Beschluss: Kenntnis genommen.

Herr Kinzel führt zur Vorlage aus und bittet insbesondere die Presse um Bekanntgabe der Bürgerforen. Es gehe hier um die Regionalentwicklung entlang der Ems, dazu erhalte man Fördergelder in Höhe von 4 Mio. Euro vom Land Niedersachsen, welche über fünf bis sechs Jahre ausgezahlt würden. Hierzu seien auch die Bürger und Politiker aufgefordert, ihre Ideen und Anregungen mit einzubringen. Dazu finden am 05. und 12.02.2022 Online-Veranstaltungen statt. Das durch ein Büro zu erarbeitende regionale Entwicklungskonzept werde bei Vorliegen dann dem Rat durch die Verwaltung vorgestellt werden.

Herr Bolinius möchte wissen, ob man das schon einige Male diskutierte Thema der Radwegverbindung Moormerland/Emden wieder aufnehmen könne oder ob dies in Arbeit oder erledigt sei. Er hätte gerne Informationen zum Stand der Maßnahme.

Herr Kinzel teilt mit, dass es sich hierbei um ein Projekt der letzten Förderperiode handele und stellt dieses kurz für die neuen Ratsmitglieder vor. Hierzu sei von den Kommunen entlang der Ems eine gemeinsame Planung zum Bau eines Radweges erstellt worden und dazu habe es Fördergelder in Höhe von 150.000 Euro gegeben.

Aufgrund der Corona-Situation und der Haushaltslage einiger Gemeinden sei es allerdings bisher nicht gelungen, diese Planung umzusetzen. Die Gemeinde Moormerland sei sehr an einer Umsetzung interessiert gewesen, hier habe es aber personelle Engpässe gegeben, so dass man zurzeit sagen müsse, die Stadt Emden mache die Planung und die Gemeinde Moormerland gebe das Geld. Da es für das Projekt Fahrradwege an Bundeswasserstraßen auch weiterhin Fördergelder gebe, werde man das erneut aufleben lassen. Sollte allerdings die Förderquote schlechter sein, müsse der Rat darüber diskutieren, ob dies auch gewollt sei.