Beschluss: einstimmig

Der Rat der Stadt Emden beschließt den der Vorlage 17/1675/2 als Anlage beigefügten Haushaltsplan des Eigenbetriebes „Gebäudemanagement Emden“ mit dem Investitionsprogramm für das Jahr 2021.

 

Zur zwischenzeitlichen Sicherstellung der Liquidität wird ein Kassenkredit in Höhe von 2.100.000,00 € festgesetzt.

 

Es ist die Übernahme von weiteren Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeiten in Höhe von 4.400.000,00 € geplant.

 


Herr Docter erklärt, die beiden Tagesordungspunkte TOP 5 und 6 zusammen vortragen zu wollen. Anders als in den Vorjahren werde in diesem Jahr keine Zahlenkolonne durchgesehen, sondern anhand einer Präsentation sei das Zahlenwerk anschaulicher und verständiger zusammengefasst worden.

 

Selbstredend würden natürlich beide Tagesordnungspunkte einzeln beschlossen werden.

 

Herr Docter erläutert anhand einer PowerPoint-Präsentation den Haushaltsplan für das Jahr 2021 mit Investitionsprogramm sowie die Maßnahmepläne B 806-01 und B 806-35.

 

Herr Docter weist zunächst darauf hin, dass die Reform des Gebäudemanagements, welche im vorletzten Ausschuss bereits vorgestellt worden sei, bezüglich der inneren Organisation des Betriebsablaufs und der Finanzen weiterhin wichtiges Ziel sei und in diesem Rahmen fortgesetzt werden würde.

 

Weiter stünde das Thema Schulsanierung und Ganztagsschulausbauten ganz vorne im Aufgabenportfolio des Betriebes.

 

Der Haushaltsentwurf enthalte ein Investitionsvolumen von 10,1 Mio. €, das höchste bislang beim Gebäudemanagement. Im Ertragshaushalt sei ein Betrag in Höhe von 1 Mio. € für die Instandhaltung und Unterhaltung vorgesehen. Hiervon sind 70% den Bildungseinrichtungen gewidmet. Dies sei – wie eingangs erwähnt - Aufgabenschwerpunkt.

 

Der Plan sähe einen Ertrag von 13,8 Mio. € und im Gegenzug einen Aufwand von 13,8 Mio. € vor. Hierzu sei anzumerken, dass die Mieten zu 99% aus der Kernverwaltung kämen. Seit Jahren werde mit reduzierten Mieten gelebt. Die Senkung der Mieten pro qm war seinerzeitiger Konsolidierungsbeitrag. Daher entstünden die immer sehr knapp kalkulierten Haushalte (Ertrag = Aufwand), sodass keine Reserven aufgebaut werden können.

 

Angesichts der Höhe der Investitionssumme sei angemerkt, dass der Oberbürgermeister und der Kämmerer bereits im Vorfeld mit der Kommunalaufsicht Gespräche geführt haben, ob das geplante Programm umsetzbar sei. Diesseits bestünde ein Kreditvolumen von 7,5 Mio. €. Die unterjährige Inanspruchnahme von Kassenkrediten, welche auf 2,1 Mio. € festgelegt wurde, sei für die laufende Bedienung, welche jedoch noch zurückgefahren werden müsse.

 

Das Gebäudemanagement sei ein kommunaler Eigenbetrieb und somit getrennt vom Kernhaushalt der Verwaltung. Auf Grund der engen Planung stehe der Haushaltsplan, welcher hoffentlich am 17.12.2020 beschlossen werden wird, für ein ganzes Jahr. Herr Docter macht noch einmal deutlich, dass nicht die Möglichkeit bestehe, unterjährig eine Deckung aus dem Kernhaushalt zu erhalten. Eine Möglichkeit, unterjährig Projekte aufzunehmen bestünde nur durch eine Wirtschaftsplanänderung verbunden mit einer zusätzlichen Kreditaufnahme.

 

Erträge

Die wichtigsten Erträge bzw. Einnahmequellen des Betriebes seien die Mieten, welche seitens der Stadt gezahlt werden würden. Mit dem Kämmerer/Kernverwaltung sei ausgehandelt worden, die Mieten um 5% anzuheben, dies vor dem Hintergrund der Tarifsteigerungen sowie der Ausgaben, welche durch den Betrieb der Gebäude entstehen, sich auch erhöhen würden. Die Mieten wurden seit Jahren nicht angepasst. Infolgedessen stünde Jahr für Jahr weniger Geld zur Verfügung bei wachsenden Ausgaben. Insofern gäbe es eine Steigerung der Erträge im Bereich der sogenannten Mieten. Hinzu kämen ebenfalls Flächenzuwächse an Gebäuden wie z. B. Aufstockung JAG.

