Die Stadt Emden beantragt zur Projektkoordination die Projektstelle Innenstadtmanagement sowie das Projekt Weihnachtsstadt Emden

 

 

 

Frau Merten trägt vor und führt zur Vorlage aus. Es gehe hier um die beiden ersten Projekte Weihnachtsstadt Emden sowie um die Besetzung der Projektstelle die gestartet werden sollen, da der Zeitplan vorsehe, dass bis zum 31.03.2022 zumindest ein Antrag gestellt werden müsse. Zum anderen müsse schnellstmöglich die Stelle besetzt werden, auch vor dem Hintergrund, dass Herr Gerdes im März 2022 nicht mehr zur Verfügung stehe.

 

Der Antrag sei gestellt und nunmehr habe man ein Budget in Höhe von 1.090.000 € zur Verfügung gestellt bekommen. Die eingereichte Liste des Masterplans sei ganz in das Förderprogramm aufgenommen worden, die Anträge dazu müssten dann bis spätestens 30.06.2022 eingereicht werden. Zielsetzung sei auf jeden Fall die Stärkung der Innenstadt.

 

Am 23.11.2021 wolle man dann eine entsprechende Vorlage in den Ausschuss für Wirtschaft, Hafen, Tourismus und Digitales bringen, in der man über die gesamten Projekte im Einzelnen diskutieren und abstimmen könne. Um dieses aber auf den Weg bringen zu können, benötige man heute den entsprechenden Ratsbeschluss.

 

Bei dem Thema Weihnachtsstadt Emden gehe es dann hauptsächlich darum, z. B. eine neue LED-Weihnachtsbeleuchtung zu bestellen, um diese noch rechtzeitig installieren zu können.

 

Herr Strelow bedankt sich bei Frau Merten für den Vortrag. Er sieht eine große Chance für Emden nach der Corona-Zeit endlich wieder nach vorne zu blicken. Man müsse sich auch früh genug darum kümmern, im Sommer Akteure für Street Art zu bekommen. Auch bei der auszuschreibenden Stelle benötige es die Zeit für die Ausschreibung und die Auswahl eines geeigneten Bewerbers. Er wünscht dazu viel Erfolg.

 

Frau Eilers dankt Frau Mertens ebenfalls und weist darauf hin, dass man heute nicht über die einzelnen anderen Maßnahmen diskutieren und entscheiden wolle, da es hier nur um diese beiden Projekte gehe. Auch sie sehe es, dass hier die personelle Unterstützung dringend gebraucht werde und man müsse darüber reden, ob und wie die Befristung der Stelle ausstehe. Hier werde ein neuer Aufbruch dokumentiert und daher stimme sie für ihre Fraktion der Vorlage zu.

 

Herr Gröttrup freut sich auf die Umsetzung der Projekte. Vieles sei gesagt und er bedankt sich bei der Verwaltung für die geleistete Arbeit.

 

Herr Janßen ist der Ansicht, dass man die Projekte wohlwollend begleiten könne. Er finde es nur schade, dass Personalkosten in Höhe von 200.000 € anfielen, die an anderer Stelle fehlen würden. Aber man könne froh sein, vom Land die Gelder zu erhalten.

 

Herr Renken schließt sich seinen Vorrednern an. Heute entscheide man über die ersten beiden Maßnahmen. Man habe sicher noch Raum für weitere Projekte, das Programm insgesamt sei aber schon sehr gut. Er hätte gerne genauere Auskunft darüber, wie die Stelle ausgeschrieben werden soll und warum man nicht mit Mitarbeitern der Verwaltung diese besetzen könne. Ansonsten unterstütze er aber gerne die Projekte

 

Herr Buisker weist darauf hin, dass bis Juni 2022 alle Anträge gestellt werden müssen. Wenn nachträglich noch Geld vom Land käme, frage er sich, ob dazu das sehr kleine Zeitfenster ausreiche, um entsprechende Anträge zu stellen.

 

Frau Kruse ist der Meinung, dass man mit der Weihnachtsstadt Emden auf dem richtigen Weg sei. Sie möchte wissen, ob die angedachten Märchenfenster der leerstehenden Geschäfte auch für Künstler zu nutzen seien.

 

Herr Hegewald weist darauf hin, dass man bis zur Haushaltsberatung für 2023 überlegen soll, wie das Projekt fortgeführt werden könne und ob man evtl. die Stelle für länger als 1 ½ Jahre finanzieren wolle.

 

Herr Kinzel weist darauf hin, dass man hier und heute lediglich diese beiden Punkte beschließen müsse, um einen ersten Schritt gehen zu können. Alle anderen Projekte müssten dann in den Fraktionen beraten, im Ausschuss am 23.11.2021 diskutiert und gemeinsam beschlossen werden, daher bitte er um Verständnis, heute noch keine weiteren Einzelmaßnahmen zu diskutieren. Die benötigten Weihnachtsartekel müssten bestellt werden und die Stelle nach 11 TVöD ausgeschrieben werden. Da alle Gelder an die Stadt ausgezahlt werden, müsse die Stelle auch dort auch für zwei Jahre angesiedelt werden, würde aber ganz bei Frau Merten mitarbeiten.

 

Man sei damit auf einem guten Weg, aber dazu benötige man ein offizielles „go“, dann könne die Stelleanzeige am Samstag dieser Woche bereits in der Zeitung erscheinen, obwohl der Beschluss des Verwaltungsausschusses am Montag noch einzuholen sei. Im Hinblick auf den Ruhestand von Herrn Gerdes im März wolle man die Stelle noch vor Weihnachten besetzen. Frau Merten sei auch gerne bereit, zur nochmaligen Vorstellung der Projekte in die Fraktionen zu kommen.