15.1

Herr Hemken fragt nach dem Stand der Projekte Emsschule, Apollo, Schule Nord und Waage. 

Frau Krantz teilt mit, dass die Verwaltung in allen Fällen dabei sei, Vorverträge zu erarbeiten. Dazu seien mit den Investoren detaillierte Abstimmungen erfolgt, sodass für die umsetzbaren Projekte Baugenehmigungen eingeholt werden könnten. Die Verwaltung werde dazu zeitnah im Ausschuss berichten.

 

15.2

Herr Hemken möchte wissen, ob mit den Investoren für die Objekte Waage und Apollo, die nicht zum Zuge gekommen seien, andere Möglichkeiten erarbeitet worden seien. Gab es hierzu schon Gespräche und könne man dazu schon Erfolge vermelden.

Zum Anbieter für das Fahrradmuseum habe es nach seiner Information bisher keine Kontaktaufnahme gegeben.

Frau Krantz teilt mit, dass man nach wie vor mit den Bietern im Gespräch sei. Die Ideen hierzu seien noch etwas vage, sie sei aber zuversichtlich, dass im ersten Halbjahr eine Lösung präsentiert werden könne.

Zur Kontaktaufnahme zu Herrn Voss wird sich Frau Krantz nach dem Stand der Dinge erkundigen. Der Auftrag sei durchaus präsent.

15.3

Herr Strelow fragt nach dem Sachstand zu den Fördergeldern für die Dorferneuerung zu Hilmarsum, Petkum...

Frau Krantz teilt mit, dass hierfür noch keine Zusage vorliege. Die vorher von ihr erwähnten Fördergelder bezögen sich auf die Gebiete Innenstadt, PAT und Borssum.

Herr Malzahn ergänzt, dass die Maßnahme nunmehr den Titel „Dorfentwicklung von Borssum bis zur Petkumer Münte“ trage und nicht mehr Dorferneuerung Hilmarsum, Petkum pp. Der

Antrag sei rechtzeitig beim Fördermittelgeber eingegangen und werde von dem Büro Jülich geprüft. Ein entsprechender Bescheid liege allerdings noch nicht vor.

15.4

Herr Strelow fragt zur Maßnahme Schwanenteich wie der Stand der Dinge ist und wann dort die Maßnahmen erfolgen sollen.

Frau Krantz teilt mit, dass eine entsprechende Vorstellung der Planung im zweiten Quartal im Ausschuss stattfinden werde. Vermutlich werde passend mit der Genehmigung des Haushaltes mit der Ausschreibung begonnen, so dass dann auch schrittweise die Maßnahme in Angriff genommen werden könne. Zum Abschluss der Maßnahme werde es aber erst im nächsten Jahr kommen.

15.5

Herr Strelow äußert die Bitte, sich das Thema Neutorstraße, insbesondere die Fahrradwege noch einmal anzusehen, da dort zum Teil große Unebenheiten und Löcher vorhanden seien. Aus seiner Sicht würde „ein bisschen Teer ganz gut tun“.

Frau Krantz wird das an den BEE weiterleiten.

15.6

Herr Rölling fragt nach dem Sachstand zur Umgestaltung des Heimatvereins Uphusen.

Herr Malzahn teilt mit, dass der Antrag beim Fördermittelgeber gestellt worden sei, man aber noch auf den Bescheid warte. Der Antrag liege beim Fördermittelgeber und man hoffe auf einen positiven Bescheid.

15.7

Herr Bolinius fragt nach dem Sachstand zur Dorferneuerung Hilmarsum, Petkum pp. zu dem es bereits eine Online-Veranstaltung gegeben habe und Ideen eingebracht wurden. Er fragt an, ob diese insgesamt verarbeitet worden seien und ob es dazu bereits eine Planung gebe, was man da machen wolle.