 

Weitere Einnahmequelle seien die sogenannten aktivierten Eigenleistungen. Hierzu gehören Planungsleistungen eigener Mitarbeiter/Techniker, wobei keine externen Planungsleistungen in Anspruch genommen müssen und nach dem bestehenden Haushaltsrecht abgerechnet werden können. Diese wurden bereits für das zurückliegende Jahr erheblich gesteigert und im nächsten Jahr sei mit einem höheren Wert zu rechnen.

 

Personalkosten

Im Bereich Personalkosten kam im Jahr 2020 ein Betrag in Höhe von 2,9 Mio. € für 49 Planstellen zustande. Bei kommissarischer Übernahme durch Herrn Docter im April dieses Jahres seien 7 Planstellen unbesetzt gewesen. Zwischenzeitlich sei es gelungen, alle 7 Planstellen im Bereich Hausmeistergehilfenstellen, Zeichnerstelle, Werkstattmitarbeiter usw. wieder besetzen zu können, was bei der Abwicklung des Betriebes von enormer Wichtigkeit sei auch im Hinblick auf weitere Eigenleistungen bei kleinen Unterhaltungsmaßnahmen.

 

Die Personalkosten steigern sich im Jahr 2021 um zwei weitere Planstellen sowie durch die Tarifsteigerung.

 

Bezüglich der weiteren Planstellen merkt Herr Docter an, dass der Eigenbetrieb – wie bereits vorgestellt - in verschiedene Bereiche aufgestellt worden sei. Für den Bereich Finanzen und Verwaltung fehle derzeit eine Bereichsleitung. Im Bereich Finanzen solle nach dem 4-Augen-Prinzip gearbeitet werden, was derzeit nicht möglich sei. Sämtliche Finanzangelegenheit laufen derzeit über einen Mitarbeiter. Das 4-Augen-Prinzip sei bei der umfangreichen Bewältigung aller Rechnungen, aber auch im Controlling sowie bei der Aufstellung der Jahresergebnisse zwingend erforderlich. Den Ausschussmitgliedern sei insofern bekannt, dass der Betrieb bei den Jahresergebnissen um 2 Jahre zurückläge. Alle diese Aufgaben seien nicht über einen Mitarbeiter abzuwickeln. Aus diesem Grunde sei eine weitere Stelle als Bereichsleiter für den Bereich Finanzen vorgesehen.

 

Eine weitere Stelle solle im Bereich TGA (DGUV-Prüfung) geschaffen werden. Rechtlich sei der Betrieb verpflichtet, die sogenannten elektrischen Kleingeräte bzw. ortsveränderliche Elektroanlagen jährlich zu überprüfen. Der jährliche Aufwand liegt derzeit bei externer Beauftragung bei 320.000,00 €. Durch eine Kostenermittlung habe sich ergeben, dass die Einstellung einer Kraft für den Bereich DGUV-Prüfung mit Personalkosten in Höhe von ca. 55.000,00 € verbunden wäre und somit Kosten für die sonstige externe Vergabe erheblich reduziert werden können. Vorgenannte Stelle brächte eine Kostenreduzierung im Sachaufwand.

 

Stellenplan

Zum Stellenplan selbst ist auszuführen, dass derzeit 32 Stellen im Bereich Hausmeisterdienste, Werkstatt, DGUV, zeichnerische Dienste besetzt sind, im Bereich der Planung, Unterhaltung, technischer Bereich und im Bereich TGA 11 Stellen, im Bereich Gebäudeverwaltung/Mietservice 4 Stellen sowie im Bereich Verwaltung und Finanzen im nächsten Jahr 4 Stellen.

 

Im Bereich Verwaltung und Finanzen sind neben der neu zu besetzenden Bereichsleitung 3 weitere Verwaltungsstellen besetzt. 1 Stelle wird 2022 dort wegfallen (Ruhestand v. Herrn Baumann), sodass diese eine Stelle, die derzeit zusätzlich im Stellenplan stehe, begrenzt wäre bis 2022.

 

Aufwendungen

Unter die Sach- und Dienstleistungen fallen für den laufenden Betrag die jährlichen Unterhaltungsaufgaben, Energie etc. Für das Haushaltsjahr 2021 sei ein Betrag in Höhe von 5,15 Mio. € geplant, wovon ein Betrag in Höhe von 1 Mio. € auf die Instandhaltung entfalle. Instandhaltungskosten in Höhe von 1 Mio. € seien auch für das Jahr 2020 angesetzt worden.

