dennoch würde die CDU Fraktion dem Beschluss zustimmen.