Herr Malzahn teilt mit, dass alle Themen, die in der Bürgerveranstaltung genannt wurden, in den Antrag eingeflossen seien. Der Antrag auf Förderung müsse jetzt bewilligt werden. Der nächste Schritt sei dann, dass ein Rahmenplan erstellt werde, ähnlich wie bei den anderen Fördergebieten. In die Rahmenplanung fließen dann die Eingaben der Bürger mit ein. Es werde auch noch mehrere Bürgerbeteiligungen geben, wenn der Rahmenplan erstellt werde. Die eigentliche Arbeit beginne erst dann, wenn die Förderzusage vorliege.

15.8

Herr Bolinius fragt nach dem Sachstand zur Planung des Turmhauses am Eisenbahndock.

Herr Malzahn teilt mit, dass das Beteiligungsverfahren hier abgeschlossen und sehr viele Stellungnahmen dazu eingegangen seien. Das von Herrn Fuhrmann beauftragte Büro sei dabei, die Stellungnahmen auszuwerten und habe laut Aussage von letzter Woche die Unterlagen soweit fertiggestellt. Als nächster Schritt werden dann der Stadt Emden die Unterlagen übermittelt und die Verwaltung müsse dann genau prüfen, was das Büro erarbeitet habe. Wenn alles so passe, dann werde die Verwaltung in einem der nächsten Ausschüsse die Planung vorstellen, so dass der Rat über die Satzung diskutieren und beschließen könne.

15.9

Herr ten Hove fragt nach dem Sachstand zum Baugebiet Zum Bind II in Petkum. Die Bagger hätten die Vorarbeiten geleistet, so dass die Grundschule erweitert werden könne und die Gräben seien ausgehoben worden. Wieweit sei die Planung für das Baugebiet.

Herr Malzahn teilt mit, dass es dazu seines Wissens eine Anfrage gebe, in dem die Verwaltung um einen Zeitplan gebeten worden sei. Dazu wurde mit dem Vorhabenträger Kontakt aufgenommen, mit der dringlichen Bitte um Erstellung eines Zeitplans. Wenn dieser der Verwaltung vorliege, werde man diesen im Ausschuss vorstellen. Das Planungsbüro sei im übrigen das gleiche, welches auch mit der Planung des Torhauses beauftragt sei. Da die Planung zum Torhaus jetzt abgeschlossen sei, könne die volle Konzentration auf das Baugebiet Zum Bind II gerichtet werden, so dass dieses Verfahren jetzt fortgeführt werden könne.

15.10

Herr ten Hove fragt nach dem Sachstand zum Bau des Petkumer Wassersportvereins. Es gebe die Auflage, dass der Wassersportverein die Halle erst bauen könne, wenn das Baugebiet zustande käme. Es sollen angeblich schon die Kaufverträge gefertigt worden sein und er frage sich, wie man ein Grundstück verkaufen könne, wenn man nicht wisse, ob das Baugebiet erschlossen werde. Herr ten Hove möchte wissen, ob das in Rede stehende Grundstück an den Wassersportverein schon verkauft worden sei.

Herr Kinzel erläutert, dass Verträge schwebend unwirksam geschlossen würden bis bestimmte Bedingungen vorlägen, damit für beide Parteien nicht das Risiko bestehe, ein Grundstück zu erwerben, mit dem man nichts anfangen könne.

Herr Bolinius hat dazu kürzlich eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, weil er sehe, dass Herr Fuhrmann viel zu viele Projekte habe und das Baugebiet Zum Bind II verfolge er seit Jahren. Zudem habe er jetzt gehört, dass die Straßenführung anders verlaufen solle. Er habe auch Kontakt zum Wassersportverein gehabt und dort habe man ihm mitgeteilt, dass die Verträge notariell unterschrieben seien, aber erst rechtswirksam würden, wenn ein Bebauungsplan vorliege.

15.11

Herr Hencke fragt nach dem Sachstand zum Plangebiet Gatjebogen.

Herr Malzahn teilt mit, dass es dort noch nichts Neues gebe, da im Beteiligungsverfahren viele Informationen aufgekommen seien, mit denen der Investor so nicht gerechnet habe. Daher bedürfe es der Umkalkulierung und Umplanung. Da das Gebiet mit einem Investor entwickelt werde, liege die Projektierung bei diesem. Weitere Informationen aber gebe dazu bisher noch nicht.