 

Jahresergebnis

Herr Docter führt aus, dass 2021 ein Jahresergebnis von 41.300,00 € erwartet werde. Bei Übernahme des Betriebes sei entgegen den Angaben, für 2019 mit einem positiven Ergebnis zu rechnen, ein Minusbetrag zustande gekommen. Für das Jahr 2020 werde voraussichtlich mit einer schwarzen Null gerechnet, damit wäre das eigentliche Ziel, die finanzielle Konsolidierung des Betriebes erreicht auf Grund der negativen Ergebnisse der Vorjahre. Die negativen Ergebnisse seien jedoch fortzuführen. Im nächsten Jahr werde versucht, mit einem kleinen positiven Ertrag zu starten, wodurch Minusbestände abgebaut werden würden, jedoch positive Erträge aus dem Ertragshaushalt auf das nächste Jahr fortgeschrieben werden können.

 

Investitionsprogramm

Herr Docter führt die im Investitionsprogramm aufgeführten Maßnahmen auf.

 

In den Vorjahren wurden diese Maßnahmepläne erst nach Rechtskraft des Haushaltes mitgeteilt. Um eine erhebliche Arbeitserleichterung in den Betrieb zu bringen, so Herr Docter, habe er entschieden, dieses vorab mitzuliefern:

 

BBS II (1,0 Mio. €)                    

Die Erneuerung werde fortgesetzt.

 

GS Petkum, Turnhalle (0,476 Mio. €)

Die Turnhalle der Grundschule Petkum werde im Bereich Fußböden, Nassräume saniert. Der Bewilligungsbescheid für einen Zuschuss in Höhe von 187.000,00 € läge bereits vor, sodass lediglich 60% seitens GME finanziert werden müssen.

 

GS Petkum, GS Früchteburg, GS Westerburg, GS/OBS Wybelsum (2,35 Mio. €):

In den nächsten Jahren seien in der mittelfristigen Finanzplanung dort weitere Gelder vorgesehen. Bei allen Projekten wurde bereits mit der Planung begonnen. Der Planungsprozess für GS Petkum sei zu bestätigen, damit die weiteren Arbeiten (Bauantrag etc.) in die Wege geleitet werden könne.

Bei den weiteren 3 Schulen wurde zwischenzeitlich ein Fachanwaltsbüro für die europaweite Ausschreibung der Planungsleistungen einbezogen. Sämtliche Planungsleistungen über 214.000,00 € netto seien europaweit auszuschreiben. Auf Grund des Umfanges könne der zuständige Ingenieur diese Vorgaben nicht alleine bewältigen.

 

Bei der GS Früchteburg sei die Ausschreibung bereits erfolgt, sodass Ende Februar/Anfang März auch das Planungsbüro festgelegt werden könne, um danach die weitere Planungsleistung zu beauftragen.

 

Für die Schulen Westerburg und Wybelsum seien die Ausschreibungen in Vorbereitung, sodass im weiteren Jahresverlauf 2021 mit weiteren Arbeiten begonnen werden könne (Kampfmittelsondierung, Baugrunduntersuchung etc.).

 

Die Gelder, die für 2020 in die Planung GS Westerburg eingestellt wurden, seien auf die Schulausschussbeschlüsse des Jahres 2019 gemünzt gewesen. Seinerzeit war vorgesehen, den Altbau zu ertüchtigen und den Neubau zu erweitern. Mittlerweile bestünde jedoch die einhellige Meinung lediglich den Neubau so zu erweitern, dass dort eine Einstandortlösung gegeben sei. Sobald eine Kostenschätzung vorläge, würde man in die Diskussion gehen, um die weiteren zusätzlichen Investitionsmittel anzupassen.

 

Pelzerhäuser – Umbau (0,2 Mio. €)

Bedingt durch die Kündigung der Kirche hinsichtlich der von Dr. Uphoff genutzten Räumlichkeiten muss dieser umziehen. Dr. Uphoff wird gemeinsam mit der Firma agilio in den Pelzerhäusern 11 und 12 untergebracht. Die Planungsvorstellung erfolgt unter TOP 9.

 

Kindergarten Up Padd (0,6 Mio. €)

Der Kindergarten Up Padd werde durch die ev.-ref. Kirche in Constantia-West betrieben. Dort ist im Anbau ein Familienzentrum untergebracht. Das Gebäude soll von der Kirche verkauft werden. Der vorhandene Kindergarten könne um einen weiteren Bereich erweitert werden. Die Planungsvorstellung erfolgt im Anschluss.

 

Krankenpflegeschule (1,2 Mio. €)

Im Klinikverbund sei es der Stadt gelungen, das Thema Krankenpflegeschule an die Stadt Emden heranzuholen. Derzeit gäbe es 2 Krankenpflegeschulen im Klinikverbund, wovon eine schließen werde. In diesem Zusammenhang sei an die Stadt Emden herangetreten worden, ob von hier aus die Krankenpflegeschule für den gesamten Klinikstandort übernommen werden könne. Hier wäre idealerweise der Altbau der Barenburgschule von der Raumstruktur her geeignet. Das Gebäude müsse den Zwecken entsprechend angepasst werden.

