Sitzung: 06.10.2021 Ausschuss für Wirtschaft, Hafen, Tourismus und Digitales
Beschluss: einstimmig
Vorlage: 17/2099
Die Stadt Emden beantragt zur
Projektkoordination die Projektstelle Innenstadtmanagement sowie das Projekt
Weihnachtsstadt Emden
Frau Merten trägt vor und führt zur Vorlage aus. Es gehe hier um
die beiden ersten Projekte Weihnachtsstadt Emden sowie um die Besetzung der
Projektstelle die gestartet werden sollen, da der Zeitplan vorsehe, dass bis
zum 31.03.2022 zumindest ein Antrag gestellt werden müsse. Zum anderen müsse
schnellstmöglich die Stelle besetzt werden, auch vor dem Hintergrund, dass Herr
Gerdes im März 2022 nicht mehr zur Verfügung stehe.
Der
Antrag sei gestellt und nunmehr habe man ein Budget in Höhe von 1.090.000
€ zur Verfügung gestellt bekommen. Die eingereichte Liste des Masterplans sei
ganz in das Förderprogramm aufgenommen worden, die Anträge dazu müssten dann
bis spätestens 30.06.2022 eingereicht werden. Zielsetzung sei auf jeden Fall
die Stärkung der Innenstadt.
Am
23.11.2021 wolle man dann eine entsprechende Vorlage in den Ausschuss für
Wirtschaft, Hafen, Tourismus und Digitales bringen, in der man über die
gesamten Projekte im Einzelnen diskutieren und abstimmen könne. Um dieses aber
auf den Weg bringen zu können, benötige man heute den entsprechenden
Ratsbeschluss.
Bei
dem Thema Weihnachtsstadt Emden gehe es dann hauptsächlich darum, z. B. eine
neue LED-Weihnachtsbeleuchtung zu bestellen, um diese noch rechtzeitig
installieren zu können.
Herr Strelow bedankt sich bei Frau Merten für den Vortrag. Er
sieht eine große Chance für Emden nach der Corona-Zeit endlich wieder nach
vorne zu blicken. Man müsse sich auch früh genug darum kümmern, im Sommer
Akteure für Street Art zu bekommen. Auch bei der auszuschreibenden Stelle
benötige es die Zeit für die Ausschreibung und die Auswahl eines geeigneten
Bewerbers. Er wünscht dazu viel Erfolg.
Frau Eilers dankt Frau Mertens ebenfalls und weist darauf hin,
dass man heute nicht über die einzelnen anderen Maßnahmen diskutieren und entscheiden
wolle, da es hier nur um diese beiden Projekte gehe. Auch sie sehe es, dass
hier die personelle Unterstützung dringend gebraucht werde und man müsse
darüber reden, ob und wie die Befristung der Stelle ausstehe. Hier werde ein
neuer Aufbruch dokumentiert und daher stimme sie für ihre Fraktion der Vorlage
zu.
Herr Gröttrup freut sich auf die Umsetzung der Projekte. Vieles sei
gesagt und er bedankt sich bei der Verwaltung für die geleistete Arbeit.
Herr Janßen ist der Ansicht, dass man die Projekte wohlwollend
begleiten könne. Er finde es nur schade, dass Personalkosten in Höhe von
200.000 € anfielen, die an anderer Stelle fehlen würden. Aber man könne froh
sein, vom Land die Gelder zu erhalten.
Herr Renken schließt sich seinen Vorrednern an. Heute entscheide
man über die ersten beiden Maßnahmen. Man habe sicher noch Raum für weitere
Projekte, das Programm insgesamt sei aber schon sehr gut. Er hätte gerne
genauere Auskunft darüber, wie die Stelle ausgeschrieben werden soll und warum
man nicht mit Mitarbeitern der Verwaltung diese besetzen könne. Ansonsten
unterstütze er aber gerne die Projekte
Herr Buisker weist darauf hin, dass bis Juni 2022 alle Anträge
gestellt werden müssen. Wenn nachträglich noch Geld vom Land käme, frage er
sich, ob dazu das sehr kleine Zeitfenster ausreiche, um entsprechende Anträge
zu stellen.
Frau Kruse ist der Meinung, dass man mit der Weihnachtsstadt
Emden auf dem richtigen Weg sei. Sie möchte wissen, ob die angedachten
Märchenfenster der leerstehenden Geschäfte auch für Künstler zu nutzen seien.
Herr Hegewald weist darauf hin, dass man bis zur Haushaltsberatung
für 2023 überlegen soll, wie das Projekt fortgeführt werden könne und ob man
evtl. die Stelle für länger als 1 ½ Jahre finanzieren wolle.
Herr Kinzel weist darauf hin, dass man hier und heute lediglich
diese beiden Punkte beschließen müsse, um einen ersten Schritt gehen zu können.
Alle anderen Projekte müssten dann in den Fraktionen beraten, im Ausschuss am
23.11.2021 diskutiert und gemeinsam beschlossen werden, daher bitte er um
Verständnis, heute noch keine weiteren Einzelmaßnahmen zu diskutieren. Die
benötigten Weihnachtsartekel müssten bestellt werden und die Stelle nach 11
TVöD ausgeschrieben werden. Da alle Gelder an die Stadt ausgezahlt werden,
müsse die Stelle auch dort auch für zwei Jahre angesiedelt werden, würde aber
ganz bei Frau Merten mitarbeiten.
Man
sei damit auf einem guten Weg, aber dazu benötige man ein offizielles „go“,
dann könne die Stelleanzeige am Samstag dieser Woche bereits in der Zeitung
erscheinen, obwohl der Beschluss des Verwaltungsausschusses am Montag noch
einzuholen sei. Im Hinblick auf den Ruhestand von Herrn Gerdes im März wolle
man die Stelle noch vor Weihnachten besetzen. Frau Merten sei auch gerne
bereit, zur nochmaligen Vorstellung der Projekte in die Fraktionen zu kommen.