Beschluss: Verweisung an die Fraktionen

Abweichender Beschluss:

Verweisung in die Fraktionen

 


Frau Krantz erläutert die Vorlage und hält einen Vortrag zum Thema „Verkehr in der Innenstadt: Wie kann die Stadt der Zukunft aussehen?“.

 

Frau Krantz stellt zunächst die Ausgangslage dar und nennt Gründe, warum eine Veränderung der Verkehrsentwicklung Emdens notwendig sei. Dann stellt sie verschiedene Beispiele vor, in denen andere Städte eine positive Entwicklung vollzogen hätten. Anhand einiger Bilder zeigt sie dann eine Vision, wie es in Emden zukünftig aussehen könne. Als dazu notwendige Säulen benennt sie zunächst den Masterplan Radverkehr, die Nahmobilität, den Nahverkehrsplan und ein Parkraumkonzept. Im Folgenden führt sie die einzelnen Säulen dann näher aus und zeigt einen Zeitplan, welcher die einzelnen Beteiligungsverfahren der Verkehrsentwicklung beinhaltet. Für die Umsetzung der weiteren Maßnahmen wolle man den Beschluss des Rates einholen. Ferner werde man den entsprechenden Link zur Präsentation an alle Ratspersonen versenden.

 

Frau Krantz erläutert die Auswertung der Mentimeter-Abfrage, betreffend den Bürgerdialog vom 08.11.2021. An der Mentimeter-Umfrage haben insgesamt 158 Personen teilgenommen, davon 43 in Präsenz und 115 online. Die Auswertung der Umfrage erfolge nun mittels eines Clusterings, das heißt, dass inhaltsgleiche Mehrfachnennungen zusammengefasst werden. Besonders oft seien hier von den Teilnehmern der Umfrage die Themen „autofreie Innenstadt“ und „Fahrradfreundlichkeit“ genannt worden.

 

Frau Krantz stellt noch einmal heraus, dass besonders der Klimaschutz, welcher auch von den Teilnehmern unter den Top 5 Themen der Zukunft genannt wurde, und Nachhaltigkeit eine wichtige Rolle beim Verkehr der Zukunft spielen werde. Insgesamt sei die Veranstaltung laut Mentimeter-Umfrage gut bei den Teilnehmern angekommen.

 

Herr Janßen stellt im Anschluss das von SHP durchgeführte „Verkehrsgutachten zu möglichen Sperrungen in der Innenstadt“ vor. Beim Gutachten sei vor allem die Leistungsfähigkeit der Straßen Emdens untersucht worden. Es sei beim Verkehr wichtig sowohl Konzepte auszuprobieren, als auch verschiedene Szenarien zu simulieren. Hierfür habe SHP verschiedene Simulationen durchgeführt.

 

Weiter führt er aus, dass in einem Modell die Sperrung von verschiedenen Straßenzügen untersucht wurde. Hierzu habe man Verkehrsverlagerungen betrachtet und Berechnungen für verschiedene Knotenpunkte an den relevanten Straßenzügen vorgenommen. Man habe angefangen mit einer Analyse der aktuellen Verkehrsbelastungen. Hier hebe sich der Bereich Abdenastraße/Agterum deutlich ab, da dieser bereits an seine Leistungsfähigkeit grenze.

 

Herr Janßen erläutert die sieben unterschiedlichen Szenarien aufgrund unterschiedlicher Sperrungen von wesentlichen Straßenzügen. Hierbei sei zu betrachten, dass eine Sperrung der Neutorstraße alleine keine großen Auswirkungen am Knotenpunkt Jungfernbrückstraße mit sich brächte. Bei einer Sperrung der Straße am Delft hingegen sei eine Zusatzbelastung festzustellen.

 

Herr Janßen beschreibt die Situation in der Ringstraße, in der sich der Verkehr in allen Szenarien nahezu verdoppeln würde. In der Nordertorstraße käme es durch die Sperrung der Neutorstraße zu einer geringen Mehrbelastung, die allerdings durch andere verkehrliche Maßnahmen abzumildern wäre. Anschließend stellt er die Verkehrsqualitäten-Analyse vor. Die Qualitätsstufen A bis D seien hierbei in Ordnung, die Stufen E bis F bedeuten deutliche Einbußen der Verkehrsqualität. In den ersten drei vorgestellten Szenarien, die nur eine Sperrung der Neutorstraße zum Inhalt hätten, entspräche die Belastung immer noch den grünen bis gelben Qualitätsstufen. Bei den Szenarien vier und fünf würde es ohne entsprechende begleitende Maßnahmen zu starken Einschränkungen in der Verkehrsqualität kommen. Die Szenarien sechs und sieben seien mit entsprechenden Maßnahmen durchaus zu bewältigen.