 

Förderschule, Sanierung Turnhalle (0,35 Mio. €)

Kurzfristig sei ein Förderprogramm des Landes Niedersachsen aufgerufen worden, wonach öffentliche Einrichtungen der Sportinfrastruktur in Sanierungsgebieten mit 90% gefördert werden würden. Daher sei kurzfristig die Turnhalle der Förderschule in das Investitionsprogramm aufgenommen worden, jedoch unter dem Vorbehalt, dass der Förderzuschuss bewilligt werde. Der Förderantrag müsse bis zum 02.01.2021 vorliegen. Aufgrund der anstehenden Feiertage erfolge diese Kurzfristigkeit.

 

Verwaltungsgebäude I – Anbau (1,3 Mio. €)

Eine Erläuterung erfolgt im Anschluss an den Haushaltsplan.

 

Abschließend werden die Sammelposten/Maßnahmepläne für das Jahr 2021 vorgestellt:

 

B 806-01

In diesem Sammelposten über 1.165 Mio. € sind enthalten der Trinkwasserleitungsaustausch inkl. Nassraumsanierung der GS Wolthusen. Da diese Schule nicht im Sanierungsgebiet liege, können keine Fördergelder beantragt werden. Im Bereich der Förderschule erfolge eine Anbindung des Brandschutzes sowie eine Neukonzeption der Heizleitungen sowie weitere Energiesparmaßnahmen. Ferner seien die kompletten Fenster der GS Am Wall mitaufgenommen. Diese Maßnahme werde über 2 Jahre abgewickelt, da sich an die Ferienzeiten orientiert werden müsse. Weiter stünden Brandschutzmaßnahmen im Heizraum der OBS Herrentor an. Inbegriffen seien hiervon Anlagenauswechselungen bzw. auch Sicherheitsanlagen, die noch nicht vorhanden seien, ebenso weitere Energiesparmaßnahmen. Des Weiteren sei fortzufahren mit Brandschutzmaßnahmen am Altbau der IGS fortlaufend für die nächsten Jahre. In der OBS Wybelsum sei der Einbau einer Notbeleuchtungsanlage erforderlich. Das JAG werde im Rahmen der Sicherheitskomponente eine neue Lausprecher-/Durchsageanlage erhalten. An der GS Westerburg sei eine neue Alarmierungsanlage vorgesehen. Der noch übrig bleibende Rest von ca. 16.000,00 € ist für die unterjährige freie Verfügung.

 

Sofern für die eine oder andere Maßnahme noch Fördergelder beantragt werden können, stünde das Geld selbstredend für andere Maßnahmen zur Verfügung.

 

B 806-35

Der weitere Sammeltopf steht u. a. für die Neukonzeption der Heizsysteme Förderschule zur Verfügung. Hier müssen sämtliche Heizungsleitungen umgerüstet werden. Ähnlich sei die Situation im VG II. Dort wurde in Zusammenarbeit mit der Stadtwerke Emden GmbH ein Wärmecontracting abgeschlossen, jedoch seien die alten Heizleitungen abgängig. Für die WC-Anlage am Bahnhof wurde zunächst ein Betrag für die Planung eingestellt. Weitere Gelder sind geplant für den Umbau der ehem. Kirche Harsweg, Wärmedämmung in der KiTa Transvaal, Zaunanlage GS Grüner Weg sowie im Bereich JAG zur Freianlagen-/Gebäudeanpassung bedingt durch den Umbau des Neuen Theaters zum Festspielhaus am Wall.

 

Herr Buisker lobt die übersichtliche Vorstellung des Haushaltsplanes und begrüßt gerade die vorgesehenen Maßnahmen im Bereich der energetischen Maßnahmen. Er merkt noch einmal die Wichtigkeit der Pflege und Unterhaltung der bestehenden Gebäude an.

 

Auf Nachfrage von Herrn Buisker hinsichtlich der Erhöhung der Mieten erläutert Herr Docter, dass es aus seiner Sicht als Betriebsleiter erforderlich sei, die erhöhten Mieten zu erhalten und auf der anderen Seite aus Sicht als  Verwaltungsvorstand müsse im Kernhaushalt mehr ausgegeben werden. Er sei insoweit froh über die Möglichkeit der sukzessiven Anpassung sowohl als Betriebsleiter und auch als Verwaltungsvorstand. Eine jährliche Erhöhung von 3% bis 5% soll in den nächsten Jahren beibehalten werden.

 

Bezüglich der GS Westerburg und GS Petkum regt Herr Buisker an, die GS Petkum ein wenig größer zu planen und die Einzugsgebiete im Stadtteil Borssum freizugeben, sodass Eltern sich frei entscheiden können, ob ihre Kinder die „volle“ GS Westerburg besuchen oder die „kleinere“ GS in Petkum.

