Beschluss: Kenntnis genommen.

Herr Verlee gibt an, dass er bewusst zum Ültje-Gelände viele Frage gestellt habe, allerdings haben ihm die Antworten der Verwaltung keine neuen Erkenntnisse gebracht. Vielleicht sei es daher sinnvoller, in zwei Monaten die Sache im Ausschuss noch einmal zu behandeln.

 

Herr Kinzel teilt mit, dass die Verwaltung in der heutigen Sitzung einen kleinen Ausblick auf die Zukunft geben wolle und übergibt das Wort an Herrn Malzahn.

 

Herr Malzahn führt aus, dass das Großprojekt Ültje sich im Anfangsstadium befinde und man erst einmal den städtebaulichen Wettbewerb habe auf den Weg bringen müssen. Da es sich hier um eine Kombination von Grünfläche und Wohngungsbau handeln solle, müsse man erst die gesetzlich vorgeschriebenen Voraussetzungen dafür schaffen.

 

Den zweiten großen Schritt habe man mit dem Abriss getan, es gehe aber jetzt auch noch um die Sicherung des Turms. Eine Industriebrache leerzuräumen sei nicht einfach und es gebe hier viele Herausforderungen zu bewältigen. Man sei aber in ständigem Austausch mit dem Investor, der Firma Ulpts, mit der man im nächsten Schritt dann die Detailplanung besprechen werde.

 

Es sei ihm bekannt, dass die Firma Ulpts einen ersten Kontakt mit der Bahn aufgenommen habe wegen der geplanten Fußgängerbrücke, aber nicht nur dazu gebe es viele rechtliche Fragen zu klären, sondern auch u.a. wegen der Erschließung. Eine Bauleitplanung könne man daher frühestens im 1. Quartal 2022 auf den Weg bringen, denn auch ein Schallgutachten wäre hier erforderlich und die Prozesse müssten sich erst entwickeln. Gerne werde die Verwaltung aber in zwei Monaten berichten, sollte es Neuigkeiten dazu geben.

 

Herr Götze möchte wissen, ob man auf dem Ültje-Gelände das Thema des Sozialen Wohnungsbaus in größerem Umfang einbringen könne. Seiner Meinung nach sei es außerordentlich wichtig, sich des Themas Sozialer Wohnungsbau anzunehmen, da auch aufgrund der Corona-Krise zunehmend Bedarf bestünde. Dieses Themas nehme er sich nicht nur als Ratsherr an, sondern auch als Mitglied des Aktionsbündnisses, welches seit Wochen sehr aktiv sei. Eine gute Durchmischung des Wohnraumes halte er, gerade auch auf dem Ültje-Gelände, für außerordentlich wichtig.

 

Herr Docter weist darauf hin, dass auch die SPD-Fraktion im Februar 2019 den Beschluss mit gefasst habe, dort geförderten Wohnraum in der Größenordnung von 20 % zu schaffen. (Siehe dazu entsprechenden Ratsbeschluss). Dazu habe er aber auch schon in der gestrigen Sitzung entsprechend Stellung zu genommen.

 

Er zeigt sich sehr verärgert darüber, dass das Aktionsbündnis „Besser Wohnen“ die Wohnungsbaugesellschaften verunglimpfe, die seit über 100 Jahren Sozialwohnungen vorhalten und im Übrigen sehr daran interessiert seien, gut mit der Verwaltung wie auch den vielen sozialen Einrichtungen zusammenzuarbeiten. In deren Gremien säßen vielfach verantwortungsvolle Ratsmitglieder, teilweise sogar Mitglieder des Aktionsbündnisses.  Er weist zudem darauf hin, dass man u. a. auch in Barenburg über 500 Wohnungen mit geringen Mieten erhalten habe und auch dieses werde vom Aktionsbündnis in keiner Weise gewürdigt, das finde er sehr erbärmlich. Herr Neumann von der Gewoba als Sprecher der ARGE Ültje habe mehrfach dem Aktionsbündnis ein Gesprächsangebot unterbreitet, was bis zur Sitzung nicht angenommen wurde.

 

Herr Bolinius stimmt Herrn Docter zu. Er macht den Vorschlag, regelmäßig im VA dazu zu berichten, dann seien dazu keine Anträge der Fraktionen mehr erforderlich.

 

Herr Götze teilt mit, dass er viel im sozialen Bereich unterwegs sei. Er habe sehr viel Erfahrung in der Wohnungssuche für Geringverdienende und könne daher sagen, dass er über Dinge rede die er kenne.

 

Herr Verlee bedankt sich bei Herrn Docter für die klaren Worte. Auch in seiner Fraktion habe Herr Neumann von der Gewoba schon umfassend Auskunft erteilt.