 

Herr Janßen hält als Fazit fest, dass eine Sperrung der Neutorstraße ohne weiteres leistungsfähig sei, für eine Sperrung der Straße am Delft bedürfe es entsprechender begleitender Maßnahmen. Generell sei die Infrastruktur ausgereizt und nicht durch Ausbau optimierbar. Deshalb müsse ein generelles Ziel sein, den Autoverkehr grundsätzlich zu reduzieren. Dies könne entweder durch Selbstregulation der Verkehrsteilnehmer erfolgen, durch Erhöhung des Widerstandes für KFZ-Verkehr oder durch Förderung anderer Verkehrsarten. Hier sei Emden mit dem Masterplan Mobilität und dem Konzept 40% Rad bereits gut aufgestellt.

 

Herr Janßen legt dar, dass alle Städte sich um die Verkehrswende kümmern müssen und Emden bereits auf dem richtigen Weg sei. Abschließend stellt er noch einen grafischen Entwurf für eine zukünftige Entwicklung der Neutorstraße dar und erläutert verschiedene Möglichkeiten, unter anderem eine Fahrradstraße bzw. Shared Space.

 

Herr Strelow bedankt sich bei Herrn Janßen für den Vortrag und sammelt die Fragen der anwesenden Mitglieder.

 

Herr Hemken erkundigt sich ob zu allen Tageszeiten Verkehrszählungen und Messungen durchgeführt wurden und in welchen Intervallen. Er weist darauf hin, dass seiner Meinung nach vor 08.00 Uhr morgens ein absolutes Verkehrschaos auf den Straßen Emdens herrsche.

 

Herr Vogler möchte wissen, ob bei den Analysen die Sperrung des Trogs berücksichtigt wurde.

 

Herr Hencke fragt, ob die Friedrich-Ebert-Straße Teil der Leistungsfähigkeitsanalyse gewesen sei.

 

Herr Gröttrup möchte in Erfahrung bringen, ob bei den Analysen immer nur von Verdrängung ausgegangen wurde oder ob auch alternative Ausweichstrecken in Betracht gezogen wurden.

 

Herr Janßen erläutert, dass die Messungen zu allen 24 Stunden erfolgen würden. Die Auswertung erfolgte im 15 Minuten-Takt und jeweils für eine volle Stunde. Bei dem vorgestellten Modell sei man von einer Öffnung der Trogstrecke ausgegangen, man könne die Verkehrsmengen entsprechend umlegen. Die Friedrich-Ebert-Straße sei Bestandteil der Verkehrszählung gewesen, eine explizite Leistungsfähigkeitsanalyse sei bei dieser Straße aber nicht erfolgt.

 

Herr Janßen führt weiterhin aus, dass es regulierende Maßnahmen auf verschiedenen Ebenen gebe. Dies könnten auf einfachster Ebene zum Beispiel die Schaltung der Ampeln sein. Man betrachte auch alternative Straßen zur Entlastung. Dies habe man zum Beispiel in der Vergangenheit für das Baugebiet Conrebbersweg gemacht. Generell habe man in Emden aber nicht die Gegebenheiten um neue große Entlastungsstraßen zu schaffen.

 

Frau Krantz sieht eine Lösung darin, durch ein Parkraumkonzept den Verkehr besser zu regeln und so den Parksuchverkehr zum Beispiel einzudämmen. Dazu müsse man die Leute vor der Innenstadt abholen. Generell sei auch der Radverkehr ein wichtiges Element, das positiv gesteigert werden müsse.

 

Herr Hemken fragt noch einmal nach, wann genau die Aufzeichnungen des Verkehrs erfolgten.

 

Herr Strelow bittet Herrn Janßen darum dies noch einmal dezidierter zu erklären.

 

Herr Janßen erläutert, dass die Verkehrszählungen jeweils über die vollen 24 Stunden erfolgt seien. Die Leistungsfähigkeit berechne sich aus der Summe aller Verkehrsströme jeder vollen Stunde, sodass auch Maximalwerte Berücksichtigung finden.

 

Herr Kinzel ergänzt, dass man bei Bedarf auch Einzelfälle darstellen könne.

 

Herr Janßen führt noch dazu aus, dass es an einzelnen Tagen zu besonders schweren oder geringen Belastungen kommen könne, weshalb man sich viele Tage anschaue und dann den Mittelwert der Leistungsfähigkeit herausstelle.