 

Herr Docter merkt zur Situation GS Westerburg/GS Petkum an, dass dies von der Entfernung her nur für den Stadtteil Hilmarsum eine Rolle spiele. Dort sei der Bedarf jedoch nicht da. Insofern werde die GS Petkum auf 2-Zügigkeit ausgebaut, weil dort der Bedarf gegeben sei.

 

Zum Thema GS Früchteburg führt Herr Docter weiter aus, dass ganz klar – wie auch im Schulausschuss 2019 erläutert – die Vorgabe stehe, die GS Früchteburg auszubauen und ggf. die GS Constantia einzubinden.

 

Herr Eichhorn erkundigt sich nach den Gründen, warum der Anbau VG I eine der Höhe nach geänderte Summe im Haushaltsplan gegenüber dem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden enthalte, worauf Herr Docter anmerkt, dass er im Anschluss eine Präsentation zum VG I abhalte und im Verlaufe dieser Präsentation eine Stellungnahme zu den geringfügig angepassten Kosten abgeben würde.

 

Zur Unterstützung des Gebäudemanagements regt Herr Eichhorn an, bezüglich der Mieten über eine Indizierung nachzudenken. Durch eine Steigerung der Mieten alle 3 bis 4 Jahre um 5% worden die vorhergehenden Jahre nicht wieder hereingeholt werden. Unter dem Aspekt, dass der Unterhalt der Gebäude durch steigende Lohnkosten, Materialien etc. jedes Jahr teurer werden würde, solle man sich innerhalb der Verwaltung einigen, indem man die Lebenshaltungsindexe in die Indizierung mitaufnehme.

 

Herr Docter trägt sodann weiter vor

 

Erweiterung des Kindergartens Up Padd:

 

Herr Docter stellt zunächst anhand einer PowerPoint Präsentation die Erweiterung des Kindergartens Up Padd vor. Das Gebäude, in welchem sich der Kindergarten befände, bestehe aus zwei Gebäudeteilen, zum einen aus dem Kindergarten, welcher im linken Teil des Gebäudekomplexes untergebracht sei sowie einem Familienzentrum im rechten Gebäudeflügel. Die ev.-ref. Kirche beabsichtige, das Familienzentrum aufzugeben und hat diesen Teil des Gebäudes zum Kauf angeboten.

 

Herr Docter erläutert die geplante Raumaufteilung und Erweiterung des Kindergartens. Diese habe gemäß den Plänen so zu erfolgen, da die Landesaufsicht darauf bestehe, dass dieser Gebäudeteil eigenständig zu sein habe, da anderenfalls keine Genehmigung durch die Landesaufsicht erteilt werden würde. Zwischen der Landesaufsicht, den Mitarbeitern des GME sowie dem FD Kinder und Familie haben diesbezüglich ausführliche Gespräche stattgefunden.

 

Die mit dem Umbau verbundenen Kosten würden sich auf ca. 324.000,00 € belaufen. Die Kosten des Ankaufes des Gebäudes sind ebenfalls im Haushalt eingestellt, da das Gebäude dem Gebäudemanagement als Bestand zufällt. Der Umweg über den Ankauf durch die Stadt und Übertragung auf das Gebäudemanagement solle damit vermieden werden.

 

Vortrag Krankenpflegeschule:

 

Herr Docter erläutert sodann das Vorhaben bezüglich der Krankenpflegeschule. Bislang lägen hierzu noch keine Zeichnungen vor. Der Klinikverbund sei im Herbst dieses Jahres an die Stadt herangetreten. Aufgrund der Nähe zum vorhandenen Krankenhaus wurde als Krankenpflegeschule der Standort der ehemaligen Haupt- und Realschule Barenburg in Betracht gezogen. Bei einer Begehung mit dem Klinikverbund wurde festgestellt, dass der Altbau (hinterer Klassentrakt) über ausreichend Räumlichkeiten verfüge.

 

Benötigt würden für die Krankenpflegeschule 6 Klassenräume, 2 Demonstrationsräume, Übungsräume für angehende Krankenpfleger*innen, 2 Gruppenarbeitsräume, Sozialräume für Schüler und Lehrer, 1 Veranstaltungsraum, 7 Doppelbüros, 2 Einzelbüros sowie 1 Sekretariat. Parkplätze für Lehrer und Schüler wären auf dem jetzigen Schulhof ausreichend vorhanden.

 

Die Sanitäranlagen, welche bereits im Zuge der Flüchtlingskrise auf erwachsene Personen angepasst wurden, seien zu ertüchtigen. Die Heizungsanlage ist komplett abgängig, sodass diese erneuert werden müsse. Dies soll voraussichtlich im Wege des Wärmecontractings mit der SWE erfolgen, dann reduziert auf diesen Gebäudeblock.

 

Mit diesem Schritt würde eine weitere Berufsschule an die Stadt Emden angebunden werden. Sobald entsprechende Planungsentwürfe vorlägen, würde man diese dem Ausschuss vorstellen.

 

Herr Buisker begrüßt zunächst die Planung und Schulung von Krankenpflegeschülern in Emden, bemängelt jedoch das relativ kurzfristige Zustandekommen und die wenigen Informationen im Vorfeld zu dieser Maßnahme. Er erkundigt sich, ob es sich bei der Krankenpflegeschule um eine befristete Lösung handele.

 

Frau Pohlmann pflichtet diesen Ausführungen bei und bittet um Klarstellung, ob die Einrichtung der Krankenpflegeschule nur für den Zeitraum sei bis die Zentralklinik eingerichtet sei. In diesem Fall würden die Kosten der Maßnahme ziemlich hoch erscheinen.

 

Herr Kruithoff bestätigt zunächst, dass er nachvollziehen könne, dass es schwierig klingen würde, für 7 bis 8 Jahre in die Barenburgschule zu investieren. Es handele sich hierbei jedoch um eine strategische Entscheidung, diese Krankenpflegeschule an den Standort Emden zu binden. Dies wäre quasi als Investment für Emden zu betrachten. Die Krankenpflegeschule würde dauerhaft in Emden verbleiben, jedoch nicht am Standort Barenburgschule. Zielsetzung sei, nach dem Umzug des Klinikums in das neue Zentralklinikum, die Krankenpflegeschule in das jetzige Klinikum umzusiedeln.

 

Herr Kruithoff führt weiter aus, dass immer wieder Anfragen von Bildungsträgern usw. vorlägen, die darum bitten würden, Schulungsräumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. Diese konnten bislang nicht bedient werden und würden sich auf dem freien Markt entsprechende Räumlichkeiten suchen. Daher könne er sich gut vorstellen, dass es – wenn die Krankenpflegeschule aus der Schule Barenburg auszöge – eine entsprechende Nachnutzung gäbe und wir über die Mieten in der Lage wären, die bisherigen Aufwendungen vergütet zu bekommen.

 

Die Kosten blieben augenblicklich bei der Stadt, aber durch die eingenommenen Mieten könne ein Teil über den Defizitausgleich wieder zurückfließen.

 

Vorstellung Anbau Verwaltungsgebäude I:

 

Herr Docter stellt anhand einer PowerPoint-Präsentation den vorgesehenen Anbau an das Verwaltungsgebäude I vor. Er führt zunächst aus, dass die Planungsunterlagen im Vorfeld den Fraktionen zur Kenntnis vorgelegt wurden bzw. teilweise auch schon in den Medien veröffentlich wurden. Seitens der Verwaltung sei vorgesehen, dem Rat vorzuschlagen, einen erdgeschossigen Anbau an das Verwaltungsgebäude I vorzunehmen.

 

Die Gründe lägen in mehreren Bereichen. Zum einen habe der Besucherstrom in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Gerade in diesem Jahr habe man in den Zeiten von Corona merken müssen, dass die Themen Hygiene – Sicherheit – Bürgerservice zunähme.

 

Das weitere Problem sei der im III. OG des Verwaltungsgebäudes (Bereich Ausländerrecht) erhebliche publikumsintensive Bereich. Dies hinge nicht primär mit der Flüchtlingswelle, sondern besonders auch arbeitsbedingt mit dem innereuropäischen Zulauf sowie die Zunahme von ausländischen Studenten an der Hochschule zusammen.

 

Es habe sich gezeigt, dass das vorhandene Gebäude mit den engen Fluren nicht mehr zeitgemäß sei und gerade im Bereich Besucherservice dringend Änderungen vorgenommen werden müssen. Ebenfalls sei auch an den Schutz und die Sicherheit der Mitarbeiter*innen zu denken. Deshalb sei es das primäre Ziel, die publikumsintensiven Bereiche im Erdgeschoß anzusiedeln.

 

Herr Docter erläutert anhand der Präsentation den geplanten Anbau anhand eines Lageplanes nebst Ansichten.  Das vorhandene Verwaltungsgebäude I solle in Richtung Mittelwallstraße um diesen Anbau ergänzt werden. Demgemäß würde ein wesentlich größeres neues Foyer entstehen. Ebenfalls würde die alte Toilettenanlage durch eine neue ersetzt werden. Dieser gesamte Bereich würde über 150 qm eine Wartezone für alle Bereiche im Erdgeschoss mit publikumsintensiven Besucherverkehr bilden. Gerade Rollstuhlfahrern, Menschen mit Gehhilfe, Kinderwagen etc. würde auf diesem Wege eine weitere Hürde genommen.