 

Herr Busch bedankt sich für die Zukunftsvision, auch für die Bürger Emdens. Eine Stärkung des Fahrradverkehrs, Parkhäuser und eine intelligente Steuerung des Verkehrs seien mit Sicherheit ein guter Weg, aber man müsse auch Rücksicht auf die Lebenssituation der Menschen nehmen, die nicht mit dem Fahrrad fahren könnten. Er möchte wissen, wann denn endlich die beiden noch benötigten Parkhäuser zur Verfügung stünden. Er weist nochmal darauf hin, bei einer frühzeitigen Öffnung der Trogstrecke zu berücksichtigen, dass die bisherige Arbeit nicht durch den durchfahrenden Verkehr zunichte gemacht werden dürfe.

 

Herr Hencke führt an, dass es in der Friedrich-Ebert-Straße drei Spitzenstunden gebe, nämlich von 07.30 bis 08.30 Uhr, mittags und von 15.30 bis 17.00 Uhr, in denen dort chaotische Zustände herrschten, verursacht durch die Schulkinder und den Lieferverkehr sowie durch die Anfahrt zum Hotel und nachmittags durch den Feierabendverkehr.

 

Herr ten Hove legt dar, dass es nicht nachvollziehbar sei, warum einzelne Knotenpunkte im Rahmen der Analyse eine bestimmte Verkehrsqualität hätten. Die aus Leer kommenden Verkehrsteilnehmer würden teilweise im Stau stehen.

 

Herr Janßen teilt die Einschätzung, dass es in der Friedrich-Ebert-Straße zum Teil eine erhöhte Belastung gebe. Zur besseren Verständlichkeit von Verkehrsqualitäten könne man sich in Google Maps mit einem dort vorhandenen Tool verschiedene Szenarien anschauen. Es gebe keine einfache objektive Sichtweise und man müsse  jeden Knotenpunkt im Einzelfall betrachten.

 

Herr Gröttrup möchte wissen, ob das gesamte Gutachten umfänglicher sei und bittet, ihm dieses zuzusenden. Er fragt außerdem nach, ob das Datum in der Präsentation ein Fehler sei.

 

Herr Janßen bestätigt, dass das entsprechende Gutachten umfänglicher sei. Das in der Präsentation gezeigte Datum sei allerdings ein Versehen.

 

Herr Kruithoff weist darauf hin, dass die Regressarbeiten an dem Trog begrenzt seien. Die kurzfristige Öffnung sei mit dem Bauunternehmen abgestimmt. Da auf der Strecke allerdings nicht gestreut werden könne, müsse diese bei Glatteis erneut gesperrt werden.

 

In Bezug auf das Parkhaus teile er den Unmut der Bevölkerung. Mit dem Parkraumbewirtschaftungskonzept habe man aber die Möglichkeit die Parkplatzsituation in den Griff zu bekommen. Anwohnerparken verlagere dabei nur das Problem, daher brauche es hier eine größere Lösung mit entsprechenden Investitionen. Die Verwaltung erarbeite derzeit eine entsprechende Ausschreibung nach dem Vergaberecht und im nächsten Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt werde man einen sprechenden Aufstellungsbeschluss für ein Parkhaus vorstellen können. Es müssten wesentliche Veränderungen her und dazu gehörten fahrradfreundliche Städte mit einem Zentrum für die Menschen. Emden habe mit seinen vielen kleinen Handelsflächen gute Voraussetzungen. Man solle aber nichts überstürzen und sich Zeit nehmen. Stadtentwicklung könne nur funktionieren, wenn Rat und Verwaltung gemeinsam arbeiteten. Dafür werde die Verwaltung der Politik auch einen entsprechenden Zeitplan an die Hand geben. Für die Testphase der Straße Am Delft gehe das nur phasenweise, da dafür die endgültige Öffnung der Trogstrecke im nächsten Jahr abzuwarten sei.

 

Herr Hemken teilt für seine Fraktion mit, dass diese den vorliegenden Beschluss nicht mittragen könne, man sich aber auf eine eventuell geänderte Fassung einigen könnte. An Herrn Janßen wendet er sich mit der Frage, ob die Öffnung des Troges Auswirkungen auf das Modell habe und ob nach der Öffnung des Trogs noch einmal gezählt werden müsse.

 

Herr Strelow ist der Meinung, dass es für die Rückstellung des Beschlusses einen formellen Antrag geben müsse.

 

Herr Janßen teilt mit, dass der Modellversuch von einer offenen Trogstrecke ausgehe, dafür habe man die Auswertung der Verkehrszählung von 2016 herangezogen.

 

Herr Gröttrup sieht für seine Fraktion Änderungsbedarf. Im Grundsatz unterstütze seine Fraktion den Versuch, sieht aber auch die Probleme bei der Kommunikation, die es in der Vergangenheit gegeben habe. Er bedankt sich bei Herrn Janßen für den guten Vortrag und bittet darum, das Gutachten an alle Fraktionen zu senden. Seine Fraktion stelle daher den Antrag, die Vorlage in die Fraktionen zur Beratung zu geben.