 

Zu diesem Vorhaben sei bislang nur eine Skizze erstellt, Planungen fanden bislang nicht statt. Ebenso wurden bislang keine Detailgespräche mit den betroffenen Bereichen und dem Personalrat geführt, sondern nur die mögliche Vorgehensweise.

 

Besonders hervorzuheben sei weiter, dass zwischen 10 bis 14 Mitarbeiter in diesem Bereich untergebracht werden könnten. Ebenfalls sei ein Treppenhaus angedeutet, sodass dieser Gebäudeteil ggf. später aufstockt werden könne. Dieser Bereich würde zunächst zwar als Büro genutzt, wäre aber multifunktional nachrüstbar.

 

Die Verkleidung der Fassade würde der derzeitigen Fassadensanierung angepasst werden.

 

Um die Frage von Herrn Eichhorn zu beantworten, warum die Kostenschätzung entgegen der vorherigen Aussage nunmehr von 1,2 Mio € bei 1,3 Mio. € läge, erläutert Herr Docter, das bislang in den Berechnungen, die den Fraktionen vorgelegt wurde, keine Preissteigerungen für 2021 und 2022 enthalten seien. Diese wären jedoch mit 4% (2% pro Jahr) zu berücksichtigen, sodass dadurch die Erhöhung zustände käme.

 

Sofern der Haushalt im Dezember beschlossen und die Kämmerei Ende Januar den Haushaltsplan beim Land einreichen würde, wäre dieser aller Voraussicht nach Ende April/Mitte Mai 2021 rechtskräftig. Sodann könnten die Beauftragungen und Untersuchungen (Kampfmittel, Bodengutachten) erfolgen, das vermutet werde, Ende nächsten Jahres mit den Baumaßnahmen zu beginnen bzw. mit in das darauffolgende Jahr hineinfallen. Rein vorsorglich wurde daher für beide Jahre eine Preissteigerung von 2% einberechnet. Diese, so Herr Docter, wäre die einzige Differenz zu der seinerzeit mitgeteilten Summe.

 

Herr Buisker stellt klar, dass sich seine Fraktion von dem Vorhaben überrumpelt fühle. Natürlich könne das Gebäudemanagement nicht jede Woche tagen, aber die Fraktionen wären immer erreichbar, so dass man sich mehr Vorabinformationen gewünscht hätte, bevor man diese der Presse entnehmen konnte.

 

Grundsätzlich höre sich der Vorschlag sehr vernünftig an, auch im Hinblick auf die Barierrefreiheit, aber – so stellt Herr Buisker klar – seit Jahren werde über Schulen, Anbauten, kaputte Fenster etc. diskutiert und Jahre vorausgeplant und auch im derzeitigen Haushaltsplan stehen Investitionen bis 2023/2024 und auf einmal sei ein Verwaltungsgebäudeanbau in 2021/2022 fertig. So ein überraschender schneller Schritt sei auch der breiten Öffentlichkeit immer schwer zu vermitteln.

 

Es sei auf der einen Seite zwar immer sinnvoll zu investieren, aber auf der anderen Seite sind Investitionen in die Schulen auch sehr wichtig.

 

Bezüglich der Verlagerung der Mitarbeiter innerhalb des Gebäudes bittet Herr Buisker um Erläuterung, was dann mit den leerstehenden Räumen im III. OG geschehen würde.

 

Frau Pohlmann schließt sich den Aussagen von Herrn Buisker hinsichtlich des schnell aufgenommen Anbaus in den Haushaltsplan an. An der Notwendigkeit bestünden keine Zweifel, aber sie bittet um Mitteilung, warum dies jetzt so eilig sei. In den Fraktionen könne dieses Thema nicht ausreichend diskutiert werden, da jetzt ja der Haushaltsentwurf stehe und im Dezember beschlossen werden solle.

 

Auch Frau Pohlmann weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es in der Öffentlichkeit nicht gut ankäme, weil dringend erforderliche Maßnahmen, wie z. B. die Fenster in der GS am Wall aus Kostengründen in Etappen gewechselt werden würden und dann wird der Anbau an das Verwaltungsgebäude unvermittelt eingestellt. Wir haben zwar eine gute Schulentwicklung, aber auch einige Schulen, die in Wartestellung stünden, dass Maßnahmen umgesetzt werden würden.

 

Frau Pohlmann fordert eindringlich, dass zukünftig die Fraktionen früher informiert werden.

 

Herr Kruithoff äußert sich dahingehend, dass er die Kritik der Fraktionen verstehen würde, es sich hier jedoch um einen sehr pragmatischen Ansatz handeln würde. In Bezug darauf, dass er das Amt des Oberbürgermeisters seit einem Jahr ausübe, habe er relativ schnell merken müssen, dass gerade im Bereich Ausländerrecht eine große Herausforderung bevorstünde.

 

Bereits im April habe er mit den Fraktionsvorsitzenden zusammengesessen und Pläne besprochen, ob dieser Ansatz überhaupt denkbar wäre und in welche Richtung gedacht werden müsse. Seitens der Verwaltung wurde die Entlastung des Bereiches Ausländerbehörde dahingehend angepasst, dass die nunmehr vorgestellten Pläne umgesetzt werden sollen. Diese wurden mit den Fraktionsvorsitzenden vor zwei Wochen im Detail besprochen und seien sodann an die Öffentlichkeit durchgedrungen.

 

Herr Kruithoff betont noch einmal ausdrücklich, dass er sich bewusst sei, dass dieses schnelle Zustandekommen für die Fraktionen, aber auch für den Rat, eine Zumutung sei. Er fühle sich aber auch dem Druck aus der Mitarbeiterschaft gegenüber verantwortlich, gerade in Bezug auf das Thema Sicherheit.

 

Nicht zuletzt würde einen späteren Anbau ebenfalls niemand verstehen, wenn erst die Fassadensanierung abgeschlossen werden würde und dann der Vorschlag hinsichtlich eines Anbaus vorläge. Hierbei entstünden Doppelkosten, die so zu vermeiden seien.

 

Herr Kruithoff versichert noch einmal, dass diese ad hoc-Entscheidung ein Einzelfall bliebe und er es begrüßen würde, wenn die Fraktionsmitglieder dieser Entscheidung folgen würden.

 

Herr Kruithoff führt weiter aus, dass mit dem heute vorgestellten Maßnahmeplan des Gebäudemanagements jedem – auch der Öffentlichkeit - deutlich sein müsse, dass das GME sowohl in Schulen als auch in Kindertagesstätten investiere.

 

Herr Docter weist noch einmal darauf hin, dass das Gebäudemanagement einen jährlichen Haushalt aufstelle. Innerhalb dieses Haushaltes können Positionen nicht verschoben werden. Insofern seien mehrere Maßnahmen kurzfristig mitaufgenommen worden, neben dem Anbau VG I auch die Förderschule, welche ebenfalls vor 14 Tage noch nicht zur Diskussion gestanden hätte.

 

Herr Docter betont noch einmal unter Bezugnahme auf die eingangs deutlich gemachten Ziele des Gebäudemanagements, dass das Portfolio der Schulen oberste Priorität habe. Ebenso die Kindertagesstätten, wobei diese ja überwiegend aus dem Kernhaushalt bezuschusst werden würden.

 

Bezüglich der Nachnutzung der freiwerdenden Räume führt Herr Docter aus, dass bereits einige Mitarbeiter aufgrund der Raumsituation ausgelagert worden seien. Des Weiteren sei der Ausländerrechtsbereich aufgrund gestiegener Fallzahlen personell gewachsen. Ebenfalls würden mit Hintergrund auf die datenschutzrechtlichen Vorgaben überwiegend Einzelbüros erforderlich werden. Hier würden ebenfalls Anpassungen vorgenommen, so dass es letztendlich zu keinem Leerstand der Räume führen würde.

 

Herr Buisker stellt fest, dass letztendlich der Rat entscheiden werde.

 

Im Investitionsplan, so Herr Buisker, sei immer der Ansatz hinsichtlich der Planungen enthalten. Den Unterlagen sei jedoch nie ersichtlich, wie dann tatsächlich Ansatz und Wirklichkeit übereinstimmen und letztendlich mit der Differenz umgegangen werde. Bedingt durch die hohe Investitionssumme sei der Verschuldungsgrad sicherlich gleichfalls hoch. Er bittet künftig besser darzustellen, ob das Gebäudemanagement eigenkapitalsmäßig gut aufstellt sei.

 

Herr Docter entgegnet, dass es für den Wirtschaftsplan vorteilhaft gewesen sei, dass der Oberbürgermeister und der Kämmerer mit der Kommunalaufsicht im Vorfeld Gespräche aufgenommen hätten bezüglich der zu tätigenden Investitionen. Von Seiten der Kommunalaufsicht wurde dieser Wirtschaftsplan als wohlwollend angesehen, auch im Hinblick auf die Sicherheit der Mitarbeiterschaft.

 

Frau Pohlmann stellt noch einmal ausdrücklich klar, dass die SPD-Fraktion in keiner Weise den Anbau kritisieren würde, sondern lediglich die Art und Weise des Zustandekommens, worauf Herr Docter entgegnet, dass er dies auch so aufgenommen habe.

 

Abschließend zu diesem Thema bittet Herr Docter die Fraktionsmitglieder um eine Beschlussempfehlung, da das Gebäudemanagement ein Eigenbetrieb sei und sämtliche Vertreter – auch die anwesenden Mitarbeitervertreter - mit abstimmen müssen. Zwar entscheide letztendlich der Rat, aber anderenfalls müsse noch eine Sitzung einberufen werden.